Lexikon
Abteilungsversammlung

Abteilungsversammlung

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  20.9.2024
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Die Abteilungsversammlung ist eine besondere Form der Betriebsversammlung.  Teilnehmer sind die in organisatorisch oder in räumlich abgegrenzten Betriebsteilen beschäftigten Arbeitnehmer. Über den Teilnehmerkreis, den Termin und die Einladung nebst Tagesordnung entscheidet der Betriebsrat durch Beschluss. Die Durchführung einer Betriebsversammlung in der Form der Abteilungsversammlung dient dem Austausch abteilungsbezogener Informationen und der Erörterung spezieller Probleme.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Die Abteilungsversammlung ist eine besondere Form der Betriebsversammlung. Teilnehmer sind die in organisatorisch oder in räumlich abgegrenzten Betriebsteilen beschäftigten Arbeitnehmer. Über den Teilnehmerkreis, den Termin und die Einladung nebst Tagesordnung entscheidet der Betriebsrat durch Beschluss. Die Durchführung einer Betriebsversammlung in der Form der Abteilungsversammlung dient dem Austausch abteilungsbezogener Informationen und der Erörterung spezieller Probleme.

Abteilungsversammlung | © AdobeStock | Rudzhan

© AdobeStock | Rudzhan

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Veranstaltung für Teilbereiche

In Abteilungsversammlungen sind die Arbeitnehmer zusammenzufassen, die entweder in organisatorisch oder räumlich abgegrenzten Betriebsteilen beschäftigt sind, wenn dies für die Erörterung der besonderen Belange dieser Arbeitnehmer erforderlich ist (§ 42 Abs. 2 S. 1 BetrVG). Ist eine dieser Voraussetzungen erfüllt, hat der Betriebsrat zwei der vier im Kalenderjahr einzuberufenden Betriebsversammlungen in Form von Abteilungsversammlungen durchzuführen. Die Durchführung einer Abteilungsversammlung in lediglich einer von mehreren Abteilungen verbraucht nicht das Recht auf Einberufung von insgesamt vier Vollversammlungen. 
Auch die pro Kalenderhalbjahr möglichen weiteren Betriebsversammlungen können als Abteilungsversammlungen durchgeführt werden (§ 43 Abs. 1 S. 2 u. 4 BetrVG).
Die Abteilungsversammlung dient der Erörterung solcher Belange, deren Behandlung wegen ihres speziellen Charakters auf der allgemeinen Betriebsversammlung nicht zweckmäßig erscheint. Sie wird von einem Mitglied des Betriebsrats geleitet. Dieses soll bei Beteiligung mehrerer Betriebsteile möglichst einem beteiligten Betriebsteil angehören (§ 42 Abs. 2 S. 3 BetrVG). Die Abteilungsversammlung hat den Vorteil gegenüber der Vollversammlung, dass die zu behandelnden Themen speziell auf die Fragen und Probleme zugeschnitten werden können, die die Mitarbeiter dieses Betriebsteils besonders betreffen. Außerdem fällt es den meisten Arbeitnehmern leichter, sich im vertrauten Kreis der Kolleginnen und Kollegen zu äußern und zu sagen, wo der Schuh drückt, als sich in der Vollversammlung vor allen Mitarbeitern des Betriebs zu Wort zu melden.

Zusammenfassung von Betriebsteilen

Der Begriff “Betriebsteil” als Organisationseinheit für Abteilungsversammlungen ist nicht mit dem des § 4 BetrVG gleichzusetzen. Der Betriebsrat soll diese Versammlungseinheiten nach Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten festlegen. Mehrere örtlich und organisatorisch abgegrenzte Betriebsteile können zu einer Abteilungsversammlung zusammengefasst werden. Betriebsteile sind dann als organisatorisch abgegrenzt zu betrachten, wenn sie sowohl bezüglich ihrer Aufgabenstellung als auch hinsichtlich ihrer Leitung eine gewisse Eigenständigkeit aufweisen wie z.B.  Verwaltung und Produktion. Räumlich abgegrenzte Betriebsteile sind solche, die entweder durch die örtliche Lage oder bauliche Situation besondere betriebliche Einheiten bilden, z.B. in einer Klinik Haus1, Haus2 usw.
Abteilungsversammlungen können auch als Teilversammlungen durchgeführt werden. Sie sind nicht öffentlich. Sie sollen möglichst gleichzeitig stattfinden. Im Übrigen gelten die Vorschriften zur Durchführung der Betriebsversammlung entsprechend. (§ 42 Abs. 2 BetrVG).

Rechtsquellen

§§ 42 bis 46 BetrVG

Seminare zum Thema:
Abteilungsversammlung
Betriebsversammlung Teil II
Betriebsversammlung Teil I
Öffentlichkeitsarbeit für den Betriebsrat Teil I
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
© fotofrank - Fotolia.com

"Hilfe, Publikum!" – so gelingen Reden vor den Kollegen und dem Arbeitgeber

Trockene Kehle, weiche Knie, Panik! Gegen akutes Lampenfieber können wir scheinbar nichts tun. Tatsächlich sind wir der Angst vor öffentlichen Auftritten aber nicht so wehrlos ausgeliefert, wie es sich anfühlt. Wir haben das Phänomen genauer für Sie und ihre nächste Rede als Betriebsrat be ...
Mehr erfahren
Turbulenzen rund um Betriebsratsgründung bei Hertha | © AdobeStock| Laiotz

Turbulenzen rund um Betriebsratsgründung bei Hertha BSC

Hertha BSC Berlin ist im Mai 2023 aus der Fußball-Bundesliga in die zweite Liga abgestiegen. Die Folge: drastisch weniger Geld zur Verfügung. Sogar um die Erteilung der Lizenz musste kurz gezittert werden. Damit die Kosten gesenkt werden, soll jetzt unter anderem Personal eingespart werden ...
Mehr erfahren
Betriebsversammlung am Flughafen: Während der Arbeitszeit?
Zu welchen Zeiten können Betriebs- oder Teilbetriebsversammlungen eines privaten Sicherheitsunternehmens am Flughafen durchgeführt werden? Uneingeschränkt während der Arbeitszeit oder aufgrund der Eigenart des Betriebes nur außerhalb der Arbeitszeit? Diese Frage hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf zu klären - und legte einige Kriterien für die Durchführung von Betriebsversammlungen an einem Flughafen fest. Unter anderem sollen sie nur in kundenarmen Zeiten stattfinden.
zur Rechtsprechung