Sicherheitsmängel werden nicht abgestellt, überbrückte Schalter usw.

  • Hallo Kollegen,

    wir haben bei uns immer wieder das Problem daß bei der ASA-Begehung Verstöße gegen die UVV festgestellt werden. Insbesondere überbrückte Sicherheitseinrichtungen sind ein Dauerthema. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit sagt sie darf die Maschinen nicht stilllegen nur Empfehlungen aussprechen. Da uns als BR die gesamte Situation auf den Senkel geht und auch die Mitarbeiter immer wieder manipulieren müssen wir nun irgendwie aktiv werden. Da wir aber recht unerfahren sind fehlt uns ein Plan.
    Ich dachte wir machen es so:
    1. AG anschreiben die Mängel abzustellen mit Frist X bei nichteinhaltung
    2. BG informieren.

    gerade im Punkt 2 hapert es. Brauchen wir dazu einen Beschluss oder reicht es wenn ich der BG mal einen Tip gebe?

    Darüber hinaus hat unsere Sicherheitsnadel aber auch klipp und klar gesagt, wenn die Mitarbeiter selber manipulieren sollten sie abgemahnt werden.

  • Ich würde die FaSi mal fragen wer nach Ihrer Meinung in der Haftung ist wenn ein Unfall passiert. Wenn die FaSi das nicht bei sich sieht dann möge Sie das Thema doch bitte mit dem Haftungshinweis an Ihren Vorgesetzten also die Geschäftsleitung klar und deutlich weiter geben.

    zu 2. Ich würde da mal per Telefon eine Verständnisfrage stellen und den Sachverhalt schildern. Dann gehe ich davon aus das die BG zufälliger Weise mal in der Nähe war und dann gedacht hat bei Euch gibt es noch einen guten Kaffe zum Arbeitsende :-). Und dabei leider über die Mängel stolpert.

    Das würde ich persönlich keinesfalls mit einem Beschluss dokumentieren.

  • Zitat von suppenkasper

    Die Fachkraft für Arbeitssicherheit sagt sie darf die Maschinen nicht stilllegen nur Empfehlungen aussprechen.

    Das stimmt so weit wie das es keine lebensgefährliche Gefährdung gibt und die Sifa keinen Betreiberverantwortung hat.

    Mache der Sifa aber mal klar das sie im Falle eine Unfalls mithaftend ist, da sie den AG wohl falsch beraten hat. Wenn die Maschine so leicht zu manipulieren ist , muss die Gefährdungsbeurteilung angepasst werden und die Maschine so umgabaut werden das sie nicht mehr manipuliert werden kann.

    Manipulationen von Maschinen ist ein Kündigungsgrund. Der Mitarbeiter begeht einen Straftat mit Vorsatz. Da verstehen auch Richter keinen Spaß mehr.

    Gruß

  • Ich habe noch mal Rücksprache mit unserem Arbeitsschutzbeauftragtem(Nicht FaSi). Er meinte es wurden angeblich Spezialschrauben für einige Schalter angeschafft und auch eingebaut. Diese wurden allerdings von einigen Kollegen mit Hammer und Körner wieder entfernt. Das muss ich allerdings erst nachprüfen. Der Kollege von der Inst. ist krank.
    Ich bin gestern nochmal rumgegangen. Bei manchen Maschinen ist die Tür offen und die Lasche da wo sie hinsoll, Maschine läuft aber trotzdem.
    Wird Thema auf der nächsten Sitzung.
    Ich bin die Tage mit dem neuen Abteilungsleiter aneinandergeraten. Er hat eine Kollegin angepflaumt warum die Tür der Beladezelle offen stehen würde(die geht so nach oben auf wie eine Kofferraumklappe) da könnte jemand davorlaufen. Nun ist zum einen auch die Verschlussmechanik defekt. Ich meinte dann zu ihm daß die Kollegin eigentlich diese Maschine nicht bedienen darf, da Sicherheitsmangel. Fand er jetzt nicht so toll.

  • Zitat von Club-Mate

    Diese wurden allerdings von einigen Kollegen mit Hammer und Körner wieder entfernt.

    Also sorry,

    wenn das passiert hat der Kollege entfernt zu werden. Das wäre für mich eine Kündigung bei der ich auch zustimmen würde. Und das kommt fast nie vor.:!:

    Zitat von Club-Mate

    Nun ist zum einen auch die Verschlussmechanik defekt. Ich meinte dann zu ihm daß die Kollegin eigentlich diese Maschine nicht bedienen darf, da Sicherheitsmangel.

    Ich glaube den Vorgesetzten ist nicht klar was sie da machen. Die sollen sich mal einen Vortrag über Betreiberverantwortung anhören, wie leicht man auf dem Stuhl vor dem Richter sitzt.

    Aber deine Frage ziehlt ja auf die BG. Ich würde in der nächsten ASA vorschlagen, die BG in den Betrieb zu holen damit sie euch sagen kann wie man die Manipulationen verhindern kann. Ganz offiziell und von dem Arbeitsausschuß gesteuert. Die lieben Präventionen. Da kann man sogar Preise gewinnen. Jedenfalls bei der BGHW

    Gruß

  • Zitat von <a style="font-weight: bold;" href="https://www.betriebsrat.de/portal/communityprofile.html?user_id=23986">Club-Mate</a>

    Ich dachte wir machen es so:

    1. AG anschreiben die Mängel abzustellen mit Frist X bei nichteinhaltung

    2. BG informieren.

    Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg. Wenn der AG nicht reagiert und die Sicherheitsmängel beseitigt, müsst Ihr sogar die BG informieren.

    § 89 Abs. 1 Satz 2

    Der Betriebsrat hat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die sonstigen in Betracht kommenden Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen

    ...er hat durch Auskunft zu unterstützen. Nicht kann oder soll.

    Ob Ihr das jetzt offiziell mit Beschluss tut, oder auf dem "kurzen Dienstweg" macht, ist natürlich Euch überlassen.

    Ich persönlich würde es offiziell machen und bin hier anderer Meinung als der Suppenkasper...

    Zitat von <a style="font-weight: bold;" href="https://www.betriebsrat.de/portal/communityprofile.html?user_id=22977">suppenkasper</a>

    Das würde ich persönlich keinesfalls mit einem Beschluss dokumentieren.

    ...sollte es durch die Mängel tatsächlich zu einem Betriebsunfall kommen bei dem ein MA einen Arm oder sogar sein Leben verliert, hätte ich gerne dokumentiert dass der BR all seinen Pflichten nachgekommen ist und im Vorfeld alles getan hat um das zu verhindern.

  • Zitat von Rmbaer

    Also sorry, wenn das passiert hat der Kollege entfernt zu werden. Das wäre für mich eine Kündigung bei der ich auch zustimmen würde. Und das kommt fast nie vor.Exclamation

    Ich weiß jetzt nicht ob sich der Sicherheitsbeauftragte da nur rausredet oder ob das wirklich passiert ist. Ich hake mal nach.

    Zitat von Paragraphenreiter

    Ob Ihr das jetzt offiziell mit Beschluss tut, oder auf dem "kurzen Dienstweg" macht, ist natürlich Euch überlassen. Ich persönlich würde es offiziell machen und bin hier anderer Meinung als der Suppenkasper...


    Diese Meinung liegt auch bei einigen Gremiumsmitgliedern vor. Ich vertrete sie auch mittlerweile.

    Also bei der nächsten ASA Sitzung die BG dazuholen

  • Hallo Club-Mate,

    dein Vorgehen, wie du es im Eingangspost geschildert hast, ist schon richtig.

    Allerdings würde ich in diesem Fall nicht bis zur nächsten Sitzung des BR bzw. des zuständigen Ausschusses warten.

    Hier liegt eine Gefährdung vor, die nicht von der Hand zu weisen ist. Deshalb würde ich den AG umgehend auf den Mangel schriftlich hinweisen. Ob du ihm eine Frist setzt, ist so eine Sache. Normalerweise verbindet man ja eine Frist auch mit einer Drohung, was passiert, wenn die Frist nicht eingehalten wird. Aber man könnte sagen, dass man innerhalb einer bestimmten Zeit eine Stellungnahme dazu möchte.

    Wen sich dann nichts tut, dann würde ich die BG auf eine BR-Sitzung einladen, damit sie euch über das Thema aufklärt. Dabei kann sie ja auch einen Rundgang mit euch machen um euch einige Dinge am "lebenden Objekt" zu zeigen.

    Auf alle Fälle ist die nächste ASA-Sitzung zu spät um bis dahin zu warten. Ich gehe davon aus, das ihr gerade erst ASA-Sitzung hattet und die nächste erst in knapp drei Monaten ist.

    LG

    Markus

    "Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind" Aristide Briand