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Elena-Verfahren gescheitert
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Die Bundesregierung ist mit ihrem Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (Elena) gescheitert. Wirtschafts- und Arbeitsministerium hätten sich darauf verständigt, „das Verfahren schnellstmöglich einzustellen“, hieß es in einer Mitteilung. Der für das Verfahren notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei „in absehbarer Zeit nicht flächendeckend“ zu erreichen. Die Wirtschaft beklagte, sie hätte damit Millionen Euro umsonst investiert.
Zuletzt waren die Kosten für das Projekt explodiert. Die kommunalen Spitzenverbände hatten kritisiert, dass der bürokratische Aufwand eher zu- als abgenommen habe. Datenschützer und Gewerkschaften hatten zudem die Befürchtung, dass Elena dem Missbrauch sensibler Arbeitnehmer-Daten wie Informationen über Streikteilnahme oder Fehlzeiten am Arbeitsplatz Tür und Tor öffnet. Die bisher gespeicherten Daten, so die Versicherung der Ministerien, würden nun „unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet“.
Seit 2010 mussten die Arbeitgeber Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber liefern jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter.Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) kritisierte, das Unternehmen und Steuerzahler Millionen Euro für den Aufbau der zentralen Speicherstelle aufwenden mussten.
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