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Einheitsregelung

Einheitsregelung

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Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:45 min

Kurz erklärt

Eine Einheitsregelung im Arbeitsvertrag bezieht sich auf eine einheitliche Vereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die für alle Beteiligten gleichermaßen gilt. Im Gegensatz zur Gesamtzusage, bei der individuelle Annahmeerklärungen erforderlich sind, wird eine Einheitsregelung in allgemeiner Form veröffentlicht, etwa über das Schwarze Brett oder das Intranet. Diese Regelung wird von allen Arbeitnehmern stillschweigend akzeptiert und umgesetzt, ohne dass separate Zustimmungen erforderlich sind

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Begriff

Angebot des Arbeitgebers an alle oder einen Teil der Arbeitnehmer des Betriebs, eine bestimmte Leistung (z. B. freiwillige soziale Leistung) zu erbringen, das von den betroffenen Arbeitnehmern ausdrücklich angenommen wird.

Erläuterung

Eine arbeitsvertragliche Einheitsregelung enthält für alle Einzelfälle übereinstimmende Willenserklärungen von Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Sie unterscheidet sich von der Gesamtzusage dadurch, dass das Arbeitgeberangebot in allgemeiner Form, etwa am Schwarzen Brett oder per Intranet bekannt gemacht wird, ohne dass eine ausdrückliche Annahmeerklärung der Arbeitnehmer erwartet wird.

Beschreibung

Im Verhältnis von betrieblichen Einheitsregelungen, Gesamtzusagen oder der betrieblichen Übung zu den Normen einer Betriebsvereinbarung gilt grundsätzlich das Günstigkeitsprinzip. Arbeitsvertragliche Inhalte, die auf einer Einheitsregelung, einer Gesamtzusage oder einer betrieblichen Übung beruhen, können durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung in den Grenzen von Recht und Billigkeit beschränkt werden, wenn die Neuregelungen insgesamt bei kollektiver Betrachtung nicht ungünstiger sind (BAG v.16.9.1986 - GS 1/ 82).

Rechtsquelle

Keine maßgeblichen Rechtsquellen

Seminare zum Thema:
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Der HR-Spezialist im Betriebsrat
Arbeitsrecht Teil I
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