Frage zur ArbZG §7

  • Hallo,


    ich habe eine Frage zum Arbeitszeitgesetz §7:


    Was bedeutet:

    "... auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden"


    Heißt das, dass folgende Regelungen nur umgesetzt werden können, wenn ein TV in Verbindung mit einer BV abgeschlossen wurde?

    Also sprich: eine BV ohne TV gilt hier nicht?

  • Richtig. Dabei muss der Betrieb selber gar nicht tarifgebunden sein, aber es muss einen Tarifvertrag geben, der für diesen Betrieb anwendbar wäre und eine entsprechende Sonderregelung zuließe.

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