Jetzt kommt der hier mit Fällen aus dem Leben und der Praxis... Alter, vermies mir meinen Elfenbeinturm nicht! 
Beiträge von Moritz
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Formaljuristisch ist ja mittlerweile klar geworden, dass der BR den TV nicht aushebeln kann/darf.
Wenn es aber wirklich der Erhaltung des Betriebes und damit der Erhaltung der Arbeitsplätze dient, dann sehe ich es auch so, macht eine "Generalvollversammlung" und erklärt allen Kollegen die Situation. Und vielleicht kann der AG ja auch ein Angebot machen à la "Zahlung steht euch zu. Wer will bekommt sie vollständig. Wer aber zunächst auf einen Teil verzichtet und damit hilft, bekommt seinen Verzicht "verzinst", sprich bekommt später noch ein (kleines) Schippchen drauf."
Selbst ohne Schippchen würden sich wohl viele Kollegen solidarisch erklären, aber mit dem Schippchen fällt es natürlich leichter...
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Durch Rechtsprechung geklärt ist, dass die interne und externe Ausschreibung auch gleichzeitig stattfinden dürfen.
Eine externe vor der internen macht streng genommen nur sehr begrenzt Sinn (vor allem, wenn der AG damit, so wie hier, Fakten schafft). Natürlich könntet ihr jetzt versuchen, den AG zu zwingen die externe Ausschreibung zu wiederholen. Aber was erreicht ihr damit? Der AG hat seinen Kandidaten. Ob mit neuer Ausschreibung oder nicht. Außer Zeit zu schinden erreicht ihr gar nichts.
Insofern reicht es hier vollkommen der Einstellung zu widersprechen. Gründe habt ihr an der Hand. Soll der AG sich die Zustimmung ersetzen lassen... so what?
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im Unternehmen wird es gerne gesehen das der BRV zum GBR geht
Dafür gibt es aus meiner Sicht zwar ein paar praktische Gründe, aber weder eine juristische noch eine sachliche Notwendigkeit.
Wie esci schon schrieb (und Tobias angedeutet hat), hat der BRV so manches Mal einen Informationsvorsprung (und wenn es nur ist, weil er die Informationen aus erster Hand hat). Und da er die TO für die Sitzungen erstellt, kann er Themen vom GBR leichter mit einfließen lassen.
Deswegen sprechen praktische Gründe dafür. Dagegen spricht z.B., dass so mancher BR-Fürst meint, wenn er doch schon den BR als Vorsitzender vertritt, dann kann er auch anstelle seines BR (was nicht immer das gleiche ist, wie in dessen Sinn) eine Entscheidung fällen... (diese Attitüde taucht bei Nicht-BRV deutlich seltener auf)
Ist aber auch nur ein praktische Wider, an der juristischen Situation ändert sich ja nichts.
Das einzige, was ihr vermeiden solltet (das habe ich in meiner Zeit als GBRV so leider erleben müssen) ist, dass von einem dreiköpfigen BR rollierend jeder mal dran ist. Dann hast du immer Leute da sitzen, die nur im Ansatz wissen, worum es geht...
Im Zweifel würde ich da auch Tobias folgen: der mit dem größten Sachverstand zu den anstehenden Themen ist da am besten aufgehoben.
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willkommen in der Runde.
Unser Rabauke hat so viele Ecken und Kanten... da von Runde zu reden... mutig!
Herbman An dich aber auch von mir ein Willkommen im Club!
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dass sich die "hilfreichste Antwort" aus mehreren Antworten und ausgefeilten Spitzfindigkeiten zusammensetzt.
Und weil das so ist, findet sich das Flag hier auch so selten. Aber manchmal gibt es eben doch die eine Antwort, die (einem selbst) am meisten geholfen hat.
Dass die Antwort selber dann doppelt auftaucht finde ich auch gewöhnungsbedürftig, aber in Anbetracht der Seltenheit verschmerzbar.
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Nach Imebros Schilderung des Verhaltens seiner GLin, habe ich jedoch erhebliche Zweifel an Vernunft und Rechtsbewusstsein.
Die Einschätzung teile ich.
dass auf einen groben Klotz auch ein grober Keil gehört
Auch hier sind wir einer Meinung.
und finde die cc-Mail daher auch nicht stillos, sondern ein gutes Zeichen an die AN, dass der BR sich für sie einsetzt.
Nur das ist eben etwas, was ich aus Prinzip nicht machen möchte. Von meiner Seite werde ich immer versuchen, die geforderte vertrauensvolle Zusammenarbeit zu leben. Da gehört aber ein Show-Kampf nicht dazu.
Deswegen würde ich einen Vorschlag unterbreiten und erst wenn die GFin (erwartungsgemäß) den ignoriert eine Information an alle Kollegen verfassen, ganz so, wie es der Rabauke vorschlägt.
(sinngemäß)
Liebe Kollegen,
leider hat es ein Problem bei der Abrechnung gegeben. Der Aufforderung des BR den Tarif einzuhalten und das fehlende Geld nachzuzahlen, ist der AG leider nicht nachgekommen. Damit droht (auf jeden Fall formaljuristisch) gem. § Dingeskirchen des TV UnsrerHalt, dass eine nicht rechtzeitig geltend gemachte Forderung nach ... Monaten verjährt.
Deswegen haben wir folgendes Musterschreiben für euch vorbereitet, mit der ihr eure Forderung form- und fristwahrend geltend machen könnt...
Aber hey, das ist mein (persönlicher) Ansatz. Natürlich geht auch der "direkte Weg". Das muss bitte jeder für sich entscheiden.
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Mein AG ... ist eine gGmbH (ein Betrieb), alleiniger Gesellschafter ist ein e.V.
ob man hier von einem Unternehmen sprechen kann
Das klingt eher nach Konzern als nach einem Unternehmen, da es sich hier zunächst einmal um unterschiedliche juristische Personen handelt.
Laut Fitting ist gerichtlich überprüfbar, ob ein GBR zu Recht gegründet wurde, wir würden es aber gern wissen, bevor wir aktiv werden.
Die Kosten dafür wird der AG ziemlich sicher verweigern...
Ihr könntet das Pferd ja auch anders herum aufzäumen und einfach das gemeinsame Unternehmen behaupten und entsprechend agieren. Dann müsste der AG hier aktiv werden...
aber vor ca. einem Jahr hat unser GF auf Wunsch und Drängen des Vorstands des e.V. dessen Geschäftsführung mit übernommen
Damit hat euer GF zunächst erst einmal nur zwei Jobs...
dass mittlerweile schon Personal beidseitig im jeweils anderen Betrieb aushilft, natürlich ohne jegliche Info an uns geschweige denn Mitbestimmung bei Versetzungen.
Hier habt ihr ein echtes Pack-An, denn das geht mal gar nicht. Hier könnten also beide BRe den jeweiligen AG zur Rechenschaft ziehen.
ob ein GBR erfoderlich ist?
So aus dem Bauch heraus (also ohne genaue Kenntnis der tatsächlichen Umstände) würde ich das verneinen. Aufgrund der unterschiedlichen juristischen Personen kommt ein GBR erst einmal nicht in Frage. Wenn es aber tatsächlich so ist, dass die AN beider Gesellschaften "wild durcheinanderarbeiten", dann ließe sich u.U. ein Gemeinschaftsbetrieb feststellen. Dann gäbe es aber, aufgrund der gemeinsamen Struktur, eher einen gemeinsamen BR.
Nachtrag: wir sind ein Tendenzbetrieb.
Inwiefern o.g. tatsächlich aber für Tendenzbetriebe gilt? Da bin ich überfragt... sorry!
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Diese Email ginge dann im CC an die komplette Belegschaft.
Du weißt wie man sich Freunde macht, oder?
Sorry, aber solche Stillosigkeiten überlasse ich immer gerne dem AG...
hat offensichtlich einfach die Grundvergütung vom Juni des Vorjahres (2019) genommen
Hoffentlich fehlten auf der Liste nicht einige Kollegen ganz...
dass die Belegschaft nur im Juni und November Anspruch auf je die Hälfte Weihnachtsgeld habe. (Fettung durch den Zitierenden)
Und damit befindet sich die Firma eindeutig im Zahlungsverzug, denn sie hat ja nicht die Hälfte gezahlt...
warum die Korrektur nicht im darauffolgenden Monat (also Juli) durchgeführt wird
Da hätte ich eine Vermutung: Abhängig vom Vertragsmodell kann es sein, dass die Firma für jede einzelne Abrechnung zahlt. Hat sie also eine Korrekturabrechnung für den Vormonat, kostet diese Abrechnung extra. (Und das können auch schon mal 20,- Euro je Abrechnung sein (hängt von der Menge etc.pp ab).
D.h. für eine Korrektur von vielleicht 7,50€ entstünden u.U. unverhältnismäßig hohe Kosten. (Alles nur eine Vermutung!)
Ohne jetzt die genauen Zahlen zu kennen, behaupte ich mal, dass der (Fehl-)Betrag an sich, keinen Kollegen in die Armut treibt. Gleichwohl hat der BR nunmal die Aufgabe die Einhaltung des Tarifs zu überwachen. Und der wurde nicht eingehalten, weil der AG zu wenig gezahlt hat. Sprich, der BR, in Vertretung der betroffenen AN hat hier also alles Recht, die sofortige Nachzahlung einzufordern. Und genau dort beginnt doch das, was eine liebe Kollegin immer den "türkischen Bazar" nannte.
Lieber AG, du musst (wegen des Rechtsanspruches) nachzahlen, da du dich im Zahlungsverzug befindest. Du willst dir aber das Geld für die Rückrechnung sparen. OK. Was hältst du denn davon, die Hälfte der Kosten für die Korrektur im November an die Kollegen auszuschütten. Dann sparst du immer noch Geld und die Kollegen bekommen ein Goodie für's stillhalten?
(Das darf, wegen des tariflichen Anspruchs, der BR eigentlich gar nicht aushandeln, aber ich denke, wenn man die Kollegen vor die Wahl stellt: Durchsetzung des Rechtsanspruches sofort oder Warten und noch ein Goodie mitnehmen - die meisten Kollegen werden sich für das Goodie entscheiden.)
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Mir stellt sich die Frage, ob ich zu hohe Erwartungen an die Schriftführung habe, weil ich das Amt vorher ausgeführt habe.
Vermutlich ja. Und wahrscheinlich aus genau dem Grund...
Das ist sehr menschlich und insofern auch schwer zu umgehen.
Wir haben den Vorteil, dass wir eine IT-Butze sind. Damit haben zwar auch noch nicht alle den gleichen Skill was Office-Anwendungen betrifft, aber zumindest ist ein gewisses Grundverständnis bei allen vorhanden.
Wir haben uns vor Jahren eine Dokumentenvorlage gebaut, die wir noch heute benutzen. Inkl. Formatvorlagen für Beschlüsse, offene Punkte, Themen für das Monatsgespräch etc.pp
Rechtschreib- und Grammatikfehler sollten nur dann von Bedeutung sein, wenn sie sinnentstellend sind. Ansonsten kenne ich viele Schriftstücke von Juristen die vor Fehlern nur so wimmeln... da hätte ich auch keine Bedenken.
Aber wenn es bei euch, wie bei vielen anderen Gremien, üblich ist, dass das Protokoll erst auf der nächsten Sitzung genehmigt wird, hast du doch Zeit, das Protokoll anzupassen. Lief bei uns früher so: der Protokollführer schreibt ein Protokoll, schickt das an den Vorsitzenden, der korrigiert/ändert/ergänzt und schickt es dann an alle. (Könnte man natürlich auch noch mal an den Schriftführer schicken.)
Aber da es ja beide unterschreiben müssen, sollten auch beide mit Form und Inhalt einverstanden sein.
würde mich interessieren, was ihr von eurer Schriftführung so erwartet
Ich bin seit Jahren die Schriftführung, insofern ist es gerade ein wenig schwierig...
Gesetzlich gefordert ist ja eigentlich nur, dass die Beschlüsse im Wortlaut und die Stimmenverhältnisse bei den Abstimmungen exakt festgehalten werden. Ich selber schreibe keine Verlaufs- oder gar Wortprotokolle, sondern versuche lediglich die Kernpunkte der Diskussion wiederzugeben, so dass auch die Kollegen, die nicht anwesend waren zumindest sehen können, was wir in etwa diskutiert haben und warum wir uns letztlich wie entschieden haben.
Im Übrigen kann ich euch auch nur ein Seminar Schriftführung empfehlen. Es schadet auf keinen Fall. Ob die Protokolle anschließend so aussehen, wie du sie dir vorstellst, oder wie du sie geschrieben hättest, dass kann ich dir natürlich nicht garantieren. Aber deine Sorge, dass sie irgendwelchen Kriterien nicht genügen, dürfte sich damit drastisch verringern!
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dass ja die BV nie geändert wurde
Du wirst schwerlich dem AG einen Strick daraus drehen können, dass er sich an die (immer noch) gültige BV halten will.
Im Zweifelsfall gilt hier der gute alte Satz von Adenauer: "Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern..."
Gleichwohl würde ich dem AG hier signalisieren, dass der BR jetzt für die Zukunft weiß, was das Wort des AG wert ist und er sich nicht wundern soll, welcher Bus ihn das nächste Mal rammt, wenn er mal wieder versucht Dinge im Alleingang durchzusetzen. Er hätte mit dieser Aktion jeglichen Good-Will für die nächste Zeit aufgebraucht...
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Forenseitig ist das leider nicht möglich, dass jeder User einzelne Beiträge selektiv aussteuern und ggf. ignorieren kann.
Schade. So langsam fange ich nämlich auch an, eine solche Funktionalität zu vermissen...
Herzliche Grüße aus dem Exil in Schleswig-Holstein,
Moritz
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Nachdem ja nun klar ist, dass der Kollege aus dem anderen Betrieb lediglich den Platz bei euch nutzt um irgendwo seinen Hintern abzusetzen, könntet ihr das Ganze auf sich beruhen lassen. Könntet.
Ihr könntet aber auch beim nächsten Monatsgespräch mal den AG fragen, was denn der Herr xxx da im Raum yyy macht, von dem wüsstet ihr ja gar nichts... und ihr hättet euch schon gefragt, ob ihr dem AG gleich ein Verfahren wegen Nichtanhörung an den Hals hängen solltet. Letzteres könntet ihr natürlich auch direkt tun - frei nach der Devise: hättest du uns informiert, wäre das nicht passiert...
Der Möglichkeiten gibt es viele. Juristisch werdet ihr es dem AG nicht verbieten können, seinen Platz so zu nutzen, wie er es für richtig hält. Aber erzieherisch ließe sich da einiges machen...
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Und Vorsicht, beliebtes Spiel bei so manchen Arbeitgeber: Erst die Überstunden machen lassen und dann sagen "tut mir leid, ich darf sie euch nicht bezahlen, der BR hat die ja nicht genehmigt..."
Harry67 Ich denke, als BR wäre ich mit meinen Kollegen solidarisch, würde die Anordnung über mich ergehen lassen, die Stunden leisten, um anschließend die gesicherte Position als BR zu nutzen, um dem AG daraus einen richtig dicken Strick zu drehen.
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da aber alles aufgezeichnet werden kann was so übertragen wird
Das ist genau der Grund, warum ich mich dem hier
Es geht also um Arbeitsverhalten. Und das ist mitbestimmungsfrei.
nur sehr bedingt anschließen kann.
Wenn der AG technisch sichergestellt hat, dass keine Aufzeichnungen erfolgen können, bin ich dabei und sage: ist das gleiche wie ein Präsenzmeeting. Aber seien wir ehrlich: auch wenn der AG die Aufnahmemöglichkeit im verwendeten Tool sperrt, wer oder was hindert jemanden daran, Fotos mit seinem Handy/Kamera/what so ever vom Bildschirm zu machen?
Deswegen bräuchte es nicht nur die Unterbindung der technischen Möglichkeit, sondern auch die klare Ansage: Bilder machen verboten. Das macht es technisch immer noch nicht sicher, aber zumindest weiß ich dann, dass auch der AG sich auf denjenigen stürzen wird, der meint, er müsste lustige Bilder und/oder Videos veröffentlichen.
Solange ich Gefahr laufe, hinterher Bilder von mir irgendwo in den Tiefen des Internets aufstöbern zu können - das gehört sicher nicht zu meinen arbeitsvertraglichen Pflichten.
Deswegen bedingt anschließen. Der AG muss schon auch die Voraussetzungen schaffen und nicht einfach die Teilnahme anordnen.
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weil wir auch externe Kunden haben und Lieferanten haben, die zu den betriebsüblichen Zeiten Ware abholen oder bringen
Das sind doch Umstände, wo jeder vernunftbegabte BR sagt: ok, verstehe ich, dann sollten wir dafür eine Lösung finden.
Aber mit der Begründung alleine
Sie wolle einen Ansprechpartner vor Ort haben
finde ich das ein wenig... na sagen wir mal seltsam...
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...im nächsten Leben werde ich Jurist..
Da würde ich noch einmal lange und intensiv drüber nachdenken... und das nicht, weil ich ein nächstes Leben für ungewiss halte...
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Dann hat der Rabauke (mal wieder) Recht mit seiner Einschätzung.
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Moin Wolfgang,
nicht, dass Website und HTML wirklich meine Kernkompetenz ist, aber wenn ich das hier lese
eine völlig anders geartete Startseite (abgespeichert als "Favorit")
kommt mir folgender Verdacht: die sogenannte Landingpage (also die Startseite einer Site) hat sich geändert, Du hast aber noch eine andere/alte Adresse bei Dir gespeichert, die beim Versuch sie aufzurufen im "Nirwana" landet.
Dafür spricht, dass Du
über den Umweg irgendeines Artikels, auf den ich antworten will, mich anmelden kann.
D.h. da landest Du "irgendwo mittendrin", wo sich an der Benennung der Seiten nichts geändert hat, und ab da übernimmt dann ja die Website die Steuerung über die Links.
Insofern wäre mein Tipp: prüfe doch bitte mal, welcher Link bei Dir in den Favoriten gespeichert ist.
Sollte mit"https://betriebsrat.de/forum/" funktionieren.
Wenn es mit der Adresse funktioniert, einfach neu unter Favoriten speichern und den alten Link löschen.
Gruß
Moritz
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ich kennen leider nur 10 verschiedene Duale Studiengänge
Moin Rabauke,
da kennst Du mehr als ich. Aber ich kenne mehr als einen dualen Studenten, der es nicht geschafft hat, seine Ausbildung vor dem Studium zu beenden.
Deswegen, und weil wir zwar vermuten können, dass der Kollege um den es hier geht, schon zwei Jahre im Amt war, aber wir auch das nicht wissen, und schon gar nicht wissen, ob er seinen Ausbildungsteil schon beendet hat, wir also aufgrund mangelnder Informationen keine abschließendes Urteil in diesem Fall geben können, sage ich, dass Du hier zu pauschal (be-)urteilst.
Was ich aber verstanden habe, und da sind wir uns dann wohl einig: hat der duale Student seinen Ausbildungsteil bereits abgeschlossen, unterliegt er nicht mehr dem Übernahmeanspruch. Läuft sein Ausbildung aber noch, hat er auch noch eine Chance. Dass das nicht der Normal-/Regel-/Wie-auch-immer-Fall ist, da sind wir wohl auch einig. Aber letztlich haben wir doch auch gelernt, dass es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalles ankommt, nicht? Und die genauen Umstände in diesem Fall kenne ich schlicht nicht.
Dieser Satz hier
Mittlerweile weiß ich dass ein Student keinen Anspruch auf unbefristete Übernahme hat.
lässt zwar vermuten, dass der Kollege nur noch Student ist, gleichzeitig schreibt der TE aber auch:
ist ein Dual Student
Das wäre vollkommen irrelevant, wenn der Ausbildungsteil schon abgeschlossen ist.
Möglicherweise/vermutlich hast Du mit Deiner Einschätzung der Sachlage auch Recht, aber ohne alle Fakten zu kennen, nur weil
So ist das scheinbar aufgebaut.
gilt, das ist mir zu pauschal.
Herzlichen Gruß aus dem Exil,
Moritz
