Lexikon
Präambel

Präambel

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  14.8.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Eine Präambel in Bezug auf Betriebsvereinbarungen ist eine einleitende Erklärung oder Einleitung, die den Zweck, die Absichten und die Hintergründe der Vereinbarung beschreibt. Sie dient dazu, den Kontext und die Ziele der Vereinbarung zu verdeutlichen, bevor die eigentlichen Regelungen und Bestimmungen folgen. Die Präambel kann wichtige Informationen zur Auslegung und Interpretation der Betriebsvereinbarung liefern.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Meist feierliche Erklärung z. B. am Anfang von völkerrechtlichen Verträgen, Urkunden, Ethik-Richtlinien eines Unternehmens oder zum Abschluss einer Betriebsvereinbarung.

Bezug zur Betriebsratsarbeit

In einer Betriebsvereinbarung beschreibt die Präambel meist den Anlass zum Abschluss der Übereinkunft und deren übergeordnete Zielsetzung. Dazu ein Beispiel:

„Das Betriebsverfassungsgesetz fordert die Zusammenarbeit von Betriebsrat und Arbeitgeber in allen Fragen des betrieblichen Umweltschutzes (§ 80 Abs. 1 Nr. 9 BetrVG). Diese Rahmenvereinbarung hat zum Ziel, die Grundsätze dieser Zusammenarbeit im Umweltschutz für alle Betriebe und Betriebsteile des Unternehmens … festzulegen.“

Die Präambel kann hilfreich sein, um die Umstände des Abschlusses später nachvollziehen und die in der Vereinbarung enthaltenen Regelungen sachgerecht auszulegen zu können. Oft wird statt einer Präambel auch der weniger hochtrabend klingender Begriff „Vorwort“ verwendet. Beides ist nicht notwendiger Bestandteil einer Betriebsvereinbarung.

Rechtsquelle

Keine maßgeblichen Rechtsquellen

Seminare zum Thema:
Präambel
Betriebsvereinbarungen Teil II
Betriebsvereinbarungen kompakt
Betriebsvereinbarungen Teil I
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Fehlerteufel in Betriebsvereinbarungen | © AdobeStock | contrastwerkstatt

Betriebsvereinbarungen zum „Home-Office“ auf dem Prüfstand

Eine Betriebsvereinbarung ist eine hoch komplexe Angelegenheit. Kein Wunder also, dass in ihnen häufig der Fehlerteufel steckt – wie derzeit beim Thema „Home-Office“. Denn hier wurde oft mit heißer Nadel gestrickt und im Gremium vieles abgenickt, um in der Pandemie schnell Ergebnisse zu li ...
Mehr erfahren
Strengere Vorgaben für Betriebsvereinbarungen!? | © AdobeStock | fotoheide

Strengere Vorgaben für Betriebsvereinbarungen!?

Eine Arbeitgeberin hatte auf Grundlage einer „Duldungs-Betriebsvereinbarung“ probeweise die cloudbasierte Software „Workday“ eingeführt. Ein betroffener Arbeitnehmer zog vor Gericht und machte Schadensersatz geltend. Er war der Meinung, dass die Betriebsvereinbarung keine ausreichende bzw. ...
Mehr erfahren
EuGH: Grenzen von Betriebsvereinbarungen als Rechtsgrundlage zur Datenverarbeitung
Eine Kollektivvereinbarung (Betriebsvereinbarung) oder gesetzliche Bestimmung im Sinne des Art. 88 DSGVO muss sich an den Bestimmungen der DSGVO messen lassen. Eine Aushöhlung des garantierten Datenschutzniveaus der DSGVO durch eine Betriebsvereinbarung ist damit nicht möglich.
zur Rechtsprechung