Betriebsarzt abberufen

  • Hallo

    Wir sind mit unserem Betriebsarzt nicht zufrieden.

    Kann der BR bei der Abberufung des Betriebsarztes initiativ werden?

    Hat jemand von euch eine Kommentierung zum § 9 Abs. 3 ASiG? Und steht dort vielleicht etwas dazu geschrieben?

    Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt, sei wachsam

    Reinhard Mey

  • Hallo erco,

    nur allein Unzufriedenheit reicht wahrlich nicht aus, die Abberufung eines Betriebsarztes betreiben zu können.

    Grundsätzlich steht Interessenvertretungen jedoch ein Initiativrecht bzgl. der Abberufung zu.

    Lies Dir dazu einmal diese Entscheidung des LAG Hamm, insbesondere ab RN 35 durch. M.E. greifen die grundsätzlichen Aussagen auch noch nach Reformierung der Unfallverhütungsvorschriften "Betriebsärzte und FaSi"

    Gruß
    Kokomiko

  • Hallo Erco,

    zum Arbeitsschutzecht gibt es den mE empfehlenswerten Sammelkommentar "Gesamtes Arbeitsschutzrecht" (HK-ArbSchR) aus dem Nomos-Verlag, den auch das ifb anbietet:

    http://www.ifb-medien.de/index…kohte%26&showDetails=3254

    Bezüglich eines angestellten Betriebsarztes bejaht dieser Kommentar auch ein einigungsstellenfähiges Initiativrecht des BR zur Abberufung ( HK-ArbSchR/Kohte, § 9 ASiG Rn 12 ) - übrigens auch mit Verweis auf Fitting, § 87 BetrVG Rn 321, Richardi, § 87 BetrVG Rn 581 und GK-BetrVG/Wiese, § 87 BetrVG Rn 674.

    Bei Beauftragung eines externen Dienstes muß ein BR lediglich angehört werden. Eine Abberufung gegen den Willen des AG kann nur über die Aufsichtsbehörde erreicht werden.

    Diese Regelungen gelten analog auch für SiFa's.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen