Arbeitsversäumnis

  • Hallo,

    ich hab da auch mal eine Frage zu einem Thema, ich arbeite in Dauernachtschicht und bin seit letzten Monat auch BR Mitglied. Nun muss ich deswegen ja öfters Tagsüber mal zu einer Versammlung etc. Dadurch muss ich ja nun Nachts eher auf hören um die 11 Stunden Ruhepausen ein zuhalten. Vom AG hieß es lapidar, dafür muss ich halt meine Überstunden opfern, was mir nach Betriebsverfassungsgesetz §37 nicht so recht einleuchtet.

    Beispiel:

    gehe am 5.5 auf Nachtschicht (regulär 18-6 Uhr) und musste dann 2Uhr Nachts Heim gehen, um 13Uhr bei der Versammlung zusein, diese dauerte am Ende 2h. Folglich habe ich 2h Minus gemacht, da 4 Stunden eher Heim und die Versammlung nur 2 Stunden gedauert hat, ebbenfalls habe ich für die 2h Versammlung auch keine Nachtschichtzulage erhalten. Musste natürlich am 6.5 dann 18Uhr dann auch wieder auf Schicht.

    Habe ich das Gesetzt §37 nur falsch verstanden oder mein Chef/Buchhaltung? Vom BR Vorsitzenden gibt es leider keine Infos dazu, da ich im ein Dorn im Auge bin.

  • Hallo,

    Dein AG hat unrecht - die Arbeitszeit, die infolge der BR-Tätigkeit entfällt, ist zu vergüten. Wenn Du also wegen BR-Tätigkeit nicht oder nur verkürzt in eine vorangehende und/oder folgende Nachtschicht gehen kannst, muss der AG Dir die wegen BR-Tätigkeit entfallenen Stunden vergüten. Zu beachten ist dabei, dass für BR-Tätigkeit das ArbZG nicht gilt, weil es sich dabei um ein Ehrenamt (für das bezahlt von der Arbeit freizustellen ist) handelt. Die Rechtsprechung (bis hin zum BAG) spricht daher von der der "Zumutbarkeit" (für die man aber die Vorschriften des ArbZG heranziehen kann). Das wurde im Forum schon öfter diskutiert, z.B. hier.

    Und das BAG (7 AZR 500/88) urteilte so: Nimmt ein Betriebsratsmitglied an einer außerhalb seiner persönlichen Arbeitszeit stattfindenden Betriebsratssitzung teil und ist es ihm deswegen unmöglich oder unzumutbar, seine vor oder nach der Betriebsratssitzung liegende Arbeitszeit einzuhalten, so hat es insoweit gemäß § 37 Abs. 2 BetrVG einen Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung.

    Grüsse Winfried

  • Hallo,

    nähme man Dein Beispiel und zöge die Ruhezeiten des ArbZG als Maßstab für die Zumutbarkeit an, dann wäre folgendes:

    Nachtschicht 5.5.: 1800 - 0200 (Ausfallzeit 0200 - 0600)

    BR-Sitzung 6.5.: 1300 - 1500

    Nachtschicht 6.5.: (Ausfallzeit 1800 - 0200) 0200 - 0600

    Ich komme da sogar auf 8 Stunden, die ausfallen, und die inkl. Zuschlägen zu vergüten wären. Mit nur 4 Stunden bist Du sogar recht nett zum AG.

    Allerdings wären die 2 Stunden BR-Sitzung nicht zu zahlen - das wird aus dem alten Thread deutlich.

    Grüsse Winfried

  • Team-ifb

    Hat das Thema geschlossen