Das stimmt so aber auch nicht!
Naja doch, im Prinzip schon.
Nur weil es keine Genehmigung durch den BR gibt, heißt das nicht, dass über 6 oder 10 Stunden geleistete Arbeit plötzlich keine Arbeitszeit mehr ist.
Das habe ich ja auch nicht gesagt (und auch nicht gemeint).
Diese Zeit zählt trotzdem zur Arbeitszeit dazu und der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer aktiv davon abhalten, die Mehrarbeit zu leisten.
(Fettung von mir)
Darauf will ich doch hinaus.
Mit dem Beschluss diese Überstunden nicht zu genehmigen, ist jetzt erstmal der AG gezwungen zu handeln.
Ja klar, wenn er den Beschluss des BR ignoriert und nichts tut, dann...
Der BR könnte den Arbeitgeber sogar mittels Beschlussverfahren dazu zwingen, diese ungenehmigte Annahme der Arbeit zu unterlassen.
Das mit dem Beschluss des BR nicht sofort keine Pause mehr gemacht und die Überstunden nicht mehr bezahlt werden müssen, sollte doch eigentlich klar sein. Hätte jetzt nicht gedacht, dass ich bei den Dinosauriern anfangen muss
Einfach gesagt hat der AG ja hier 2 Möglichkeiten:
- Er nimmt die Überstunden an, vergütet sie und muss (bei über 6h) für eine Pause sorgen.
- Oder er nimmt die Überstunden nicht an (natürlich muss er das in aller Deutlichkeit kommunizieren), muss sie nicht vergüten und auch (in diesem Fall, weil nicht über 6h) nicht für eine Pause sorgen.
Mit dem Beschluss keine Überstunden bei den 6h TZ-MA zu genehmigen, hat er diese Wahl halt nicht mehr.