Wie weit darf BR einzelne Mitarbeiter Befragen ?

  • Der BR ist keine Betriebspolizei.

    Das hier beschriebene Verhalten einzelner BRM hat ein gewisses Geschmäckle, was nicht gerade für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb eines Gremiums spricht.

    In meinen Augen ist das schlechter Stil, zumal wenn es dafür keinen Auftrag aus dem Gremium gibt.

    Das Leben ist Veränderung

    Starte dort, wo du stehst!

    Aber versuche jeden Tag einen neuen Startpunkt zu finden!
    Benutze das, was du hast!

    Aber versuche jeden Tag etwas neues zu benutzen!
    Tu das, was du kannst!

    Aber versuche jeden Tag etwas mehr zu tun!

  • Der BR ist keine Betriebspolizei.

    Das hier beschriebene Verhalten einzelner BRM hat ein gewisses Geschmäckle, was nicht gerade für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb eines Gremiums spricht.

    In meinen Augen ist das schlechter Stil, zumal wenn es dafür keinen Auftrag aus dem Gremium gibt.

    Sehe ich genauso .

    Einen Auftrag des Gesamten Gremiums gab es nicht.

    Es gab vor zwei Wochen einen Vorfall zwischen einem Mitarbeiter und einer Mitarbeiterin. Die Mitarbeiterin hatte wiederholt gegen Prozessanweisungen verstoßen. Der Mitarbeiter wurde bereits tage zuvor von der Mitarbeiterin ziemlich übelst beleidigt weshalb diese auch daraufhin bereits eine schriftliche Abmahnung bekommen hatte. Am Tag des Vorfalls hat nun die Mitarbeiterin provozierend den Mitarbeiter in seinen Arbeitsabläufen so stark beeinträchtigt das dieser der Mitarbeiterin lautstark zu verstehen gegeben hat ( ohne ihr gegenüber in irgendeiner form beleidigend zu werden ) sich an den vorgebenen Prozess zu halten hat. Auch eine vorherige Mitteilung an den Temleiter hilf dem Problem nicht ab.

    Der Mitarbeiter hatte dann einen Tag Urlaub und an diesem Tag hat dann die besagte Mitarbeiterin für einen Bandstop gesorgt und dann als Ausrede dafür den vorfall und die Lautstarke Außeinadersetzung benutzt , das es nur deswegen zum bandstop gekommen ist.


    Einen Tag später musste dann der besagte Mitarbeiter zu einem Personalgespräch bei seinem Operativen Fachbereichsleiter erscheinen.

    Bei diesem Gespräch waren anwesend der GF , die Mitglieder des Betriebsauschusses des BR so wie einer aus der Personalabteilung.


    Der Mitarbeiter kam sich vor als sitze er auf einer Anklagebank vor Gericht.

    Die anwesenden BR Mitglieder verhielten sich als seien sie Richter.

    Der BRV der ebenfalls anwesend war sagte dann auch das sie tags zuvor eben durch die ganze Belegschaft gelaufen waren und hatten die Mitarbeiter entsprechend befragt. Haben den besagten Mitarbeiter dann mit Vorwürfen und angeblichen Vorfällen die lange vor Gründung des BR´s lagen konfrontiert.

    Namen wollten sie keine nennen auch nicht auf verlangen des Mitarbeiters.


    Der GF nahm die für den Mitarbeiter haltlosen Vorwürfe zum anlass nun mit den Operativen Fachbereichsleiter und Schichtleiter eine entprechende Maßnahme zu treffen die wohl darin liegt dem entprechenden Mitarbeiter einen arbeitsplatz zuzuweisen wo dieser wenig bis keinen Kontakt , bis auf die Pausen , mit anderen Kollegen hat. Der BRV hat so gar den Vorschalg gemacht den Mitarbeiter an unseren anderen Standort vorübergehend zu versetzen bis wieder ruhe eingekehrt ist.


    Eine vertrauensvolle zusammenarbeit mit dem Gremium dürfte nach diesem Vorfall schwierig werden da besagter Mitarbeiter selbst ja im BR sitzt.

  • Gibt es Zeugen für diesen Vorfall?

    Wurden die Zeugen unabhängig voneinander zu dem Vorfall befragt?

    etc.

    Dieses alles sollte durch eine GF geschehen, die neutral an die Sache heran geht.

    Ein BR sollte sich nur einmischen, wenn die von AN-Seite gewünscht ist.

    Dem AN würde ich raten, umgehend einen Anwalt aufzusuchen um die Rechte wahrnehmen zu lassen.

    Das Leben ist Veränderung

    Starte dort, wo du stehst!

    Aber versuche jeden Tag einen neuen Startpunkt zu finden!
    Benutze das, was du hast!

    Aber versuche jeden Tag etwas neues zu benutzen!
    Tu das, was du kannst!

    Aber versuche jeden Tag etwas mehr zu tun!

  • Welchen Vorfall meinst du jetzt hier genau ? Den von vor zwei Wochen ? oder bevor es den BR gab ?

    Die aus dem BR die die Mitarbeiter befragt hatten haben die Kollegen aus ganz anderen Arbeitsbereichen befragt uns zwar zu dingen die mit dem Vorfall vor zwei Wochen absolut nichts zu tun hatten.

  • Den Vorfall von vor 2 Wochen.

    Ich denke auch das der Vorfall von vor 2 Wochen arbeitsrechtlich nicht mehr relevant sein könnte, da der Zeitraum für ein arbeitsrechtliches Vorgehen des AG zu spät ist.


    Man kann nicht alte Kammelen wieder ausgraben und sanktionieren.


    Da her mein dringender Rat an den AN, einen Anwalt aufzusuchen.

    Das Leben ist Veränderung

    Starte dort, wo du stehst!

    Aber versuche jeden Tag einen neuen Startpunkt zu finden!
    Benutze das, was du hast!

    Aber versuche jeden Tag etwas neues zu benutzen!
    Tu das, was du kannst!

    Aber versuche jeden Tag etwas mehr zu tun!

  • Bei diesem Gespräch waren anwesend der GF , die Mitglieder des Betriebsauschusses des BR so wie einer aus der Personalabteilung.

    wenn das BRM, ich vermute mal stark, dass Du das bist, noch nicht einmal weiß, dass der Betriebsausschuss in einem Personalgespräch schon mal rein gar nichts zu suchen hat, wird es schon schwer.

    Geh nach einem Anwalt und was ist mit Gewerkschaft?

    Nicht die Dinge sind positiv oder negativ, sondern unsere Einstellung macht sie so. (Epiktet, gr. Philosoph)

  • Bei diesem Gespräch waren anwesend der GF , die Mitglieder des Betriebsauschusses des BR so wie einer aus der Personalabteilung.


    Der Mitarbeiter kam sich vor als sitze er auf einer Anklagebank vor Gericht.

    Die anwesenden BR Mitglieder verhielten sich als seien sie Richter.

    Das bei einem Mitarbeitergespräch der "halbe BR" dabei ist (der dem Mitarbeiter anscheinend ebenfalls nicht wohlgesonnen ist) hätte ich gleich unterbunden. Ich würde in einem Mitarbeitergespräch mit solch ernstem Thema nur besonders vertrauenswürdige und wohlgesonnene BRs mitnehmen oder das Gespräch gleich alleine führen.


    Der Mitarbeiter hatte dann einen Tag Urlaub und an diesem Tag hat dann die besagte Mitarbeiterin für einen Bandstop gesorgt und dann als Ausrede dafür den vorfall und die Lautstarke Außeinadersetzung benutzt , das es nur deswegen zum bandstop gekommen ist.

    Wie ich aber an einem Tag an dem ich nicht anwesend bin durch meine Lautstärke vom Vortag einen Bandstop auslösen kann leuchtet mir nicht ein. :/


    Aber wie dem auch sein, der Mitarbeiter (du oder wer auch immer) scheint in einer echt schwierigen Lage zu sein. Die Kollegen sind gegen ihn, der BR ist gegen ihn und die Vorgesetzten inkl. GF anscheinend auch. Und das Problem scheint nicht neu zu sein, sondern baut sich anscheinend schon sehr lange auf. Richtig?


    Siehst Du irgendeine Möglichkeit, zumindest mit einer Seite wieder auf einen grünen Zweig zu kommen? Ich würde es vielleicht mal mit einem Gespräch mit der Mitarbeiterin versuchen, schließlich hat sie durch den Vorfall eine Abmahnung bekommen. Also ist die Situation für beide Seiten nicht gerade vorteilhaft.

  • wenn das BRM, ich vermute mal stark, dass Du das bist, noch nicht einmal weiß, dass der Betriebsausschuss in einem Personalgespräch schon mal rein gar nichts zu suchen hat, wird es schon schwer.

    Geh nach einem Anwalt und was ist mit Gewerkschaft?

    Das der Betriebsausschuss in solchen Geprächen nichts zu suchen hat war mir schon bewusst. Wird auch entprechendes Thema in der kommenden Sitzung sein.

    Ist die Frage wie man dem Betriebsausschuss das Rechtlich klar machen kann?


    Bin zwar Mitglied in der Gewerkschaft und könnte mir dort kostenlos Rechtsberatung holen, doch gibt es hier das Problem das man sicht mit Rechtsfragen erst an seinen zuständigen Gewerkschaftssekretär wenden muss der dann wohl die Rechtslage beurteilt und dann entsprechend an die Rechtsabteilung weiter gibt. Die zuständige Gewerkschaftssekretärin allerdings kann ziemlich gut mit unserem BRV und ich bezweifle das sie entsprechend Neutral sein kann.


    Das bei einem Mitarbeitergespräch der "halbe BR" dabei ist (der dem Mitarbeiter anscheinend ebenfalls nicht wohlgesonnen ist) hätte ich gleich unterbunden. Ich würde in einem Mitarbeitergespräch mit solch ernstem Thema nur besonders vertrauenswürdige und wohlgesonnene BRs mitnehmen oder das Gespräch gleich alleine führen.

    Nicht ICH wollte die BR Mitglieder dabei haben sondern wohl die Arbeitgeberseite. Wer sie genau eingeladen hat ist mir unbekannt. Es gab auch vorab keinen Hinweis das es solch ein Personal gespräch geben wird.

    Ich hätte mir auch gewünscht bzw. wäre es die Pflicht der anwesenden BR Mitglieder gewesen Neutralität zu wahren. Statt dessen haten sie sich von anfang an auf Arbeitgeberseite geschlagen.


    Wie ich aber an einem Tag an dem ich nicht anwesend bin durch meine Lautstärke vom Vortag einen Bandstop auslösen kann leuchtet mir nicht ein. :/

    Mir auch nicht. Die besagte Mitarbeiterin hat wohl dann behauptet es hätte sie so Psychisch belastet das sie dann entprechend einen Fehler gemacht hat der dann wohl zu einem Bandstop geführt haben soll.


    Aber wie dem auch sein, der Mitarbeiter (du oder wer auch immer) scheint in einer echt schwierigen Lage zu sein. Die Kollegen sind gegen ihn, der BR ist gegen ihn und die Vorgesetzten inkl. GF anscheinend auch. Und das Problem scheint nicht neu zu sein, sondern baut sich anscheinend schon sehr lange auf. Richtig?

    Ganz so schwierig ist die Lage nicht ganz. Die Kollegen sind auch nicht gegen mich sonst hätten sie bei der Wahl nicht für mich gestimmt.

    Mein Problem liegt eher darin das ich immer wieder im Gremium auf Ignoranz und taubheit stoße.

    Ich habe mich ja als BR aufstellen lassen um besser die Rechte meiner Kollegen vertreten zu können und nicht die des Arbeitgebers. Nicht umsonst heißt es ja " Arbeitnehmervertretung " . Doch leider sehen das ein großteil des restlichen Gremiums anders. Die sind ziemlich Arbeitgebernah aufgestellt weshalb sie mich auch am liebsten aus dem Gremium haben wollen. Auch unser GF hätte mich da gerne raus weil ich mir eben nicht den Mund von Ihm verbieten lasse was die betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung betrifft.


    Ich bin ja keinesfalls stets dagegen was der AG gerne möchte. Nur eben möchte ich das der AG/GF entprechend die Spielregeln einhält und genau das tut er eben nicht.


    Siehst Du irgendeine Möglichkeit, zumindest mit einer Seite wieder auf einen grünen Zweig zu kommen? Ich würde es vielleicht mal mit einem Gespräch mit der Mitarbeiterin versuchen, schließlich hat sie durch den Vorfall eine Abmahnung bekommen. Also ist die Situation für beide Seiten nicht gerade vorteilhaft.

    Ein Gespräch mit der besagten Mitarbeiterin hilft nicht . Die ist zeimlich schwierig. Vorn tut sie immer mega freundlich und kaum hat man ihr den Rücken zugekehrt zack hast das Messer im Rücken. Sie hetzt auch sehr gern die Mitarbeiter gegeneinander auf. Egal in welchem bereich man sie einsetzt , dort gibt es sofort Probleme. Es ist immer nur eine Frage der Zeit wann ein Mitarbeiter wegen Ihr explodiert und seine beherschung verliert. Und genau dann kann es eben ( sollte und darf eigentlich nicht ) passieren das jemand anfängt diese Mitarbeiterin auch mal anschreit.

    Die Abmahnung hat sie auf Grund eines anderen Vorfalles bekommen.

  • Nicht ICH wollte die BR Mitglieder dabei haben sondern wohl die Arbeitgeberseite. Wer sie genau eingeladen hat ist mir unbekannt.

    Das hatte ich auch so angenommen, aber ich hätte den Arbeitgeber und die Betriebsräte darauf hingewiesen und hätte das Gespräch abgebrochen. Der Arbeitgeber hat nicht das Recht vertrauliche Personalgespräche mit "diversen Zuhörern" zu führen. Es hat sich hier ja noch nicht mal um Zeugen gehandelt die eine konkrete Auskunft zu dem Fall geben konnten.

  • Das hatte ich auch so angenommen, aber ich hätte den Arbeitgeber und die Betriebsräte darauf hingewiesen und hätte das Gespräch abgebrochen. Der Arbeitgeber hat nicht das Recht vertrauliche Personalgespräche mit "diversen Zuhörern" zu führen. Es hat sich hier ja noch nicht mal um Zeugen gehandelt die eine konkrete Auskunft zu dem Fall geben konnten.

    Hat der Arbeitgeber nicht das Recht ebenfalls jemanden vom BR an dem Gespräch teilhaben zu lassen ? Ich weiß mittlerweile das stets immer jemand vom BR dabei ist wenn es um Mitarbeitergespräche geht weil auch die AG Seite sich absichern möchte.

    "Zeugen" hatten die BR Mitglieder einen tag zuvor befragt diese waren aber keine Zeugen de entsprechenden Vorfalles sondern wurden allgemein befragt ob sie im Arbeitsalltag probleme mit mir hätten. Es gab ja nicht mal eine Schriftliche beschwerde nach §85 BetrVG . Hätte es eine solche gegeben so hätte der BRV erst einmal eine Sitzung dafür einberufen müssen an der ich selbst natürlich nicht hätte teilnehmen dürfen. Ist aber auch nicht geschehen. Denke der AG Seite hat den BR Informiert und der ist gleich losgerannt und hat alle Mitarbeiter befragt um dann etsprechend den AG zu informieren.

  • Hat der Arbeitgeber nicht das Recht ebenfalls jemanden vom BR an dem Gespräch teilhaben zu lassen ?

    Nein, noch nicht einmal du hast das Recht bei jedem Gespräch einen BR mitzubringen (auch wenn es wohl für die meisten Gespräche zutrifft). Trotzdem wird es meistens toleriert. Aber es ist dann der BR deiner Wahl, nicht der Wahl des AG. Außerdem hat der AG dir vorher mitzuteilen um was es in dem Gespräch geht. Aus deinen Ausführungen lese ich, das auch das nicht der Fall war.

  • Nein, noch nicht einmal du hast das Recht bei jedem Gespräch einen BR mitzubringen (auch wenn es wohl für die meisten Gespräche zutrifft). Trotzdem wird es meistens toleriert. Aber es ist dann der BR deiner Wahl, nicht der Wahl des AG. Außerdem hat der AG dir vorher mitzuteilen um was es in dem Gespräch geht. Aus deinen Ausführungen lese ich, das auch das nicht der Fall war.

    Bei welchen gesprächen dürfte ich selbst denn kein BR Mitglied meines vertrauens mit nehmen ?

    Nein , der AG hat mir dies tatsächlich nicht vorher mitgeteilt . Hatte ja einen tag zu vor einen Tag Urlaub und wie ich dann nächsten Tag zur Spätschicht kam sah ich nur das einige BR Kollegen da waren. Wußte aber nicht warum sie da waren. Die BR Kollegen haben mich auch nicht darüber informiert das es gleich ein Personalgespräch wegen mir geben soll und sie deswegen da wären.

    Ich weiß jedenfalls wie ich mich in Zukunft verhalte.

  • Das grundsätzliche Recht auf die Teilnahme eines BR-Mitglieds ist sogar sehr eingeschränkt. Übiersichtlicher Artikel dazu bei Haufe.de

    Das Personalgespräch ist schwierig, ich hätte es bei einer so großen Zahl an Teilnehmenden abgebrochen, sobald das Thema klar ist und um einen Termin mit dem Vorgesetzten und einem BR-Mitglied meiner Wahl gebeten.

  • So. Nun geht es wohl in dem Vorfall in die zweite Runde.

    Unser BRV hatte mir letzten Sonntag eine Sprachnachricht per Whatsapp zukommen lasse in der er darin zur einer BR Sitzung für Morgen ( 08.01.2021 ) einlädt . Tagespunkte hat er dabei nicht genannt. Auf meine Frage welche TOP anstehen kam aber keine Antwort mehr.


    Nun rief mich eben ein BR Kollege von mir an und teilte mir mit das es wohl keine Sitzung sondern ein Personal gespräch sei in der es um mich u d den von mir hier schon beschriebenen vorgang ginge.


    Welche Rechtlichen möglichkeiten bietet mir hier das BetrVG ?

    Gibt es auch möglichkeiten den BRV und evtl den Arbeitgeber für die Zukunft sie in Ihre Rechtlichen Schranken zu verweisen evtl mit einer Unterlassungsklage ?


    Mit welchen Arbeitsrechtlichen konsequenzen muss ich rechnen wenn ich ein solches Gespräch beende wenn dort BR Mitglieder wie beim letzten mal sitzen und den raum nicht verlassen wollen ? Darf der Arbeitgeber dann den Inhalt des weiteren personalgespräches einfach an den BRV weiter geben ?


    Würde mich gern etwas auf alle eventuelitäten vorbereiten und diesemal nicht wieder ins offene Messer laufen .


    Danke schon mal für eure Antworten.


    Gruß

    Hafenkasper

  • Unser BRV hatte mir letzten Sonntag eine Sprachnachricht per Whatsapp zukommen lasse in der er darin zur einer BR Sitzung für Morgen ( 08.01.2021 ) einlädt . Tagespunkte hat er dabei nicht genannt. Auf meine Frage welche TOP anstehen kam aber keine Antwort mehr.

    Zu dieser Sitzung würde ich gar nicht hingehen. Als BR-Sitzung wurde nicht ordnungsgemäß eingeladen, daher auch keine Verpflichtung zu dieser Sitzung zu gehen.

    Zu einem Personalgespräch kann der BRV nicht einladen, das ist dann schlicht weg kein Personalgespräch.


    Ich würde vermutlich entweder anwaltlichen Rat in Anspruch nehmen oder versuchen in einem Gespräch mit dem AG (4-8 Augengespräch) die Situation zu klären, damit sich das nicht immer weiter aufbaut. Was in deinem Fall richtig ist man als außenstehender kaum beurteilen, da weder die Verhältnisse/Gepflogenheiten im Betrieb noch der genaue Hergang der Situation bekannt ist.

  • Das nicht ordnungsgemäß geladen wurde ist mir bewusst. Würde aber dennoch gerne hingehen um zu schauen ob es tatsächlich eine Sitzung oder aber ein Personalgespräch werden soll bzw. ist. Bei letzterem würde ch dann natürlich nachhacken warum ich denn nicht vorab von meinem Vorgesetzten/GF dazu eingeladen wurde.

    Sicherlich würde ich dann natürlich, sollten wieder diverse BR Mitglieder da bei sitzen , ich das Gepräch diesmal abbreche und dann ein 4 Augen Gespräch mit unsererm GF führen würde in der wir Sachlich und ruhig einmal darüber diskutieren. In dieser könnte ich Ihm dann auch gleich bei bedarf mitteilen das er mit der Einladung anderer BR Mitglieder gegen meine Persöhlichkeitsrechte verstöst da es sich hier ja um NICHT Mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten aus dem BetrVG handelt und ein passendes Urteil hätte ich da auch gleich für Ihn.

    Siehe : LAG Niederschachen, Urteil vom 22.01.2007 - 11 Sa 614/06

  • Hallo Hafenkasper,


    sag deinem BRV das die Einladung nicht zählt. Punkt und aus. Mach dich doch nicht zum Horst. Teile ihm mit, das du eine ordentliche, fristgerechte Einladung brauchst zur BR Sitzung, damit du dich darauf vorbereiten kannst. Deine Neugierde sollte dich nicht zu Fehlern hinreißen lassen.

  • Für mich fraglich bleibt, wenn man zu dieser nicht ordentlich geladenen Sitzung gehen würde, die ja keinen rechtlichen Bestand hat, ob man dann sich nicht auch noch einem Arbeitszeitbetrug schuldig machen würde.

    Von daher würde ich da auch nicht hingehen.