Konstituierende Sitzung des Wahlvorstandes trotz Urlaub

  • Hallo,


    Ich bin neu hier und habe mich angemeldet, da ich weder im BetrVG noch im Forum eine Antwort auf meine Frage gefunden habe.

    Als Vorsitzender des Wahlvorstandes möchte ich so schnell wie möglich die erste Sitzung einberufen.

    Darf ein Wahlvorstandsmitglied an dieser Sitzung teilnehmen, wenn sich besagtes Mitglied zum Zeitpunkt der Sitzung im Urlaub befindet?

    Oder anders formuliert: Werden die Beschlüsse der Sitzung ungültig, wenn ein Mitglied, das Urlaub hat, an der Sitzung teilnimmt?


    Für den BR gilt soweit ich weiß, dass ein Mitglied seine zeitweilige Verhinderung durch rechtzeitige Anzeige beim Betriebsratsvorsitzenden aufheben lassen und somit seinen Urlaub freiwillig für seine Tätigkeit einsetzen kann.


    Gruß,


    Määx

  • Hallo Määx,


    da es sich beim Wahlvorstand wie auch beim Amt des betriebsrates um ein Ehrenamt handelt, muss der betroffene seine Verhinderung erklären, d.h. nur wenn er verhindert ist muss er dies dem Vorsitzenden mitteilen, Ausnahme aufgrund vorliegender Informationen die vom Betroffenen kommen (längerer Urlaub/Krankheit) ist von einer Verhinderung auszugehen, dann muss er seine Teilnahme, bzw. seine Nichtverhindertsein wenn gewollt erklären.


    Von daher wenn eine Person im Urlaub teilnehmen will bzw. teilnimmt ist der dann gefasste Besschluss gültig, zumindest wenn die Einladung korrekt erfolgte, wobei die korrekte Einladung eine generelle Formerfordernis ist.


    Viele Grüße

    Bernd