Überstunden / Mehrarbeit

  • Hi zusammen!

    Ich bin neu hier und seit einigen Wochen BR in einem Unternehmen mit ca. 200 Arbeitnehmern. Ich war noch nicht auf einem Seminar weshalb sich bei mir viele Fragen auftun. Daher habe ich mich hier angemeldet und freue mich auf Tipps und Hinweise.

    Mein erstes Anliegen ist gleich das ich trotz Recherche und Google etc nicht wirklich weiß, was der Unterschied zwischen Mehrarbeit und Überstunden ist?

    In meinem Vertrag z. B. steht eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden - da wars. In unserer BV steht dann noch, dass die wöchentliche Arbeitszeit um bis zu 5 Stunden pro Woche verlängert werden kann. Nicht mehr und nicht weniger.

    1. Kann mein Chef jetzt von mir ohne Weiteres verlangen, jeden Tag eine Stunde länger arbeiten zu müssen weil es "erfoderlich" wäre? Und handelt es sich dann dabei um Mehrarbeit oder Überstunden?

    2. Muss nicht in beiden Fällen der BR seine Zustimmung erteilen?

  • Zitat von detti_br

    In unserer BV steht dann noch, dass die wöchentliche Arbeitszeit um bis zu 5 Stunden pro Woche verlängert werden kann. Nicht mehr und nicht weniger.

    Wenn dies genau so in der BV steht, kann der AG ohne Zustimmung des BR weitere Stunden anordnen, denn mit der BV sind die Mitbestimmungsrechte des BR verbraucht.

  • Hallo iwan,

    da schießt Du aber ganz schnell, möglicherwiese vorschnell, aus der Hüfte mit dieser kategorischen Feststellung

    Zitat von iwan

    Wenn dies genau so in der BV steht, kann der AG ohne Zustimmung des BR weitere Stunden anordnen, denn mit der BV sind die Mitbestimmungsrechte des BR verbraucht.

    Da uns der Threadstarter den konkreten Text der BV vorenthält, kann nicht unbedingt davon ausgegangen werden, daß die BV nur diese Pauschalfreigabe enthält ohne Regeln zur Umsetzung.

    detti_br: Du wirst Dich leider daran gewöhnen müssen, daß Du im BetrVG Dich nun mal im juristischen Bereich bewegst und oft sehr exakt arbeiten muß.

    Dein sinngemäßer Schnipsel hilft leider nicht, die Regelung einzuschätzen. Nötig wäre dafür eine wortwörtliche (anonymisierte) Textwiedergabe.

    Und für "Mehrarbeit" und "Überstunden" gibt es keine einheitliche Begriffsdefinition. Da kommt es auch auf die konkreten Formulierungen (und ggfs. Erläuterungen) im Einzelfall an.

  • Zitat von whoepfner

    da schießt Du aber ganz schnell, möglicherwiese vorschnell, aus der Hüfte mit dieser kategorischen Feststellung

    Hallo whoepfner, grundsätzlich hast Du recht. ABER. Der BE schreibt :

    Zitat von detti_br

    .....BV steht dann noch, dass die wöchentliche Arbeitszeit um bis zu 5 Stunden pro Woche verlängert werden kann. Nicht mehr und nicht weniger.

  • Hallo iwan / whoepfner,

    kollektivrechtlich mögt ihr mit der BV ja recht haben, wenn aber der

    AV (Individualrechtlich) überhaupt keine Überstunden zuläßt - kann eine BV den AN nicht zu Überstunden verpflichten.

    und gem. Post 1: Zitat AnfangIn meinem Vertrag z. B. steht eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden - da wars Zitat Ende

    was dann heisst der AN hat 40 Stunden abzureißen - und das wars.

    Da müsste der AG ersteinmal den AV ändern. Und das müsste der AN ja mitmachen.

    (da 2 seitige Willenserklärung)

  • Hallo.

    Das sehe ich auch so: Wenn im AV die Möglichkeit von Mehr- oder Minderarbeit bicht erwähnt wird, kann der AG sie, BV hin oder her, nicht anordnen.

    Wenn in der BV wortwörtlich nur das stünde, was hier dargestellt wurde, dann sehe ich auch nicht, dass der BR in dem Rahmen auf seine Mitbestimmung wirksam verzichtet hätte. Denn das müsste m.E. explizit vereinbart sein.

    Grüße Winfried

  • Guten Morgen!

    Also im AV steht exakt das:

    6. Arbeitszeit

    Ihre Wochenarbeitszeit beträgt 40 Stunden. Der Zeitpunkt des täglichen Arbeitsbeginns und Arbeitsendes unterliegt der jeweils geltenden BV. Die aktuell geltende BV liegt bei.

    In der BV steht exakt das:

    3. Definition der wöchentlichen flexiblen Arbeitszeit für angestellte Mitarbeiter

    3.1

    Die wöchentliche Regelarbeitszeit kann von Mo - Fr vom Vorgesetzten bzw. vom Mitarbeiter in Absprache mit dem Vorgesetzten um Maximal 5 Stunden verlängert werden. Mit Zustimmung des Betriebsrates kann Samstags bis zu 5 Stunden gearbeitet werden. Wird die Samstsagsarbeit angeordnet, so werden diese Stunden mit dem Faktor 1,25 multipliziert.

    Das wars - mehr gibt weder AV noch BV her.

  • Hallo.

    Mein Verdacht ist bestätigt: Der AV legt 40 Stunden OHNE die Möglichkeit der Anordnung von Mehr- oder Minderarbeit fest. Dass der AG unter Beachtung der Mitbestimmung die Lage der ArbZ bestimmt, bedeutet ja eben nicht, dass er längeres oder kürzeres Arbeiten als im AV vereinbart anordnen darf. AN mit so einem AV müssen keine Mehrarbeit leisten.

    Und weiter: Die BV ist ein klassisches Beispiel für schlechte und für unterschiedliche Interpretation offene Formulierung. Einerseits legt sie Grenzen fest, regelt aber nicht den Verzicht auf die Mitbestimmung innerhalb dieser Grenzen. Damit müsste der BR immer beteiligt werden. Andererseits wird für Samstag ein explizites Zustimmungserfordernis durch den BR beschrieben, was impliziert, dass man das für Montag bis Freitag nicht sieht - andererseits geht es am Samstag nicht zwingend um Mehrarbeit, sondern um eine Änderung der Lage der ArbZ... Über sowas freuen dich im Streitfall die Gerichte, weil die dürfen dann auslegen... Als BR wprde ich mich auf den Standpunkt stellen, dass hier immer eine Zustimmung erforderlich ist, und zur Not wird das dann gerichtlich geklärt.

    Grüße Winfried

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen