Auswirkungen Elternzeit und BR-Mandat

  • Hallo liebe Kolleginnen,

    eins vorweg: ich oute mich als Mann ;-) Ich habe allerdings eine
    Frage, die eher das weibliche Geschlecht (da nur diese in Mutter-
    schutz gehen kann) betrifft.

    Eines unserer BR-Mitglieder ist schwanger und möchte gern nach
    dem MuSchu ein halbes Jahr in Erziehungsurlaub gehen. Nun haben
    wir gehört, das damit das BR-Mandant automatisch niedergelegt
    wird/werden muss, wenn die Kollegin nicht alternativ (auch Teil-
    zeit) weiter im Betrieb beschäftigt ist.

    Ich unterstelle einfach, dass das Thema "Mutterschutz" nicht
    wirklich Einfluß auf das Mandat hat (sonst verstehe ich überhaupt
    nichts mehr).

    Frage: sofern es der Tatsache entspricht, das man bei Erziehungs-
    urlaub/Elternzeit sein Mandat abgeben muss, was kann man alter-
    nativ tun, um das Mandat weiterhin zu behalten? Wer muss wie
    informiert werden ?

    Viele Grüße und Danke schön vorab!

    Grüße
    Holger

  • Hallo,

    dem ist nicht so. Wegen der Erziehungszeit muß des BR-Mandat eben nicht abgegeben werden (wär' ja noch schöner...). Das BR-Mitglied darf während der Erziehungszeit auch BR-Aufgaben wahrnehmen, muß aber nicht (insofern kann Erziehungszeit ein Verhinderungsgrund für die Sitzungen sein, wie z.B. Urlaub. Aber weil man Urlaub hat oder krank ist, legt man ja auch nicht das Mandat nieder...).

    Kurz: Sie behät ihr Mandat. Will und kann sie während der Erziehungszeit an den Sitzungen teilnehmen, so kann sie das. Will und kann sie in der Erziehungszeit nicht teilnehmen, so erklärt sie gegenüber dem BR-V, daß sie verhindert ist.

    Im Übrigen kann sie in der Erziehungszeit auch bei den BR-Wahlen kandidieren.

    Grüße
    Winfried (auch Mann, sorry)

  • Team-ifb

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