Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Anfechtung (Verträge)

Anfechtung (Verträge)

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Die Anfechtung von Verträgen bezieht sich auf den rechtlichen Prozess, durch den eine Vertragspartei versucht, einen geschlossenen Vertrag aufgrund von bestimmten Umständen rückgängig zu machen. Dies kann aufgrund von Fehlern, Täuschung, Drohung oder anderen Vertragsmängeln geschehen, die die Zustimmung zu dem Vertrag beeinflusst haben. Die Anfechtung hat das Ziel, den Vertrag für nichtig zu erklären und die ursprüngliche rechtliche Situation wiederherzustellen.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Beseitigung der Rechtsfolgen einer Willenserklärung oder eines Rechtsverhältnisses wegen Irrtums, falscher Übermittlung, arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung.

Erläuterung

Eine Willenserklärung kann insbesondere wegen

angefochten werden. Die Anfechtung wegen Irrtums oder falscher Übermittlung muss ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat (§ 121 BGB). Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung muss innerhalb der Jahresfrist erfolgen. Sie erfolgt durch formlose Anfechtungserklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner (§ 124 BGB). Die erfolgreiche Anfechtung bewirkt, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft grundsätzlich von Anfang an als nichtig anzusehen ist.

Im Arbeitsrecht kann beispielsweise der Arbeitgeber Arbeitsverträge wegen arglistiger Täuschung bezüglich der Angaben zur Person und Qualifikation des Arbeitnehmers anfechten. Arbeitnehmer können Aufhebungsverträge anfechten, wenn der Arbeitgeber für den Fall, dass der Arbeitnehmer dem Aufhebungsvertrag nicht zustimmt, die Kündigung angedroht hat.

Rechtsquellen

§§ 119-124, 142, 143 Abs. 1 BGB

Seminare zum Thema:
Anfechtung (Verträge)
Betriebsrat Teil II
Umgang mit Lebenskrisen von Kollegen
Mutterschutz, Elternzeit, Pflegezeit, Sabbatical
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren

Social Media: Auf den richtigen Ton kommt es an!

Auch um arbeitsrechtliche Konsequenzen zu vermeiden, sollten Äußerungen im Internet sorgfältig überdacht werden. Das Netz vergisst nichts – und wer möchte schon jahrelang von einem peinlichen Partyfoto verfolgt werden? Geht es gegen den Arbeitgeber, dann steht sogar das Risiko einer ...
Mehr erfahren

Eine Minute zu spät: Lohnkürzung für den Lokführer

§§ Gleich zwei spannende Entscheidungen gibt es heute aus den Gerichten anderer Länder. In Japan kämpft ein Lokführer gegen eine Lohnkürzung. Diese hatte er aufgebrummt bekommen, weil sein Zug eine Minute verspätet war. Rechtfertigten diese 60 Sekunden eine Lohnkürzung, was meinen ...
Mehr erfahren
Ein Arbeitgeber im öffentlichen Dienst widerrief eine Einstellungszusage für eine Ausbildung als Straßenwärter. In der vor Ausbildungsbeginn erforderlichen Untersuchung hatte ein Arzt festgestellt, dass der Bewerber aufgrund einer Diabetes-Erkrankung für die Stelle gesundheitlich nicht geeignet sei. Ein Fall von Diskriminierung?