Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Begriff

Gemeinsamer Gerichtshof der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg, dessen Aufgabe es ist, die einheitliche Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Gemeinschaftsrechts zu gewährleisten.

Erläuterungen

Dem Europäischen Gerichtshof ist das Gericht erster Instanz (EuG) beigeordnet, das erstinstanzlich für alle direkten Klagen mit Ausnahme des Vertragsverletzungsverfahrens zuständig ist. Gegen seine Entscheidungen ist Revision beim Europäischen Gerichtshof möglich (Artikel 225 EG-Vertrag). Der Europäische Gerichtshof besteht aus einem Richter je Mitgliedsstaat sowie acht Generalanwälten (Artikel 221 u. 222 EG-Vertrag). Das Gericht erster Instanz besteht aus mindestens einem Richter je Mitgliedsstaat (Artikel 224 EG-Vertrag).

Die Gerichte sind zuständig für

  • Klagen wegen Vertragsverletzungen (gegen gemeinschaftsrechtliche Verpflichtungen),
  • Schadensersatzklagen (Haftung der Mitgliedsstaaten),
  • Untätigkeitsklagen (verspätete Umsetzung von Richtliniendurch durch die Mitgliedsstaaten) und
  • Vorabentscheidungsersuchen durch die nationalen Gerichte (insbesondere durch das BAG) bei Zweifeln, ob nationale Bestimmungen mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang stehen.

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs nimmt entscheidenden Einfluss auf die deutsche Rechtsprechung in Arbeitsrechtsangelegenheiten.

Rechtsquellen

Artikel 220 bis 245 EG-Vertrag

ifb-Logo
Redaktion

Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren

Arbeitsgerichtsbarkeit
Bundesarbeitsgericht

Aktuelles Video zum Thema

Aktuelle Rechtsprechung: Überstunden in Vertrauensarbeitszeit

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren

Seminarvorschlag