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Anfechtung (Verträge)

Anfechtung (Verträge)

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Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Die Anfechtung von Verträgen bezieht sich auf den rechtlichen Prozess, durch den eine Vertragspartei versucht, einen geschlossenen Vertrag aufgrund von bestimmten Umständen rückgängig zu machen. Dies kann aufgrund von Fehlern, Täuschung, Drohung oder anderen Vertragsmängeln geschehen, die die Zustimmung zu dem Vertrag beeinflusst haben. Die Anfechtung hat das Ziel, den Vertrag für nichtig zu erklären und die ursprüngliche rechtliche Situation wiederherzustellen.

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Begriff

Beseitigung der Rechtsfolgen einer Willenserklärung oder eines Rechtsverhältnisses wegen Irrtums, falscher Übermittlung, arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung.

Erläuterung

Eine Willenserklärung kann insbesondere wegen

angefochten werden. Die Anfechtung wegen Irrtums oder falscher Übermittlung muss ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat (§ 121 BGB). Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung muss innerhalb der Jahresfrist erfolgen. Sie erfolgt durch formlose Anfechtungserklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner (§ 124 BGB). Die erfolgreiche Anfechtung bewirkt, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft grundsätzlich von Anfang an als nichtig anzusehen ist.

Im Arbeitsrecht kann beispielsweise der Arbeitgeber Arbeitsverträge wegen arglistiger Täuschung bezüglich der Angaben zur Person und Qualifikation des Arbeitnehmers anfechten. Arbeitnehmer können Aufhebungsverträge anfechten, wenn der Arbeitgeber für den Fall, dass der Arbeitnehmer dem Aufhebungsvertrag nicht zustimmt, die Kündigung angedroht hat.

Rechtsquellen

§§ 119-124, 142, 143 Abs. 1 BGB

Seminare zum Thema:
Anfechtung (Verträge)
Der Betriebsrat als Helfer bei Personalgesprächen
Der HR-Spezialist im Betriebsrat
Arbeitsrecht Fresh-up
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