Beiträge von Schrödi

    Hallo zusammen,

    danke für die Antworten und auch für die berechtigte Kritik. Grundsätzlich kann ich sagen, dass ich schon laufend das BetrVG zu Rate ziehe. Klingt jetzt etwas unglaubwürdig, aber nicht zu ändern. Vielleicht lag es an der Uhrzeit. Auf jeden Fall habe ich wohl etwas vorschnell gehandelt. Kritik angenommen.

    Was die Zahl der Bewerber betrifft, es waren Anfangs vierzehn. Drei hatten kurz vorher ihre Kandidatur zurückgezogen und zwei nicht fristgemäß ihr Einverständnis unterschrieben (es handelt sich hier un Mitarbeiter der Außenteams), obwohl sie informiert waren und sogar daran erinnert wurden.

    Nochmals Danke für die Antworten und Ratschläge.

    Schrödi

    Hallo zusammen,

    wieder mal habe ich eine Frage, wir müssen ja zum 2.Mal Neuwahlen durchführen und wollen dies mit einer Liste als Personenwahl machen. Es ist so, dass wir ein 7er Gremium haben müssten und dies auch in der Wahlausschreibung so kundgetan haben. Jetzt haben mittlerweile nur noch 9 Bewerber ihr schriftliches OK. gegeben. Somit wären im "Normalfall" nur 2 Ersatzmitglieder da. Ich befürchte, dass dann die nächsten Neuwahlen nicht lange auf sich warten lassen. Wäre ein 5er Gremium nicht besser. Wie muss der WV jetzt vorgehen, um dies zu bewerkstelligen. Alle MA gehen davon aus, dass sie 7 Kreuze machen können. Reicht es, wenn wir auf dem Stimmzettel darauf hinweisen, das max. nur noch 5 Personen angekreuzt werden dürfen. Sollten wir eine Information aushängen? Als Wahlvorstansvorsitzender (ohne Schulung) bin ich jetzt etwas ratlos. Könnt ihr mir Tipps geben?

    Vielen Dank für eure Hilfe

    Schrödi

    Hallo Baschtl,

    wenn ihr schon eine konstituierende Sitzung als BR hattet und einen Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt habt, dann muss unter normalen Umständen doch eine BR-Wahl stattgefunden haben, die sicherlich nicht heimlich durchgeführt wurde. Also gehe ich davon aus, dass alleine dadurch der AG informiert ist, mal abgesehen davon, dass der Wahlvorstand ihn darüber zu informieren hat. Ihr müsst aber, meiner Meinung nach, doch auch vorher schon Informationen eingeholt haben, wie es weitergehen muss. Gut ist es auch, Mitglied bei einer Gewerkschaft, z.B. ver.di, zu sein. Dort bekommt man auch reichlich Hilfe und Informationen. Ich persönlich bin nicht so angetan von Inhouse-Schulungen, aber für den Neubeginn ist es sicherlich besser. Wichtig ist, dass ihr euch ganz genau über das Prozedre der Beantragung unbd Anmeldung zu Schulungen informiert, damit ihr keinen Reinfall erlebt. Hier hilft auch das Betriebsverfassungsgesetz, dass euer ständiger Begleiter sein sollte. Wir sind auch ein BR, der neu gegründet wurde und stehen jetzt vor der 2. Neuwahl, bei der es auch durch Unkenntnis, zu einigen kleinen Fehlern gekommen ist.

    Weiterhin viel Erfolg

    Schrödi

    Hallo inirimi,

    ich habe bei unserer Stadtverwaltung angerufen. Wurde sofort zu der zuständigen Person weiter verbunden und bekam ohne Probleme die Zusage, mir zu jeder Zeit eine/mehrere Wahlurnen ausleihen zu können.

    Versuche es einfach mal. Viel Erfolg.

    Schrödi

    Hallo zusammen,

    bezgl der Wahlwerbung habe ich verstande, aber hätten wir den AG auch über die Plätze, an denen die Wahlauschreibung hängt, um Erlaubnis fragen müssen? Es wäre dann doch wohl angebracht, bei einer eventl. Neuwahl, an einem entsprechenden Seminar teilzunehmen. Na ja, man lernt eben nicht aus. Es war/ist nunmal eine turbulente und harte erste Amtsperiode. Wie gesagt, beim nächsten Mal wird es hoffentlich besser.

    Vielen Dank für eure Antworten

    Schrödi

    Vielen Dank für die Informationen, natürlich muss man jemanden bei der "Tat" erwischen, um klar zu machen, dass es so nicht in Ordnung ist. Das wir erst den AG/GL fragen müssen, wo wir diese wenigen DIN A4 Zettel aufhängen dürfen, war mir nicht bekannt. Wie schon gesagt, es ging nicht um personenbezogene Werbung. Abgesehen davon habe ich mich ebenfalls wieder zur Wahl aufstellen lassen. Wir sind erst in der ersten Amtsperiode (seit Gründung eines BR) und müssen jetzt zum 2.Mal Neuwahlen durchführen.

    Es handelt sich bei uns auch um eine Hausgemeinschaft, die einen Bewohnerbeirat hat, der uns seinerzeit genehmigt hatte, Plakate aufzuhängen. Jetzt wäre es interessant zu wissen, wer nun das Sagen hat. Wir haben auf Anordnung des GL auch unser "Schwarzes Brett" in einen Kellergang anbringen müssen, damit nicht jeder Angehörige/Besucher die ach so hochsensiblen Informationen lesen kann. Soll ich jetzt die Plakate ebenfalls in den Keller hängen? Man könnte aber auch ein Gericht entscheiden lassen. Wäre dieser Aufwand sinnvoll? Ich denke nicht. Also machen wir es wie Toddi v.B. vorgeschlagen hat und hängen immer wieder neue auf, bis irgendwann eine Reaktion von der GL kommt. Papier und Toner für den Kopierer bezahlt eh der AG.

    LG

    Schrödi

    Hallo zusammen,

    wir, der Wahlvorstand, haben in unserem Unternehmen für die vorgezogene BR-Neuwahl, allgemeine und neutrale Wahlplakate an verschiedenen Stellen ausgehangen. Z.B. im einzigen Fahrstuhl. Hier wurden die Plakate von irgendjemandem entfernt (u. auch an anderer Stelle). Diese Plakate sollten unsere etwas unentschlossenen und teilweise trägen Kolleginnen und Kollegen in Erinnerung rufen, dass bald die Neuwahl des Betriebsrates stattfindet. Ich, als der WVV werte dies als Wahlbehinderung nach §§ 20 u.119 BetrVG. Liege ich da richtig? Da es bei der letzten Neuwahl ebenfalls geschehen ist, vermute ich, dass sie von GL nahen Mitarbeitern entfernt wurden. Wie kann man darauf reagieren?

    Liebe Grüße

    Schrödi

    Nochmals herzlichen Dank, ich werde mich nach deinen Empfelungen richten, denn lieber ein Schriftstück zu viel, als eines zu wenig. Vielen Dank auch für den Hinweis auf den § 126 BGB.

    LG

    Schrödi

    Hallo Xolgrim, danke für die prompte Antwort und Information.

    Wir haben gestern in der BR Sitzung den WV und die Ersatzmitglieder bestellt. In dieser Sitzung wurde dann auch die Einladung zur konstituierenden an den WV erstellt, die im Anschluß (mit Angabe der Uhrzeit) an der BR-Sitzung stattfinden sollte. Da der Wahlvorstand aus den noch aktiven BRM bestellt ist, wurde diesen die Einladung direkt übergeben. Auf dieser WV-Sitzung ist dann der Vorsitzende (meine Wenigkeit), der Stellvertreter und ein weiters Mitglied, sowie die Reihenfolge der 3 Ersatzmitglieder gewählt worden. Ich hoffe, bis dahin alles ok. Muss ich jetzt trotzdem noch alle Mitglieder schriftl. informieren, oder genügt es, nur die Ersatzmitglieder in Kenntnis zu setzen? Muss ich ebenfalls den AG über alle Wahlvorstandsmitglieder schriftl. informieren? Umgehend? Würde es reichen, wenn dies alles per Email mit Anhang eines Schreibens geschieht? Jetzt noch eine (vorläufig) letzte Frage: muss der BR über die Bestellung des WV einen Beschluss fassen und wie ist es bei der Wahl des WV-Vorsitzenden usw.? Okay, das waren im Grunde 2 Fragen. Aber es gibt Fragen über Fragen. Bezügl. der Fristen habe ich schon im Internet "gegoogelt". Nur zu den obigen Fragen hatte ich nichts Konkretes gefunden.

    Viele Grüße

    Schrödi

    Herzlichen Dank für eure Informationen, jetzt ist mir etwas wohler. Scherlich werde ich noch die eine oder andere Frage haben. Ich bin sehr zuversichtlich, dass mir auch dann geholfen wird.

    Nochmals vielen Dank

    Schrödi

    Hey Xolgrim,

    vielen Dank für die schnelle Antwort. Die Sache mit den Stützunterschriften hatte ich so verstanden, fass ich/wir eine Vorschlagsliste erstellen, alle Interessenten (mal schauen wieviel es sind), eintragen und die Liste von Mehreren "Unterstützern" unterschreiben lassen. Dann die Bewerber schriftl. bestätigen lassen, dass sie mit der Bewerbung einverstanden sind. Oder sehe ich das falsch?

    LG

    Schrödi

    Hallo allerseits,

    wie ich schon in einem anderen thread erwähnte, müssen wir wieder mal Neuwahlen durchführen, da die Mitgliederzahl auf sechs gesunken ist. Da wir als amtierender BR ja den Wahlvorstand bestellen müssen, das Interesse der Mitarbeiter aber sehr gering ist, werden wir wohl auch den Wahlvorstand stellen. In diesem Falle ist es vorgesehen, dass ich den Vorsitzenden mache, um den BRV etwas zu entlasten. Soweit so gut. wo ich etwas Probleme mit habe, sind die Vorschlagslisten. Muß es tatsächlich so sein, das ein/die Mitarbeiter eine Liste erstellen, auf denen sie Kolleginnen und Kollegen vorschlagen, die sie sich als BR-Mitglied wünschen und diese Liste dann von mindestens 3 anderen Mitarbeitern unterschreiben lassen? Ist es auch möglich, dass sich Bewerber selber beim WV melden können und sich auf eine Liste eintragen? Bei dem derzeitigen Interesse der MA sehe ich da schwarz. Wir werden sicherlich keine 7 Bewerber zusammen bekommen. Für mich ist es zeitlich auch schwierig an einem Seminar teilzunehmen. Wie heisst es so schön: Augen zu und durch.

    Für schnelle Antworten und Vorschläge wäre ich euch sehr dankbar.

    LG

    Schrödi

    Hollo Moritz, hallo Hubertus,

    danke für eure Informationen. Wir werden jetzt in einem Infobrief an die Mitarbeiter (Aushang u. Liste, Email Verteiler) und gleichzeitig versuchen, in persönlichen Gesprächen, einige zum Mitmachen zu bewegen. In 2 Wochen wollen wir dann den Wahlvorstand bestellen. Die Neuwahlen hatten wir dann für Mitte Juni vorgesehen. Es ist schon eine verworrene Situation, von den verbliebenen BRM sind 3 "aktiv" 2 Elternzeit und der 6. hat sich seit seines Eintritts ins Gremium, durch Krankmeldungen, Urlaub, Seminare und unentschuldigtes Nichterscheinen vor der Teilnahme an Sitzungen gedrückt. Dies alles jetzt genauer zu erklären, würde den Rahmen sprengen. Bisher hatten wir es toleriert, weil unser BR funktionierte und wir nicht neuwählen wollten.

    Jetzt sieht es so aus, das die anderen Beiden "aktiven" BRM im Mai zum 1. Grundseminar fahren, und ich dann alleine wäre, daraum brauchen wir noch Wahlhelfer.

    Die Rückstufung auf ein 5er Gremium usw. ist mir jetzt klar, Auf § 11 BetrVG hätte ich auch selber kommen müssen. Schon etwas peinlich.

    Vielen Dank nochmal für eure Hilfe.

    Schrödi

    Hallo Hubertus,

    genau das ist heute passiert, die 7. Kollegin hat ihre Mitarbeit im BR gekündigt. Jetzt stehen wir wieder vor der Situation, was muss als erstes gemacht werden und ganz wichtig, wie schnell. Das Problem ist, dass wir wahrscheinlich kein 7er Gremium zusammen bekommen. Die Tatsache, dass von der "alten" Truppe die vor gut 2 Jahren den BR gegründet hatten, nur noch 2 Leute übrig sind, davon eine Kollegin in Elternzeit, zeigt, was in diesem Unternehmen abgeht. Abmahnungen, Kündigungen von BRM, mehrere Beschlussverfahren (Seminarkosten usw.), Einstweilige Verfügungen, Einigungsstellen, davon eine noch anhängig usw. So, genug davon, ich denke, das Thema müsste jetzt in einen anderen Thread verschoben werden. Darum nochmal die Frage: wie schnell muss die Neuwahl eingeleitet werden und wie macht man es am besten einen Wahlvorstand zusammen zu bekommen, wenn der nicht aus den 3 noch "aktiven" BRM bestehen soll?

    Hubertus, vielen Dank für Deine Antwort und hoffentlich noch viele andere.

    LG

    Schrödi

    Hallo Moritz,

    vielen Dank für die schnelle Antwort und die freundliche Begrüßung. Aber ich bin seit 2 Jahren unter einem anderen Namen hier angemeldet, war aber längere Zeit nicht im Forum gewesen. Als ich mich jetzt einloggen wollte, wurde mir mitgeteilt, dass ein falsches Paßwort benutzt wird, was nicht sein kann, da ich es notiert habe. Aber egal, das neue Paßwort wurde mir per Email mitgeteilt und ich mit Schrödi angesprochen. Ist aber in Ordnung.

    Jetzt zur Informationsveranstaltung, da haben wir uns tatsächlich überrumpeln lassen, passiert nicht nochmal. Bei der nächsten BV, wenn sie dann endlich mal durch ist, wissen und machen wir es besser. Es wird nicht einfach werden, zumal wir kurz davor stehen, ein 2.Mal Neuwahlen zu machen und das, wo Anfang 2018 sowieso gewählt werden muss.

    Jetzt zur ordentlichen bzw. außerordentlichen Sitzung, mir war es klar, aber ich konnte es meinen Kolleginnen nicht klar machen. Als Vertreter der Minderheit hat man es nicht einfach:D :oops:

    Schrödi

    Hallo zusammen,

    nach gut 1,5 Jahren "Kampf", wurde endlich unsere BV-Dienstplan von der Einigungsstelle entschieden (eine BV-Überstunden ist noch anhängig). Um diese BV den Mitarbeitern (Pflegebranche) nahe zu bringen, lud die Geschäftsleitung zur "Informationsveranstaltung" ein. Diese fand am selben Tag in beiden Häusern, einmal vormittags und einmal nachmittags, statt. In dieser Einladung stand nicht ausdrücklich, dass die Teilnahme an dieser Informationsveranstaltung freiwillig wäre. Meine Frage an den Geschäftsleiter ob diese Zeit, von den Mitarbeitern die normalerweise im Frei wären, als Überstunden berechnet werden können, wurde verneint, da es sich ja um eine freiwillige Teilnahme handeln würde. Ich sehe das anders und wie sieht es dann mit der Fahrtzeit usw. aus? Wer kann mir evtl. einen Hinweis geben, wo ich diesbezüglich etwas finden kann?

    Jetzt noch etwas banales. Es gab eine Diskussion in unserem Gremium, ob man bei der Einladung zu einer zusätzlichen Sitzung von einer "außerordentlichen" Sitzung sprechen kann. Ich bin der Meinung, es handelt sich immer um eine ordentlichen Sitzung. Auch hierzu würde ich gerne Eure Meinung lesen.

    Vielen Dank im Voraus.

    Schrödi

    Hallo mailer 0815,

    um was genau soll es denn bei dieser BV gehen? habt ihr einen Gegenvorschlag gemacht, oder nur abgelehnt? Mit welcher Begründung? Unser BR wurde letztes Jahr gegründet, es musste wegen Mitglieder-Schwund neugewählt werden. Wir hatten bisher mehrere Beschlussverfahren, Einstweilige Verfügungen und zur Zeit 2 Einigungsstellen wegen BV´s, die sich hinziehen. Also das volle Programm.

    Was ich damit deutlich machen will, ist, ihr müsst euch als Gremium einig sein und wenn der Chef nicht reden oder diskutieren will, gibt es das Arbeitsgericht und eben die Einigungsstellen. Ich hoffe, ihr habt einen guten Anwalt für Arbeitsrecht.

    Der Einsatz des BRM, zum Aufzeichnen der Pausenzeiten der einzelnen Mitarbeiter, kommt für mich einer Bespitzelung gleich. Ob das rechtens ist, kann ich leider nicht sagen, aber es gibt hier im Forum ganz bestimmt jemanden, der dies genauer sagen kann.

    Auf jeden Fall versucht euer Chef den BR in Mißkredit zu bringen, indem er ein BRM zu dieser Aufgabe einteilt. Um wieviel MA geht es in eurer Firma und wäre die Anschaffung eines Zeiterfassungsgerätes dann nicht sinnvoller. Hier käme dann natürlich das Mitbestimmungsrecht des BR zum Tragen.

    Was den § 99 BetrVG betrifft, ist der meines Wissens nach für die personellen Einzelmaßnahmen zuständig. Aber auch hier gibt es sicher jemanden, der dir besser sagen kann, welche Paragraphen infrage kommen.

    Viele Grüße

    Roady51

    Hallo Kokomiko,

    vielen Dank für deine Antwort. Da sich die betroffene MA mit einer Beschwerde an den BR gewandt hat, hatten wir ein ein Gespräch mit der GL, die der Sache nachgehen wird. Gleichzeitigt wird die Kollegin auch einen RA konsultieren, der sie sicherlich richtig beraten wird. Ein persönliches Gespräch zwischen der PDL und der MA hat bisher nicht stattgefunden. Auf jeden Fall zeigt es, wie mit den MA in unserem Hause (oder auch allgemein) umgegangen wird und wieviel Arbeit uns noch bevorsteht. Du hast vollkommen recht mit deiner Meinung, dass es sich um einen großen Vertrauensbruch handelt und das Verhalten der PDL völlig inakzeptabel ist. Die Kollegin ist eine hochqualifizierte Krankenschwester, die seit Jahren im Intensivbereich tätig ist und mit ihrer Einschätzung nur das Wohl des Patienten im Auge hatte.

    Nochmals vielen Dank für deine Einschätzung der Situation und den Hinweis auf das Urteil des OLG Stuttgart.

    Liebe Grüße

    Roady51