Lexikon
Verschulden

Verschulden

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:30 min

Kurz erklärt

Schuldhaft handelt jemand, wenn er gegen eine Pflicht verstößt, obwohl er hätte anders handeln können. Dies kann absichtlich (wissentlich und willentlich) oder durch Unachtsamkeit (entgegen der gebotenen Sorgfalt) geschehen. Wenn jemand schuldhaft handelt, muss er normalerweise für den verursachten Schaden aufkommen und Schadensersatz leisten, es sei denn, er kann wegen mangelnder Fähigkeit (wie Minderjährigkeit, Bewusstlosigkeit oder Krankheit) nicht verantwortlich gemacht werden.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Im Zivilrecht steht der Begriff für die Beurteilung menschlichen Verhaltens als objektiv pflichtwidrig, vorwerfbar und damit als schuldhaft.

Erläuterung

Schuldhaft handelt derjenige, der gegen eine Rechtspflicht handelt, obwohl er hätte anders handeln können, dies jedoch wissentlich und willentlich (= vorsätzlich) oder entgegen der im Rechtsverkehr gebotenen Sorgfalt (= fahrlässig) nicht tat. Wer schuldhaft handelt, hat grund-sätzlich für jedes Verschulden einzustehen, das heißt, Schadensersatz zu leisten (§§ 823 I, 276 I 1 BGB), es sei denn, er ist für die Verletzung seiner Pflichten mangels Schuldfähigkeit (Minderjährigkeit, Bewusstlosigkeit, Geisteskrankheit oder übermäßiger Konsum von Rauschmitteln) nicht verantwortlich (§§ 727 u. 728 BGB).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Betriebsratsmitglieder können auf Antrag aus dem Betriebsrat ausgeschlossen werden, wenn sie schuldhaft, das heißt vorsätzlich oder grob fahrlässig, ihre Pflichten verletzt haben (§ 23 Abs. 1 BetrVG). Beispiele grober Pflichtverletzung sind mehrmalige Verstöße gegen die Schweigepflicht, Aufruf zu einem wilden Streik und wiederholte parteipolitische Agitation im Betrieb. Die Auflösung des Betriebsrats wegen grober Pflichtverletzung setzt kein Verschulden voraus.

Seminare zum Thema:
Verschulden
Ihr Schulungsanspruch als Betriebsrat
Betriebsverfassungsrecht Teil I
Aktuelle Rechtsprechung und Beschlussverfahren
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Tarifeinheit: Es sieht nach Kompromiss aus | © AdobeStock | MQ-Illustrations

Tarifeinheit: Es sieht nach einem Kompromiss aus

Am 11. Juli 2017 hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Tarifeinheit verkündet. Die Verfassungsbeschwerden von Verdi, Marburger Bund, dbb/tarifunion und anderen Gewerkschaften wurden zurückgewiesen, doch muss der Gesetzgeber bis Ende 2018 in einem wichtigen Punkt nachbessern. Die ...
Mehr erfahren
© AdobeStock_fotovika

Was Betriebsräte leisten, macht unser Land stark!

„Betriebsräte sind Demokratie“ – mit diesem schönen Satz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für das Betriebsrätemodernisierungsgesetz geworben. Mit Erfolg: Die Regelungen sind Ende Mai 2021 vom Bundestag verabschiedet worden. Ist das das Ende oder erst der Anfang vom Gezerre um die ne ...
Mehr erfahren
Besonderer Kündigungsschutz vor jedem Teilabschnitt einer Elternzeit?
Besteht der besondere Kündigungsschutz nur vor Beginn des ersten Abschnitts der Elternzeit, wenn sich Arbeitnehmer ihre Elternzeit von Anfang an in Teilabschnitte aufteilen? Oder vor Beginn jedes Teilabschnitts? Darüber hatte das Landesarbeitsgericht Hamm zu entscheiden. 
zur Rechtsprechung