Beiträge von Stefan_HH

    Danke, da werde ich mich einmal reinlesen.


    Hier geht es eher darum, wie stark seid ihr von der Krise betroffen gewesen, hat euer AG evtl. Kredite aufnehmen müssen, die er noch tilgt und deshalb den Gewinn drücken. Wie viel Gewinn bleibt hängen und was ist künftig geplant. Das sind aber Fragen, die ihr für euch beantworten müsst.


    Und bei den Schulungen an sich geht es auch darum, in welcher Zeit ihr die genommen habt.

    Wäre es zum Beispiel so, dass der BR die Schulungen im letzten halben Jahr für alle 3 BRm besucht hat, dann hat der BR etwa 16000€ gebraucht. Das wäre schon eine stattliche Summe für so ein kleines Unternehmen.

    Moin,

    dem Betrieb geht es "wohl" gut. Es wird uns leider darüber nichts gesagt.

    Das Unternehme besteht aus zwei Produktionsstätten und fünf Baustoffhandlungen.

    Schulungen haben wir seit August 2020 (Gründung des BR) BR1 bis 3 gemacht.

    Seminar für BRV uns Stellvertreter haben wir leider vor Gericht nicht durchbekommen. Steht hier im Forum.

    An den Kosten liegt es immer bei unserem AG. Nur bei seinen nicht. Da wurden VKL´s zu Führungskräfteseminare entsendet und dann 6 Monate später in Rente! Nur der BR darf nichts kosten.


    Ob lang oder nicht gut ist es.

    Werden wir im Gremium am 15.6 besprechen.

    Danke

    Moin aus Hamburg,


    ein kleinen Update.

    Wir haben nun mit der Gewerkschaft und unserem Anwalt eine BV Urlaub erstellt.

    Wir haben uns auch mit den AN unterhalten und haben Ihre wünsche zum Teil mit

    eingebaut.

    Nun hoffen wir einmal das der AG damit einverstanden ist.


    Updates folgen

    Moinsen aus Hamburg,


    heute einmal die Frage, ob wir evtl. unsere Beschlüsse nicht richtig verfassen.

    Hier einmal unser Beschluss:


    Seminarteilnahme Betriebsrat / Freistellung gemäß § 37 Abs. 6

    und § 40 BetrVG.


    Sehr geehrter Herr xxxxxxxx,


    Der Betriebsrat hat in seiner Sitzung vom 18.05.2021 beschlossen, dass er folgendes Betriebsratsmitglied am Seminar „Protokoll- und Schriftführung im Betriebsrat- Grundlagenseminar “ vom 08.09.2021 bis 10.09.2021 im Wilhelm-Gefeller-Bildungs- und Tagungszentrum, Deisterallee 44, 31848 Bad Münder am Deister teilnehmen lässt.


    nnnnnn mmmmm


    Die Kosten pro Teilnehmer belaufen sich auf 990,00€ inkl. Verpflegung.

    Wir bitten Sie, die Übernahme der diesbezüglichen Kosten zu erklären.


    Der Anspruch des Betriebsrats auf Freistellung erfolgt gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG / §179 Abs. 4 und § 8 SGB IX.

    Die Kostenfreistellung ergibt sich aus § 40 BetrVG.


    Hier die Ablehnung:


    Sehr geehrte Herren,


    wir lehnen Ihren Antrag vom 18.05.2021 auf Kostenübernahme des Seminars „Protokoll- und Schriftführung im Betriebsrat – Grundlagenseminar“ ab.


    Es besteht keine Kostenübernahmepflicht für das von Ihnen beantragte Seminar, weil die Teilnahme vom BR-Mitglied Herr mmmmm an der über 3 Tage ausgerichteten Schulung „Protokoll- und Schriftführung im Betriebsrat - Grundlagenseminar“ aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit nicht erforderlich ist.


    Insbesondere bei einem nur 3-köpfigen BR-Gremium für rund 40 Mitarbeiter ist es nicht angemessen, ein 3-tägiges Seminar zu belegen.


    Sie können gerne alternative zeitlich überschaubare Vorschläge zukommen lassen.



    Machen wir denn soviel FALSCH?

    Moinsen,


    noch einmal DANKE.


    Wir werden es im Team und mit der IGBCE noch einmal beraten wie wir am besten vorgehen.

    Ich merke schon, dass es nicht so einfach ist so etwas mal eben zu erstellen.

    Warum sollen den zu dieser Regelung noch eine Betriebsvereinbarung gemacht werden?
    Die Regelung reicht doch aus und gibt die Möglichkeit über §87 BetrVG und Einigungsstelle immer noch Probleme zu klären wenn nötig.

    Genau solche Tipps werden benötigt.


    Danke

    Moinsen,

    DANKE für Eure ehrlichen Aussagen. Wir sind noch nicht so lange im Amt und haben uns natürlich Hilfe bei andren BR´s geholt. Was dann dabei rauskam war diese "BV-Urlaub". Es ist nicht einfach alles sofort und zu 100% zu erarbeiten da wird schonmal das Holländische Prinzip "van Andern" genommen. Ich bin ja bereit, alles erdenkliche nachzulesen und mir selbst beizubringen. Aber auch ich stoße auf Grenzen die ich nicht allein überwinden kann und es muss ja auch verstanden werden.

    Da wir nur zu dritt sind (soll keine Ausrede sein) bleibt die Meiste Arbeit bei mir als BRV. Also setze mich hin und schreibe eine BV -Urlaub mit Hilfe von anderen BR´s und denke, dass ist ja schon einmal ein Anfang. Der Grund für eine BV-Urlaub war die Unzufriedenheit der AN, da sie nur max. 2 Wochen Urlaub zusammenhängend bekommen haben. Wir haben dann mit den Kollegen gesprochen und sie wollten gerne auch einmal drei Wochen Urlaub haben. Der AG weigert sich aber diese zugeben.

    Also haben wir gedacht, wir klären das mit einer BV-Urlaub. (Für mich persönlich macht das keinen Sinn aber ich bin ja für alle da und nicht nur für mich). Ich habe einmal die Urlaubsgrundsätze vom AG als PDF angefügt. Evtl. klärt das ja etwas auf.


    Urlaub-2021.pdf


    Letztlich geht es den AN nur darum, das sie auch 3 Wochen Urlaub bekommen können (nach Absprache mit dem Kollegen) und das der Urlaub nicht am 31.12. verfällt.

    Wir sind nur 42 AN und davon 8 ADM, 8 IDM und 26 (inkl. LAN) in der Produktion und genau um die 26 geht es.

    Diese 26 teilen sich aber wiederum in zwei Bereiche auf mit jeweils zwei Schichten.

    Würde es da evtl. einen anderen Weg geben?

    Moinsen,

    Was haltet Ihr von dieser BV Urlaub?


    Präambel

    Ziel dieser Betriebsvereinbarung ist eine gerecht und transparente Urlaubsgewährung im Betrieb. Der Erholungsurlaub ist dem einzelnen Mitarbeiter unter Beachtung der gesetzlichen, tarifvertraglichen und gegebenenfalls einzelvertraglichen Bestimmungen sowie unter Abwägung der betrieblichen Interessen und der Interessen des Mitarbeiters zu gewähren.


    Durch diese Betriebsvereinbarung soll eine möglichst frühzeitige Planung des individuellen Urlaubs ermöglicht und hierdurch einen ordnungsgemäßeren Betriebsablauf durch die Vorgesetzten gewährleistet werden.


    Um personellen Engpässen während der Urlaubszeit vorzubeugen und den Mitarbeitern ihren Familienurlaub bzw. Erholungsurlaub zu ermöglichen.


    § 1 Geltungsbereich

    1. Die Regelungen dieser Betriebsvereinbarung gelten grundsätzlich für alle Arbeitneh­mer des Betriebs XXX

    2. Die Regelungen dieser Betriebsvereinbarung gelten nicht:

    a) für Organ Mitglieder der Arbeitgeberin im Sinne von § 5 Abs.2 Nr.1 BetrVG,

    b) für leitende Angestellte im Sin­ne von § 5 Abs.3 BetrVG,

    c) für freie Mitarbeiter,

    d) für Fremdfirmenarbeitnehmer, d.h. für Arbeitnehmer von Unternehmen, die Aufträ­ge der Arbeitgeberin erfüllen und dazu ihre Arbeitnehmer im Betrieb einsetzen.

    e) Leiharbeiter


    § 2 Die Jahresurlaubsplanung

    Die Urlaubsplanung für das folgende Kalenderjahr soll bis zum 31.12. des Vorjahres aushängen.

    Die Arbeitnehmer beantragen hierzu bis spätestens zum 15.11. des Vorjahres ihren Urlaub für das Folgejahr. Hierbei kann der gesamte Urlaubsanspruch schon beantragt werden. Wenn die Arbeitnehmer dies nicht wünschen, kann eine Urlaubswoche aufgespart und dann im laufenden Kalenderjahr beantragt werden.

    Der Urlaub soll zusammenhängend genommen werden ein Urlaubsteil mind. 3 Wochen auf Antrag.

    Der Urlaubsanspruch erfolgt durch Abgeben des als Anlage 1 beiliegenden ausgefüllten Formular „Erfassung und Korrektur von An-/Abwesenheitszeiten“ im Intranet durch den Arbeitnehmer beim jeweiligen Abteilungsleiter bzw. während dessen Abwesenheit bei seinem Vertreter. Der Arbeitnehmer erhält auf Wunsch beim Abgeben eine Kopie des Antrags mit Eingangsbestätigung.


    Der Abteilungsleiter prüft die Urlaubsanträge unverzüglich. Ist absehbar, dass nicht allen Wünschen der Arbeitnehmer antragsgemäß entsprochen werden kann, so teilt er dies unverzüglich dem Betriebsrat mit. Die Betriebsparteien beraten sodann die Urlaubsplanung auf der Basis der beantragten Urlaubswünsche mit dem ernsthaften Ziel der Einigung. Der Urlaubsplan soll bis zum 31.12. des Kalenderjahres den Arbeitnehmern durch Aushang bekannt gegeben werden.


    Kommt der Urlaubsplan bis zum 31.12. des Jahres nicht zustande, so ist den Arbeitnehmern unverzüglich mitzuteilen, dass die Urlaubsplanung verspätet erfolgen wird. Die Urlaubsplanung ist in diesem Fall spätestens bis zum 01.04. des Urlaubsjahres bekannt zu geben.


    Kommt der Urlaubsplan mangels einer Einigung zwischen Betriebsrat und Abteilungsleiter bis zum 01.04. des Jahres nicht zustande, so entscheidet die Einigungsstelle über die Urlaubsplanung. Der Spruch der Einigungsstelle ersetzt die Einigung der Betriebsparteien über den Urlaubsanspruch.


    Mit der Bekanntgabe des Urlaubsplans ist dieser verbindlich.


    Der Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr gewährt und angetreten werden. Der Urlaub erlischt am 31.03. des Folgejahres, sofern er nicht vorher vergeblich schriftlich geltend gemacht wurde.

    Die Wartezeit für den erstmaligen vollen Urlaubsanspruch beträgt sechs Monate. Ein anteiliger Urlaubanspruch entsteht bereits vor Ablauf dieser sechs Monate.

    Zeiten der Erkrankung während des Urlaubs werden, soweit durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nachgewiesen, nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet. Der Urlaub verlängert sich im Falle von Krankheit während des Urlaubs nicht automatisch um die Krankheitstage.


    § 4 Konfliktlösung

    Es kann Arbeitnehmern mit schulpflichtigen Kindern anteiliger Urlaub gewährt werden mit dem Ziel, dass alle Arbeitnehmer mit schulpflichtigen Kindern einen Anteil ihres Urlaubs während der Schulferien erhalten. Kann einem Arbeitnehmer mit schulpflichtigen Kindern während der Schulferien kein Urlaub gewährt werden, hat der Urlaubswunsch dieses Arbeitnehmers im folgenden Kalenderjahr Vorrang.

    Sofern Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen Urlaub während einer bestimmten Jahreszeit beantragen, soll dem im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten entsprochen werden.

    Können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht über die zeitliche Lage des Urlaubs einigen, ist zunächst der Betriebsrat hinzuzuziehen. Kommt auch nach Hinzuziehung des Betriebsrats keine Einigung zustande, entscheidet die Einigungsstelle.


    § 5 Schlussbestimmungen

    Sollten Bestimmungen dieser Betriebsvereinbarung oder eine künftig in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Betriebsvereinbarung nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass diese Betriebsvereinbarung eine Regelungslücke enthält. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Betriebsparteien gewollt haben oder sie bei Abschluss dieser Rahmenbetriebsvereinbarung oder bei späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punktbedacht hätten. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dieser Betriebsvereinbarung vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit beruht; es soll dann ein, dem gewollten möglichst nahekommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit als vereinbart gelten.


    § 6 Inkrafttreten/Kündigung

    Die Betriebsvereinbarung tritt mit ihrer Unterzeichnung in Kraft und kann schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Jahressende, erstmals zum 31.12.2022 gekündigt werden.

    Sie wirkt nach, bis sie durch eine neue Betriebsvereinbarung ersetzt wird.

    Während der Laufzeit dieser Betriebsvereinbarung werden keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen.


    Wenn es etwas zu ändern bzw. zu verbessern gibt bitte bitte gebt mir bescheid.

    Natürlich auch, wenn etwas falsch ist.

    Auch wenn ihr keinen WA habt, dann gelten aber die anderen §§ trotzdem.

    Jupp, das dachte ich mir schon.

    Das Schreiben zum AG ist auch schon raus.

    Danke


    Moinsen aus Hamburg,

    Unser AG hat auf unser Scheiben reagiert. Er hat uns geantwortet, dass er nicht wisse was wir von ihm wollen und er nicht wüsste das etwas aufgebaut wird.

    Das hört sich nach ver..... an.

    Ich habe ihn dann angerufen und ihn gefragt, ob er wirklich nicht wisse was in seinem Betrieb los ist. Er meinte dann das es keine Veränderung gibt.

    Ich habe ihm dann auf die Maschine angesprochen und darauf meinte er, dass diese ja schon 2019 beauftragt wurde und er uns ja darüber informiert hat sie aufzubauen. Das hat er eben nicht, nur daß er es in Erwägung zieht diese evtl. im Hauptwerk aufstellen wolle da der BR ja die Überstunden nicht genehmigt. Von einen Kauf oder das sie schon gekauft ist hat er nichts gesagt. Nun haben wir ihm gesagt das er uns zügigst alle Informationen zukommen läßt und wir am 6.5.21 in einer VK die eh stattfindet darüber sprechen müssen.

    Nun schauen wir mal was wir denn an Unterlagen bekommen.

    Moin Markus,

    das muss ich erst einmal alles verkraften und nachlesen.

    Einen Wirtschaftsausschuss haben wir nicht. Sind ja nur zu dritt.

    Ich werde dann dazu einmal etwas an den AG schreiben.

    Und dabei wäre ich ja seeeehr vorsichtig und würde das ohne weitere Erklärungen oder sogar bindende Zusagen nicht akzeptieren/glauben.

    So wurde es bis dato kommuniziert.

    Wir sind da aber vorsichtig.


    Ich werde berichten.


    DANKE

    Moin,


    wir hatte am 20.04 BR-Sitzung und waren im Betrieb. Nun standen da drei LKW´s aus (A) und hatten Maschinenteile geladen.

    Ich fragte dann was das denn für teile sind und wozu die da seien.

    Es sind Maschinenteile für eine Presse die nun die vorhandenen ersetzen soll. (Hier wird noch mit Manpower gearbeitet)

    Die neue macht das mit Robotern.

    Ich habe einmal im BetrVG nachgesehen und konnte aber beim 87 er nicht genaues dazu finden außer Abs. 7 Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften"

    Ich habe noch an den 90er gedacht da der AG uns ja nicht benachrichtigt hat.

    Für die neue Maschine sollen aber keine Arbeitsplätze entfallen.


    Habt Ihr da einen Vorschlag wie da vorgehen sollten.

    Danke

    Stefan

    Moin,

    evtl. hilft das.

    "Gemäß § 83 Abs. 1 besteht ein Recht auf Einsichtnahme, d. h. ein Recht auf persönliche Kenntnisnahme. Dies muss persönlich durch den Arbeitnehmer erfolgen; er kann aber auch einen Bevollmächtigten - das kann auch ein Betriebsratsmitglied sein - entsenden. Die Einsichtnahme erfolgt während der Arbeitszeit und darf nicht mit Entgeltausfall oder etwaigen Kostenbelastungen für den Arbeitnehmer verbunden sein. Der Arbeitnehmer ist berechtigt, Kopien aus der Personalakte zu erstellen, muss jedoch hierfür die Kosten tragen. Es besteht für den Arbeitnehmer kein Anspruch darauf, zur Einsichtnahme einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen; dies gilt jedenfalls in den Fällen, in denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer erlaubt, Kopien der in der Personalakte befindlichen Schriftstücke zu fertigen (BAG 12. 7. 2016 - 9 AZR 791/14
    )."

    Quelle Bund Online

    Hoffe das das so erlaubt ist.

    Habe eben mit dem AG telefoniert und ihm unsere Bedenken zum 3-Schicht Betrieb mitgeteilt.

    Wir haben nun eine VK mit ihm vereinbart um eine Lösung zu finden.

    Wir kommen langsam weiter. :)


    Moin,

    hatten heute das Gespräch mit dem AG.

    Er musste nun einsehen, dass es mit dem Personal was zur Zeit da ist keinen 3-Schichtbetrieb geben wird.

    Wir haben uns nun auf 2-Schichtbetrieb und den verlängert geeinigt. (16+17. KW)

    Dann sprechen wir wieder wie es mir dem Personal aussieht und planen neu für die weiteren Wochen.

    Es war auch ein sehr gutes Gespräch was heute geführt wurde.

    Wollte nur eine Aktualisierung geben.

    Bekommt ihr da kurzfristig neue Leiharbeitnehmer, oder machen das LA, die bereits da sind. Wenn das Leiharbeiter sind, die bereits im Haus eingesetzt werden, nur einmal der Hinweis, dass ihr auch für die zuständig seid und vor solchen Maßnahmen zu schützen habt. Auch diese Leiharbeiter planen ihr Privatleben und wollen nicht hin und hergeschubbst werden.

    Moin, das sind LAN die öfter bei uns im Betrieb sind. Meist nur als Staplerfahrer.

    Die werden dann immer nur für eine Tätigkeit eingesetzt.

    z.B. Staplerfahrer: Versand beladen, PU halle Material wegfahren

    An die Maschinen kommen die eigentlich (soweit wir Informiert sind) nicht ran.

    Für die Einteilung der Schichten bzw. Überstunden sprechen wir mit allen die Anwesend sind.

    Wir machen das dann meistens wenn Schichtwechsel ist.

    Wir haben auch schon welche festangestellt. Die machen dann andere Aufgaben.

    ist, m.M.n, recht vernünftig geschrieben und daher erstmal ok.

    Wenn ihr eurem AG nicht vertraut dann lasst euch die Zahlen erklären wieso das sein muss und wenn das dann für euch auch verständlich ist dann stimmt ihr zu und wenn nicht dann nicht.


    Vor allem sorgt schleunigst dafür, dass der finale Schichtplan nicht erst eine Woche vorher bekannt gegeben wird.

    Das ist aber eine Thema für eine BV

    Moin,

    wir haben gestern im Werk einmal mit den Kollegen gesprochen.

    Eine 3te Schicht bekommen wir über diesen Zeitraum nicht hin.

    Ich habe mir einmal die Wochen mit den AN in eine Excel Tabelle gepackt und es durch gespielt.

    Uns fehlen für die 3te Schicht mindestens 2 AN die die Maschinen bedienen können.

    Der AG hat Kranke und AN die in der Materialbeschaffung tätig sind mit in den Schichtplan gepackt.

    Wir werden ein persönliches Gespräch suchen und es uns genau erklären lassen wie er sich das vorstellt.

    Dann schauen wir uns die Pläne an und entscheiden dann wie es weitergeht.

    Eine BV dazu gibt es noch nicht. Wir haben dem AG schon einen Vorschlag gemacht den er aber wenn er zeit hat mit uns besprechen möchte.

    Nun hat er eben Pech oder er spricht mit uns.


    Ergänzend zu Rtjum:

    Ihr solltet auch eine Grenze ziehen, wie kurzfristig auf Krankheit oder andere Fehlzeiten reagiert werden kann. §14 TzBfG ist hier ein guter Ansatz und eine gute Argumentationshilfe. Falls es noch keine Schichtzulage bei euch gibt, wäre hier ein guter Zeitpunkt, dass Thema einmal anzugehen.


    LG

    Markus

    Das wird dann bei uns mit LAN geregelt. Da haben wir mit der Personalfrau eine Regelung zu getroffen und das klappt auch gut.

    Nur können nicht alle LAN die Maschinen bedienen.