Hallo,
ich bin da sehr rückwärtsgewandt. Heute u.a. (im Urlaub) mit Genuß gehört:
Rush: Tom Sawyer
Journey: Don't stop believin'
Pink Floyd: Dark side of the moon (komplett)
ELO: 10538 Ouverture
System of a Down: Chop suey
Black Sabbath: War Pigs
La Ira de Dios: Empirea
Zwischendurch zum Chillen:
Mike Oldfield: Ommadawn Pt 1+2
Und jetzt gerade während dem Schreiben läuft nochmal Rush: Flight by night und ELO: Do ya.
Und heute vormittag auch noch mal beim Warnstreik ÖPNV Ba-Wü mitgemischt.
Hallo Pieti,
Deine Spekulationen, Mutmaßungen und falsche Schlußfolgerungen interessieren weder Rechtsprechung noch Kommentierung, da es dafür an jeder rechtlichen Grundlage fehlt. Das BAG hat schon 1982 (BAG 28.1.1982, 6 AZR 636/79) entschieden, daß der Anspruch zwar ausdrücklich geltend gemacht werden muß, es aber auf den Zeitpunkt der Geltendmachung im laufenden Urlaubsjahr nicht ankommt.
Und für eine Zwölftelung des Zusatzurlaubes wegen verspäteter Geltendmachung - egal aus welchem Grund - im laufenden Urlaubsjahr bedarf es einer Rechtsgrundlage, die es weder in § 208 SGB IX noch in § 5 BUrlG gibt.
Hallo,
der BR ist gesetzlich zwingend gem. § 166 Abs. 1 Satz 1 Verhandlungspartner einer Inklusionsvereinbarung und hat daher auch ein eigenständiges Verhandlungsmandat.
Der Abschluß der Vereinbarung selbst ist nicht erzwingbar. Ist sie aber abgeschlossen, sind ihre Regelungen, so sie denn eindeutig formuliert ist, ähnlich zwingend wie die einer BV. Hier irrt nämlich John Shaft.
Hallo,
für Kinder vor der Pubertät unbedingt empfehlenswert:
"Watership Down"
https://de.wikipedia.org/wiki/Watership_Down_%28Film%29
Ab ca. 10 Jahre:
"Die Möwe Jonathan"
Hallo Winfried,
wieso sollen Kosten für einen angemessenen externen Raum für BR-Sitzungen nicht durchsetzbar sein, wenn der AG nicht geeignete betriebliche Räume zur Verfügung stellen kann?
Hallo Anne,
und genau auf diesen Sachverhalt der tendenziell informellen Gespräche habe (nicht nur) ich Dir geantwortet. Hier besteht eben idR kein Teilnahmerecht, sofern damit klar erkennbar nicht gesetzliche Beteiligungsformate wie zB das Monatsgespräch umgangen werden.
Allerdings hast Du mE leider ein falsches Problemverständnis, denn das hier
Die Problematik die ich habe beruht nicht auf der Arbeitgeberseite, sondern auf die des Betriebsrates.
ist grundsätzlich so nicht richtig.
Die gesetzliche Informationspflicht hat nicht der BR, sondern der AG. Du mußt Deine Informationsrechte direkt beim AG einfordern, wenn in diesen "Vorgesprächen" Sachverhalte erörtert werden, die unter die Informationspflicht gem. § 178 Abs. 2 SGB IX fallen. Denn wie schon geschrieben, ist der BR kein "Briefträger", er ist nicht zur Weiterleitung verpflichtet.
Und wenn Du Dich zu sehr auf den BR "einschießt" und die AN-Vertretungen sich untereinander zoffen, wird das den AG sicherlich erfreuen
Hallo Mumpel,
Du solltest Dich im Umgang mit arbeitsrechtlichen Texten schon an exakte Formulierungen gewöhnen.
Deswegen ist auch diese Aussage von Dir
müssten alle Arbeitsrechtler Unsinn reden die eine solche Meinung vertreten.
in dieser Pauschalität bestenfalls irreführend. Denn auch Fachmenschen, die diese Meinung vertreten, benutzen in aller Regel dazu Begriffe wie "grundsätzlich", "im Allgemeinen", in der Regel" etc. Da sind dann die Ausnahmen von der Regel schon mit enthalten.
Hallo BMG,
Dein Denkfehler liegt hier,
Abs 1. das Verfahren, wenn es im Arbeitsleben eines SB Schwierigkeiten gibt,
Abs 2 das Verfahren, wenn ein MA (auch ein SB) länger als 6 Wochen krank ist.
denn das sind keine unterschiedlichen Sachverhalte. Eine AU von 6 oder mehr Wochen ist ebenso eine "Schwierigkeit" im Sinne des Abs. 1, denn es geht in Abs. 1 um eine allgemeine Kündigungsprävention. Und mehr als 6 Wochen AU sind schon grundsätzlich kündigungsrelevant. Und deswegen greift auch bei längerer AU für schwerbehinderte/gleichgestellte AN grundsätzlich Abs. 1, da es nun mal eine spezielle Vorschrift für diesen speziellen Personenkreis ist und somit im Sinne der Normenpyramide die "Lex specialis". Das hat auch den praktischen Grund, daß die vom AG zu berücksichtigenden Verpflichtungen und auch "Zumutungen" erheblich höher sind als bei einem BEM.
Hallo Anne,
wo hast Du denn gesucht?
Denn ich habe diesbezüglich
noch nichts konkretes zu diesem Thema gefunden.
Das Thema wird in der einschlägigen Kommentierung zum § 178 Abs. 4 Satz 1 SGB IX durchaus breit abgehandelt.
Und es ist in der Tat so, daß zwar die SBV bei allen im BetrVG formalisierten Besprechungen (BR-Ausschüsse, Monatsgespräch, ASA etc) ein Teilnahmerecht hat, aber der AG nicht für jede Vorbesprechung bzw. Abstimmung mit einem BRM die SBV hinzuziehen muß.
Handelt es sich um Inhalte, die die SBV gem. § 178 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (mit-) betreffen, mußt Du halt einfordern, daß der AG Dich ggfs. umgehend separat informiert. Der BR bzw. einzelne BRM ist/sind in diesen Angelegenheiten keine "Briefträger".
Hallo,
auch in diesem Fall
Ein Schwerbehinderter Kollege
soll jetzt gekündigt werden.
hätte der AG schon längst ein Präventionsverfahren gem. § 167 Abs. 1 SGB IX einleiten müssen. Das Integrationsamt wird den AG im Kündigungsverfahren schon fragen, warum er das bisher unterlassen hat.
Ansonsten kommt es auf die Art der Abhängigkeit an. Wir haben bei uns im Betrieb auch einen Fall eines sog. "Spiegelsäufers", der mindestens seit 8 Jahren abhängig ist, seine Arbeit (im Verwaltungsbereich) aber im großen und ganzen ohne übermäßige Fehlzeiten erledigt. Da gibt es keinen belastbaren Kündigungsgrund. Denn da der AG kein Erziehungsberechtigter seiner AN ist, kann er - solange es keinen objektiven Sachgrund gibt - eben nicht "0-Promille" am Arbeitsplatz verlangen. Der AG kann lediglich den Konsum während der Arbeit und am Arbeitsplatz untersagen, aber noch nicht mal in der Pause.
Deswegen muß gerade die SBV den Sachverhalt ganz genau prüfen und ggfs. darauf hinweisen, wenn es außer der Tatsache der Abhängigkeit keine belastbaren kündigungsrelevanten Umstände gibt.
Dazu gehört natürlich auch fundiertes arbeitsrechtliches Wissen und nicht pauschale unsinnige Behauptungen wie diese:
Und ohne Verfehlungen kann er m.E. nicht so einfach gekündigt werden, schon garnicht wenn es vorher nicht mindestens 2 Abmahnungen gab.
Hallo,
solange in dieser Konstellation (Ein-Personen-BR) das BRM sein Amt nicht niederlegt, bleibt es trotz Langzeitverhinderung im Amt. Einen Grund zur Neuwahl gibt es dann nicht, eine Neuwahl wäre nicht nur rechtswidrig, sondern nichtig.
Hallo,
wieso genehmigt der BR derartige Dienstpläne überhaupt, wenn AN sehenden Auges in Minuszeit gesetzt werden?
Hallo,
leider sind die Mitarbeiter*innen von IFD und IA nicht immer besonders gut arbeitsrechtlich geschult.
Auch haben die Integrationsämter bzw. deren Bundesarbeitsgemeinschaft teilweise rechtliche Einschätzungen relativ exklusiv.
Sowohl bezüglich Initiativrecht , den Verfahrensvorschriften und als auch den Rechten der Betroffenen und der Interessenvertretungen macht es einen großen Unterschied, welches Verfahren genutzt wird.
Und im Übrigen gibt es auch formale Anforderungen, die aus der sog. "Normenpyramide" resultieren und aus denen ganz klar resultiert, daß § 167 Abs. 1 SGB IX nunmal als Spezialnorm bei schwerbehinderten/gleichgestellten AN eindeutig Vorrang hat vor der allgemeinen Norm des § 167 Abs. 2 SGB IX. Da gibt es auch kein Wunschkonzert für AG, AN, Interessenvertretungen oder andere, wenn man nicht den Betroffenen u. U. massiv schaden will.
di: Diese und andere Aussagen sind nun mal sowohl theoretische und auch praktische Erfahrungsschätze aus mittlerweile 16 Jahren SBV-Arbeit einschließlich überregionaler Vernetzung. Wenn Du daran partizipieren willst, dann mußt Du halt auch mal klare Ansagen akzeptieren. Nicht nur ich habe keine Lust auf das Schmeissen von "Wattebäusschen".
Wenn Du keine klare Ansage haben willst, dann poste es von Anfang an.
Hallo,
für die Mandatsarbeit selbst kannst Du - weil Ehrenamt - grundsätzlich keine Prämie verlangen.
Im Bereich des BetrVG käme es darauf an, ob Dein alter Arbeitsbereich eine Prämie erhalten hat.
Rabauke hat in Sachen MAV-Recht etwas pauschal geantwortet. Da mittlerweile das MAV-Recht stark differenziert ist, käme es erst mal darauf an, welchem MAV-Recht Du unterliegst.
Hallo,
daß "normale" Studenten nicht unter das BBiG fallen, steht explizit in § 3 Abs. 2 BBiG:
https://www.gesetze-im-internet.de/bbig_2005/__3.html
Daß das BBiG auch "unanwendbar in Praxisphasen eines "kooperativen Studiums" für die vereinbarte betriebl. Tätigkeit während der vorlesungsfreien Zeit..." ist, findet sich im ErfK, Schlachter, § 3 BBiG Rn 2.
Und "Werkstudenten" sind normale AN, die bis zur Grenze von 20 Wochenstunden neben dem Studium arbeiten und von bestimmten Befreiungen bzw. Reduzierungen in der SV-Pflicht profitieren. Diese "Werkstudenten" sind völlig unabhängig vom Studiengang niemals zur Berufsausbildung eingestellt.
Man kann sich auch mit hanebüchenen Vergleichen wild was zusammenphantasieren ...
Hallo,
wie soll das
Steine in den Weg legen, um eine Teilnahme meinerseits zu verhindern
gehen?
Du entscheidest in dieser Situation selbst, ob Du für die Sitzung verhindert bist oder nicht. Und das Gremium ist grundsätzlich völlig autonom in der Frage, ob und falls ja wieviele und wie lange es Pausen einlegt.
Auch wenn Du zwischendrin mal kurz "verschwindest", ist das ziemlich unschädlich, solange Du bei den Beschlußfassungen mitwirken kannst.
Und falls der AG rumzickt, kannst Du ihn ja alternativ fragen, ob er dann bereit ist, die Kosten für eine professionelle Kinderbetreuung zu tragen - wozu er ggfs. verpflichtet wäre.
Hallo,
ich kann vor Negativbewertungen nur warnen. M.W. haben nahezu alle aktuellen Forenskripte auch diese Möglichkeit aus gutem Grund ausgeschlossen. In einem anderen Forum, in dem ich auch schon lange und regelmäßig unterwegs bin, gab es diese Möglichkeit der Negativbewertung. Diese wurde nicht nur von Trollen extensiv genutzt, sondern auch durchaus von gekränkten normalen Usern, die mit diesen Negativbewertungen inhaltliche Auseinandersetzungen weitergeführt haben.
Hier braucht es halt eine stringente und konsequente Moderation.
Hallo,
bei einer derartigen tarifvertraglich begründeten Kommission zu Eingruppierungen läßt sich aus meiner Sicht kein automatisches Teilnahmerecht der SBV konstruieren.
Hallo,
auch in Frankfurt ist diese Kooperation vertreten (und sogar gegründet worden),
https://www.arbeitnehmeranwaelte.de/start/
die keine AG-Mandate annimmt, sondern ausschließlich AN und AN-Vertretungen vertritt > also ganz klar parteiisch.
Hallo,
auch bei Streitschlichtungen werden gerne "paritätische Kommissionen" (evtl. mit Einigungszwang) vereinbart. Auch hier hat die SBV kein Beteiligungsrecht über Information und Anhörung hinaus.
