Getränke am Arbeitsplatz

  • Hallo Leute

    leider haben wir keinen Betriebsrat, und müssen selber auf uns aufpassen. Nun gibt es ein Problem.
    Wir arbeiten in unserer Abteilung mit ziemlich viel Chemie. Daher ist es per Unterschrift verboten am Arbeitsplatz Getränke und Speißen zu sich zu nehmen. Mit den Getränken haben wir das nicht so ernst genommen und geschlossene Flaschen am Arbeitsplatz stehen gelassen.
    Nun möchte das der Chef verbieten. Das bedeutet aber das wir entweder zum trinken jedesmal den Arbeitsplatz während der Arbeitszeit verlassen müssen um im Pausenraum zu trinken. Da das aber einige Minuten Weg kostet ist das vom Chef nicht gewollt. Oder wir können nur in den Pausen trinken. Das ist gewollt.
    Kann das unser Chef von uns verlangen ? Oder muß er angemessene Getränke Pausen dulden ?
    Kann uns da jemand weiterhelfen ?

    Vielen dank im Voraus.
    MfG Frank

  • Hallo Frank,

    bei uns in der Fa. ist es ganz ähnlich. Essen und Trinken am AP verboten. Da unser AG aber weiß, dass ein Großteil der Tätigkeiten unter großer Wärmeeinwirkung zu verrichten sind und in unseren Produktionshallen stets hohe Temperaturen herrschen, gestattet er uns kleinere Zusatzpausen, um zu Trinken oder einfach nur um Frischluft zu tanken. Natürlich sollten die MA es mit den Extrapausen(ca.5 min.) nicht übertreiben, aber bei uns läuft dies seit Jahren eigentlich reibungslos. Sprecht einfach mal mit dem AG, vielleicht findet ihr eine ähnliche Lösung.

  • Hallo Frank,

    eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln (Az.: 1 A 812/08). Dieses hatte im Februar 2008 die Klage eines einzelnen Mitarbeiters der Stadt gegen Regelungen zum Nichtraucherschutz als unbegründet zurückgewiesen. Eine Raucherpause ist demnach keine zulässige Arbeitsunterbrechung wie zum Beispiel der Gang zur Toilette oder der Kaffee im Büro.

    soweit ich weiß ist dieses Urteil in allen Instanzen bestätigt worden und das BAG hat gleichlautende Urteile gesprochen, die finde ich aber jetzt so schnell nicht.

    Gruß,

    RPW

  • Hallo RPW,

    was hat dieses Urteil mit der ursprünglichen Frage zu tun?!
    Hier gehts nicht ums Rauchen, sondern ums Trinken!

    Was Du über den Toilettengang schreibst, ist aber interessant. Nach dem Motte: aufs Klo gehen ist Arbeitszeit. Ein menschliches Grundbedürfnis, dass sich meist nicht auf "später" (Pause) verschieben läßt. Analog dazu: Trinken ist Arbeitszeit. Auch ein essentielles Grundbedürfnis, dass sich nicht auf "später" (vor allem, wenn das "später" erst in Stunden ist) verschieben läßt.

    Gruß
    Tiger

  • Hallo Tiger,

    weil das Urteil ganz klar unterscheidet zwischen trinken, was es erlaubt, und rauchen, was das Urteil verbietet. Steht aber so eindeutig in meinem Beitrag.

    Gruß,

    RPW

  • Hallo.

    Zitat von FrankDR :

    Kann uns da jemand weiterhelfen ?

    @ FrankDR: Erst einmal wäre zu klären, aufgrund welcher Richtlinien das Essen und Trinken am Arbeitsplatz verboten ist. Wohl nach ASR im Rahmen der ArbStV oder nach BG-Richtlinien, in chemischen Labors dürfte das in der Tat so sein. Da es sich aber, v.a. im Sommer, bei der Aufnahme von ausreichend Flüssigkeit um ein menschliches Grundbedüfnis und sogar eine zwingende Maßnahme zur Erhaltung der Gesundheit handelt, muß m.E. seitens des AG zumindest dafür Sorge getragen werden, dass die AN in Arbeitsplatznähe trinken können. Genaueres könntet Ihr über Eure BG oder die Gewerbeaufsicht in Erfahrung bringen.

    Und gründet mal einen BR, btw...

    RPW: Dein Urteil hat wirklich nix mit der Frage hier zu tun.

    Grüsse Winfried

  • Von wegen Urteil hat rein gar nix mit der Frage hier zu tun?! :roll: :?
    Das Urteil antwortet zwar nicht direkt auf die Frage, aber wer es genauer liest, kann zumindest den folgerichtigen Umkehrschluss darin entdecken und damit sehr wohl einen Zusammenhang zu diesem Thread herstellen:
    Rauchen ist keine zulässige Arbeitsunterbrechung, der Gang zum Klo bzw. Kaffee holen aber schon. Fazit :idea: : Um die Ecke gedacht, zeigt das Urteil auf, dass "mal eben schnell" was trinken zu gehen, wohl kaum verboten werden kann.

    Natürlich können Unfallverhütungsvorschriften (Verwechslung einer Getränkeflasche mit einem Gefäß für Chemikalien) am direkten Arbeitsplatz ein solches Verbot rechtfertigen. Aber Trinken ist ein Grundbedürfnis, welches sich nicht an Pausenzeiten binden lässt, ähnlich wie meine Verdauung und mein Darm sich auch nicht an Schicht- oder Pausenpläne hält.

    Je nach Alter oder Gesundheitszustand (z.B. Erkältung, etc.) oder Arbeitsumfeld (Klimaanlage) muss man auch während der Arbeitszeit Flüssigkeit zu sich nehmen dürfen.

    Ein Totalverbot (bis auf die Pausen) dürfte wohl kaum mit § 616 BGB (persönliche, nicht erhebliche Zeit der Verhinderung) und § 106 GewO (Grundsatz des billigem Ermessens) vereinbar sein.

    Gäbe es einen BR, wäre es natürlich noch einfacher; dann könnte man sich nämlich auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz (5 K 819/03.MZ) berufen, welches ein generelles Ess- und Trinkverbot am Arbeitsplatz ohne Beteiligung des Personalrats untersagt hat.

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen