Änderungskündigung Betriebsübergang

  • Hallo zusammen,

    ich hab da mal ne Frage an Euch, bei welcher ich mir nicht sicher bin.


    Eine Freundin arbeitet in einem Supermarkt, welcher durch einen Betriebsübergang an einen neuen Besitzer geht.

    Nun heißt es ja dass der neue AG an alle Rechte und Pflichten des alten AG gebunden ist. Zumindest für die "Schonfrist" von einem Jahr.

    Heißt das, dass er nach einem Jahr den Arbeitsvertrag einfach ändern kann? Oder bedarf es einer Änderungskündigung, welche dann auch entsprechend einen Kündigungsgrund enthalten muss? Ist es für den Arbeitgeber also nach einem Jahr ohne Probleme machbar, die Arbeitsverträge zu ändern. oder hat er die selben Hürden zu nehmen die bei jeder Änderungskündigung vorliegen? Wäre super wenn Ihr einen entsprechenden Link für mich habt, in dem das auch für "Laien" leicht verständlich erklärt wird. Dann kann ich den weiterleiten.


    Vielen Dank

  • Die arbeitsvertragliche Veränderung bedarf einer Zustimmung beider Parteien. Einseitig (also ohne Zustimmung der anderen Partei) geht nur die Kündigung!

    Daher, ja wenn der neue Besitzer hier was ändern möchte muss er dieses mit dem AN vereinbaren, das übliche Mittel ist bei verschlechterten Bedingungen die Änderungskündigung


    gruß

    rabauke

  • OK. Das heißt aber auch das diese "ein Jahres" Geschichte relativ unbedeutend ist. Denn eine Änderungskündigung muss ja, wie jede andere Kündigung auch, entsprechend und nachvollziehbar begründet werden. Dazu kommt das er ja evtl mit einer Schutzklage rechnen muss. Ich war mir halt nicht sicher, ob dem AG aufgrund des Betriebsübergangs "besondere Rechte" eingeräumt werden.


    Danke Dir

  • nein die Geschichte ist nicht unbedeutend. Es gibt Arbeitgeber, die zum Betriebsübergang die Änderungskündigung für in 12 Monate aussprechen. Grund Fristende nach § 613a und wirtschaftliche Lage gibt nicht mehr diese Gehälter her.


    Dann ist die Änderungskündigung ausgesprochen für in 12 Monate, die Rechtsprüfung ist innerhalb von 3 Wochen zu starten, tust du das nicht nimmst du die Änderungskündigung an und hast nach 12 Monate halt die schlechteren Arbeitsbedingungen.


    Führst du die Rechtsprüfung kann dort festgestellt werden, alles zulässig und damit steht dir die Entscheidung zu, akzeptieren oder was neues suchen weil das Arbeitsverhältnis dann automatisch in 12 Monate endet, da diese Arbeitsverhältnis unter diesen Bedingungen gekündigt ist.