Lexikon
Arbeitnehmerähnliche Personen

Arbeitnehmerähnliche Personen

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  30.9.2024
Lesezeit:  01:15 min

Kurz erklärt

Arbeitnehmerähnliche Personen sind Selbstständige, bei denen anstelle der persönlichen Abhängigkeit, die im traditionellen Arbeitsverhältnis üblich ist, das Merkmal der wirtschaftlichen Abhängigkeit hervortritt. Eine wirtschaftliche Abhängigkeit besteht in der Regel dann, wenn die betreffende Person für die Sicherung ihrer Existenzgrundlage auf die Ausübung ihrer Arbeitskraft und die daraus resultierenden Einkünfte von ihrem Vertragspartner angewiesen ist.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Beschäftigte, die wirtschaftlich abhängig und vergleichbar einem Arbeitnehmer sozial schutzbedürftig sind.

Erläuterungen

Das deutsche Recht kennt Arbeitnehmer, Selbständige und - zwischen diesen angesiedelt - arbeitnehmerähnliche Personen. Arbeitnehmerähnliche Personen sind Selbstständige. Sie werden aber im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig. Die daraus resultierenden Einkünfte bilden ihre Existenzgrundlage. Dadurch werden sie wirtschaftlich von ihrem Auftraggeber abhängig. Dieser Umstand bewirkt ihre soziale Schutzbedürftigkeit. Deren Umfang unterscheidet sich nicht von dem Ausmaß der Schutzbedürftigkeit des in persönlicher Abhängigkeit tätigen Arbeitnehmers. Sie befinden sich insoweit in einer ähnlichen Situation wie ein Arbeitnehmer. Daher werden sie als "arbeitnehmerähnliche" Personen bezeichnet. Beide Gruppen verbindet das Merkmal der "Abhängigkeit". Bei beiden Gruppen bedarf es einer Reduzierung des Grades der Abhängigkeit auf das für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwenige Maß. Deshalb finden zahlreiche Vorschriften des Arbeitsrechts auch auf arbeitnehmerähnliche Personen Anwendung. Zu nennen sind z.B., § 2 Abs.2 Nr. 3 ArbSchG, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AGG, § 2 Satz 2 BUrlG, § 3 Abs. 8 Nr. 6 HinSchG, § 1 Abs. 2 Nr. 7 MuSchG, § 12 a TVG.  Außerdem gilt § 5 ArbGG. Danach ist für Rechtsstreitigkeiten mit dem Auftraggeber das Arbeitsgericht zuständig. 

Hinweis

Die Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes sind auf diesen Personenkreis nicht anwendbar.

Rechtsquellen

§ 12a TVG, § 5 Abs. 1 ArbGG

Seminare zum Thema:
Arbeitnehmerähnliche Personen
Arbeitsrecht Teil I
AGG und Benachteiligung: Gleichbehandlung als Auftrag des Betriebsrats
Betriebsrat Teil II
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
„Oscar“ für Datensünder geht an Lindner, Zoom und DHL | © Adobe | Kiattiporn

„Oscar“ für Datensünder geht an Lindner, Zoom und DHL

Jahr für Jahr verleiht der Bielefelder Verein Digitalcourage e.V. den Negativpreis „Big Brother Award“ an Datensünder, die besonders negativ aufgefallen sind. Zu den Gewinnern des „Oscars für Datenkraken“ gehören 2023 Finanzminister Christian Lindner sowie DHL und Zoom.
Mehr erfahren
15 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - Neuerungen werden gewünscht | © artefacti / stock.adobe.com

Diskriminierung am Arbeitsplatz: Kurze Frist im AGG

Schon seit Jahren fordert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Inzwischen ist das AGG seit August 2006 in Kraft – und noch immer sind die Fristen für Betroffene viel zu kurz, um sich gerichtlich zu wehren.
Mehr erfahren
Das offene Kängurugehege und die voreilige Kündigung
Ein unverschlossenes Tiergehege ist im Tierpark ein ernstzunehmender Vorfall. Steht die Sicherheit der Tiere auf dem Spiel, muss der Arbeitgeber schnell reagieren. Aber darf einer Tierparkmitarbeiterin fristlos gekündigt werden, wenn ein Kängurugehege nach ihrem Dienst unverschlossen vorgefunden wird? Mit genau dieser Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern zu befassen.
zur Rechtsprechung