Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Betriebsbegehungen (Betriebsrat)

Betriebsbegehungen (Betriebsrat)

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  27.6.2023
Lesezeit:  01:15 min

Kurz erklärt

Betriebsbegehungen vom Betriebsrat bedeuten, dass der Betriebsrat verschiedene Arbeitsplätze und -bereiche im Betrieb aufsucht, um sicherzustellen, dass alle geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen eingehalten werden. Das Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen im Betrieb zu überwachen und sicherzustellen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer sicheren und fairen Umgebung arbeiten können.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Aufsuchen von Arbeitsplätzen und Arbeitsbereichen des Betriebs durch den Betriebsrat mit dem Ziel, die Einhaltung von Gesetzesvorschriften, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen zu überwachen

Beschreibung

Zusätzliche Maßnahme zur Informationsbeschaffung

Zur Wahrnehmung seiner Überwachungsaufgaben hat der Betriebsrat Anspruch auf rechtzeitige und umfassende Unterrichtung, die in erster Linie durch den Arbeitgeber erfolgen muss (§ 80 Abs. 2 S. 1 BetrVG). Diese Vorschrift schließt nicht aus, dass sich der Betriebsrat die erforderlichen Informationen selbst beschafft. Insbesondere zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben hat er deshalb ein eigenes, von der Zustimmung des Arbeitgebers unabhängiges Zugangsrecht zu den Arbeitsplätzen der Arbeitnehmer, um sich durch eigene Anschauung aus erster Hand zu unterrichten. Dies gilt auch für das Aufsuchen von Arbeitnehmern, die außerhalb des eigenen Betriebsgeländes bei Kunden beschäftigt werden (z. B. Wach- oder Reinigungspersonal). Der Betriebsbegehung muss kein besonderer Anlass zu Grunde liegen. Über die Durchführung einer Betriebsbegehung oder über Stichproben im Betrieb braucht der Betriebsrat den Arbeitgeber in der Regel nicht zu informieren (BAG v. 13.6.1989 - 1 ABR 4/88).

Schwerpunkt: Arbeitsschutzmaßnahmen

Der Betriebsrat hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden (§ 89 Abs. 1 S. 1 BetrVG). Er ist frei in seiner Entscheidung, in welcher Weise er diese Aufgabe wahrnimmt. Er ist berechtigt, sich durch Arbeitsplatzbegehungen oder unangekündigte Stichproben vor Ort vor allem davon zu überzeugen, dass die Vorschriften eingehalten werden, die Erkrankungen und Arbeitsunfällen auf Grund physischer und psychischer Überlastungen der Mitarbeiter vorbeugen sollen. Darüber hinaus hat der Arbeitgeber den Betriebsrat bei allen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz oder der Unfallverhütung stehenden Besichtigungen hinzuzuziehen (§ 89 Abs. 2 S. 1 BetrVG). Die Betriebsärzte haben im Rahmen ihrer Pflicht zur Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat insbesondere gemeinsame Betriebsbegehungen vorzunehmen (§ 10 ASiG).

Rechtsquellen

§§ 80 Abs. 1 Nr. 1, 89 Abs. 2 BetrVG § 10 ASiG

Seminare zum Thema:
Betriebsbegehungen (Betriebsrat)
Projektmanagement in der Betriebsratsarbeit
Betriebsrat und JAV
Betriebsklima
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren

Arbeitskampf bei Gorillas: Höchste Zeit für einen Betriebsrat!

Die Idee kam gut an, als im Jahr 2020 das Start-Up „Gorillas“ erstmals seine Lieferdienste anbot. Zunächst in Berlin, inzwischen allein in Deutschland in 21 Städten. Das Versprechen: Innerhalb von 10 Minuten sind bestellte Lebensmittel da. Die Mitarbeiter radeln – oder rasen – dafür offenb ...
Mehr erfahren

Wechsel in die Chefetage: Gehört sich das als Betriebsrat?

Bernd Osterloh – für manche war er der „mächtigste Betriebsrat“ überhaupt. Das ist nun vorbei, denn der ehemalige BR-Vorsitzende bei VW wird Personaler. Der 64-Jährige gab seinen Posten im Betriebsrat und im Aufsichtsrat des Autobauers auf und ist nun Personalvorstand bei Traton. Ein Wechs ...
Mehr erfahren
Ein Betriebsrat hatte die Mitglieder einer Minderheitenliste aus dem Betriebsausschuss und aus der Freistellung von ihrer beruflichen Tätigkeit abberufen und durch Mitglieder der Mehrheitsliste ersetzt. Diese Beschlüsse hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Verweis auf den Minderheitenschutz für unwirksam erklärt.