ausschliesslich befristete Mitarbeiter, auf was muss geachtet werden wenn ein BR gegründet werden soll/möchte?

  • Hallo erstmal in die Runde!

    es handelt sich um einen Betrieb im sozialen Bereich, der erst seit kurzer Zeit eine neue Gruppe mit ausschliesslich befristeten MA beschäftigt. Diese haben nun vor einen BR zu gründen, gibt es da Stolpersteine oder Besonderheiten auf die man achten sollte?

    Danke vorab für Tipps und Hinweise!

  • Es gibt eigentlich keine Stolpersteine.
    Jedoch solltet Ihr ausreichend Ersatzleute haben, denn wenn Verträge auslaufen legt das jeweilige Mitglied automatisch sein Amt nieder und der nächste Nachrücker kommt ins Amt.

    Wenn Ihr dann irgendwann zu wenig seid, ist der BR nicht mehr Beschlussfähig.

  • Zitat von Gismo

    Es gibt eigentlich keine Stolpersteine


    Das muss zunächst einmal bezweifelt werden, da überhaupt nicht beurteilt werden kann, ob diese "Gruppe" tatsächlich eigenständig BR-fähig ist.

    Falls diese Gruppe mit ausschließlich befristet beschäftigten AN (BRM) tatsächlich einen eigenen BR gründen sollen dürfte, dürftendarüber hinaus etwas andere Spielregeln gelten. Urteil bzw. Beschluss dazu reiche ich nach (es geht in dieser Entscheidung nicht um einen etwaigen Anspruch auf Entfristung!).

    Hallo Hagen1972,

    ist denn diese Gruppe überhaupt i.S. des § 1 in Verbindung mit § 4 BetrVG BR-fähig?

    Gruß
    Kokomiko

  • es handelt sich um einen freien Träger der mehrere Bereiche abdeckt, im speziellen Fall geht es um eine Gruppe unbegleiteter miderjähriger Flüchlinge die internatsähnlich untergebracht sind und von mehreren (12) padagogischen Fach- und Hilfskräften im Schichtdienst betreut werden. Die Verträge sind alle auf ein Jahr befriste, da im Oktober, als die Gruppe ins Leben gerufen wurde, nicht klar war ob und wie lang die Massnahme finanziert wird.

  • Hallo,

    wenn es noch gar keinen BR gibt, könnte man diese Initiative für den gesamten Betrieb ergreifen.

    Wie ist denn dieser "freie Träger" rechtlich organisiert ? Ist es ein e.V, eine gGmbH oder eine kirchliche Körperschaft ?

    Nur bei einer kirchlichen Körperschaft käme grundsätzlich eine MAV in Betracht, sonst eher ein BR.

  • Hallo Hagen1972,

    die Spielwiese ist etwas größer und nicht ganz profan!

    So gibt es z.B. eingetragene Vereine, in denen die Arbeitsleistung als Vereinsmitglied erbracht wird; entsprechend ist in diesen Fällen die AN-Eigenschaft in Frage gestellt.

    In anderen Fällen werden einzelne "Sparten" eines e.V. nicht als Betriebsteil sondern tatsächlich als eigenständiger Betrieb gewertet; was da abgehen kann siehe z.B. hier.

    Ob diese Gruppe einen eigenen BR wählen kann (die Befristung spielt für die Beantwortung dieser Frage überhaupt keine Rolle) oder ob der Betriebsbegriff größer gefasst werden muss, kann hier nicht beantwortet werden, aber davon hängt alles ab!

    Mein Rat wäre, sich an die zuständige Gewerkschaft zu wenden und die Frage "BR-Wahl" in Kenntnis der tatsächlichen Unternehmensstruktur zu klären.

    Gruß
    Kokomiko

  • Hallo Hagen,

    viele der großen Wohlfahrtsverbände sind als e.V. tätig und bieten unter dieser Rechtsform das gesamte Spektrum sozialer Dienstleistungen, und neuerdings auch Leistungen im Bereich der Flüchtlingshilfe, an.
    Wenn dies bei Dir auch der Fall sein sollte, ist es möglich, dass der BR für den gesamten e.V. zu wählen ist.
    Häufig sind bei solchen Vereinen auch noch einige Bereiche als gGmbHs ausgegliedert. Dann kann es aber sein, dass es sich um einen Gesamtbetrieb handelt, für den ein Betriebsrat zu wählen ist.

    Ohne genauere Auskünfte über Deinen Arbeitgeber wirst du hier leider keine erschöpfende Auskunft bekommen können.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen