Hallo,
Ich bedanke mich ebenfalls für diese hilfreichen Infos sehr!
Wir haben das gleiche Problem. Alle Beschlüsse sind unwirksam. Allerdings im KBR.
Dort war fast immer ein Nicht-KBR-Mitglied während der gesamten Sitzungen anwesend. (Nicht öffentliche Sitzung) dessen Stimme manchmal mitgezählt wurde. Zudem wurde bei Abstimmungen immer die Köpfen gezählt, statt nach Stimmengewichtung zu gehen. Sämtliche KBR Beschlüsse seit der Gründung vor über 16 Jahren sind damit unwirksam. Ganz nebenbei wurde nie der Vorsitz neu gewählt. Es wurde einfach gesagt das sei nicht nötig. So auch bei der Konstituierung vor ein paar Monaten. Wir haben also nicht mal einen KBR mit Rechtskraft. Ein Ausschuss (KBRA) wurde auch nie gewählt (11er Gremium) obwohl vorgeschrieben. Im Seminar haben wir gelernt, dass durch das Ende der Amtszeit im BR/GBR eine juristische Sekunde auch die amtszeit im KBR unterbricht. Es muss neu gewählt werden. Deshalb auch die erforderliche Konstituierung. Etwas anderes geht ja auch nicht.
Ich bin neu im KBR und wir waren zu Zweit in einer KBR Schulung. Natürlich beim ifb.
Sprichwörtlich nach hinten umgekippt bin ich als all das zum Vorschein kam.
Wir müssen nun 16 Jahre aufarbeiten und alle noch relevanten Beschlüsse heilen, sprich neu fassen. Obendrein müssen die anderen (alten Hasen) auch noch von uns belehrt werden.
Unser Dozent sagte auch, man könnte theoretisch gesammelt alle Beschlüsse auf einmal heilen, indem man sie als neuer KBR rückwirkend bestätigt. Pauschal. Aber er sagte auch es sei nicht sicher ob dies ausreiche. Es gäbe keinen Gerichtsentscheid dazu.
Wir müssen nun 64 Protokolle nach Beschlüssen durchforsten. Die nächste KBR Sitzung wird eine Mammut Sitzung mit geschätzt 150-200 Beschlüssen.
Oder hat jemand eine Idee wie man das verschlanken kann?
LG Claudia