Lexikon
Rechtsprechung
Forum
BR-Magazin

ifb.de

Service

Merkliste

mein ifb

Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Einfache Mehrheit

Einfache Mehrheit

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  12.7.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Eine einfache Mehrheit im Zusammenhang mit den Beschlüssen des Betriebsrats bezieht sich auf die Anzahl der Stimmen, die erforderlich ist, um einen Beschluss zu fassen. Dabei genügt es, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen in der Sitzung Anwesenden für einen bestimmten Beschluss stimmen. Dabei muss die Anzahl der BR-Mitglieder für eine Beschlussfähigkeit in der Sitzung beachtetet werden.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Mehrheit der Stimmen der an einer Abstimmung in der Betriebsratssitzung teilnehmenden Betriebsratsmitglieder.

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Beschlüsse des Betriebsrats werden in der Regel mit einfacher Mehrheit gefasst, soweit im Betriebsverfassungsgesetz nicht ausdrücklich etwas Anderes (z. B. absolute Mehrheit) vorgeschrieben ist (§ 33 Abs. 1 BetrVG). So wird zum Beispiel bei einem neunköpfigen Betriebsrat in einer Sitzung,  an der sieben Betriebsratsmitglieder teilnehmen,  die einfache Mehrheit bereits ab vier Ja-Stimmen herbeigeführt. Nimmt ein Mitglied nach eindeutiger Erklärung an einer Beschlussfassung nicht teil, ist es auch bei Anwesenheit sowohl bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit als auch bei der Auszählung des Stimmenergebnisses so zu behandeln, als wäre es bei der Abstimmung zu diesem Punkt nicht anwesend. Ersatzmitglieder, die für verhinderte Betriebsratsmitglieder an der Sitzung teilnehmen, zählen sowohl für die Feststellung der Beschlussfähigkeit als auch bei der Abstimmung vollwertig mit.“

Rechtsquelle

§ 33 Abs. 1 BetrVG

Seminare zum Thema:
Einfache Mehrheit
Betriebsklima
Informationsrechte des Betriebsrats
Betriebsrat als Beruf: Langjährige Freistellung
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Lebensphasenorientierte Arbeitszeitmodelle | © AdobeStock | Sebastian

Lebensphasenorientierte Arbeitszeitmodelle

Demografischer Wandel und gesellschaftliche Veränderungen fordern ein Umdenken. Wie können sich Unternehmen  als attraktive Arbeitgeber positionieren und gleichzeitig ihre Mitarbeiter langfristig binden und motivieren? Eine Lösung bietet die lebensphasenorientierte Personalpolitik. Er ...
Mehr erfahren
wenn-arbeitgeber-die-kurzarbeit-ausnutzen | © AdobeStock | 189997398 | baranq

Was passiert, wenn Arbeitgeber die Kurzarbeit ausnutzen?

Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze – in Krisenzeiten wie jetzt ein echter Rettungsanker. Doch nicht alle Arbeitgeber halten sich an Recht und Gesetz beim Thema Kurzarbeit. Was ihnen blüht und worauf der Betriebsrat achten muss, das erläutert Knut-Olav Banke.
Mehr erfahren
Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung
Das dem Betriebsrat bei der Ausgestaltung der Gefährdungsbeurteilung zustehende Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erstreckt sich auf die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen, nach denen die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ist. Die Durchführung einer Einzelmaßnahme wie die Beauftragung eines Drittunternehmens mit Gefährdungsbeurteilungen, Unterweisungen oder die Bestellung eines Betriebsarztes wird hingegen nicht von dem Mitbestimmungsrecht erfasst.
zur Rechtsprechung