AMD Besuch Arbeitszeit?

  • Hallo an alle Forumsteilnehmer,

    ich habe da mal wieder ein aktuelles Problem bei dem ich eure Meinungen und Erfahrungen bräuchte.

    Zum Sachverhalt:

    Unsere AMD-Untersuchungen (Arbeitsmedizinischer Dienst) konnten wir seit bestehen der Firma (ca. 18 Jahre) immer während der Arbeitszeit durchführen. Es gab auch keine Probleme mit der bezahlten Arbeitszeit, da der Arzt immer zu uns in die Firma gekommen ist.

    Jetzt hat unser AG einige MA zu Pflichtuntersuchungen zum AMD geschickt. Die Termine wurden alle ausserhalb der Arbeitszeit wahrgenommen. Mir ggü. hat unser AMD-Arzt bestätigt, das der komplette Besuch zur Arbeitszeit zählt.

    Unser AG hat nun nachträglich alle Überstunden die durch die Besuche entstanden sind gestrichen und diese den MA nicht bezahlt. Es wurde somit alles in der Freizeit erledigt.

    Die ArbMedVV, speziell §3 Satz 1 ist mir bekannt. Das Wort "soll" ist mir in unserem Fall aber zu unbestimmt.

    Nun zu meinen Fragen:

    1. Ist eine betriebliche Übung entstanden, da der AMD-Arzt 18 Jahre lang bei uns in der Firma während der Arbeitszeit besucht werden konnte?
    2. Sind wir in der Mitbestimmung bei der neuen Regelung und hätte unser AG vorher mit uns sprechen müssen und eine Zustimmung einholen müssen?
    3. Ist der Besuch von Pflichtterminen beim AMD-Arzt zu Vergüten?
    4. Wie könnten wir weiter vogehen und auf welche §§ können wir uns beziehen?

    Folgende §§ schwirren mir im Kopf herum:

    • §87|1 Nr.1 BetrVG und
    • §87|1 Nr.7 BetrVG

    Danke.

    Beste Grüße,

    Felltrompete


    Manche Menschen reden als könnten sie das Wasser teilen. Meistens bringen sie nicht einmal Wasser zum kochen!

  • Hallo liebe Felltrompete,

    ich würde da eher an das ASiG oder ArbSchG (?) denken.

    Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsschutzes muss der Arbeitgeber bezahlen.

    Der Besuch des Betriebsarztes zu einer Pflichtuntersuchung gehört zu solch einer Maßnahme.

    Welcher Paragraph das genau ist muss ich noch nachschauen, vielleicht ist aber auch jemand anderes schneller.

    LG

    Markus

    Edith meint, es wäre §3 Abs. 3 ArbSchG und da steht dann nicht Gesundheitsschutz sondern Arbeitsschutz.

    "Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind" Aristide Briand

  • Zitat von Markus 1973 ED

    Edith meint, es wäre §3 Abs. 3 ArbSchG und da steht dann nicht Gesundheitsschutz sondern Arbeitsschutz

    Wo hast Du nur die Edith her? Aber meint die Edith nicht die ARbMedVV

    Felltrompete

    Ordnung und Verhalten im Betrieb, erzwingbarre Mitbestimmung würde ich dem AG um die Ohren hauen, macht eine BV zu dem Thema

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)