Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Notfälle

Notfälle

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  18.7.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Notfälle im Betrieb beziehen sich auf unvorhergesehene und akute Situationen, die eine unmittelbare Reaktion erfordern, um die Sicherheit von Mitarbeitern, Sachwerten oder dem Betriebsablauf zu gewährleisten. Solche Notfälle können beispielsweise Brände, Unfälle, Naturkatastrophen oder Bedrohungen für die betriebliche Sicherheit umfassen. Der Umgang mit Notfällen erfordert eine effektive Planung, klare Kommunikation und angemessene Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Plötzlich auftretende, nicht vorhersehbare und schwerwiegende betriebliche Situationen, die ein sofortiges Handeln zur Abwendung von Schäden für die Arbeitnehmer oder den Betrieb erfordern.

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Im Unterschied zum Eilfall kann der Arbeitgeber in einem Notfall im Betrieb (z. B. Brand, Wasserrohrbruch, Unfall mit Personenschaden) einseitig die erforderlichen Anordnungen treffen, die im Normalfall der Mitbestimmung des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 BetrVG) unterliegen. So kann er z. B. in einem Notfall einseitig Überstunden für Arbeitnehmer zur Schadensbeseitigung oder –verhinderung einseitig anordnen. Die Aussetzung des Mitbestimmungsrechts bezieht sich nur auf die vorläufig notwendigen Maßnahmen. Der Betriebsrat ist darüber zu unterrichten. Bei Missbrauch der Notfallbefugnis (z. B. Entladen eines verspätet eingetroffenen Transportes mit unverderblichen Waren) kann der Betriebsrat nach erfolglosem Widerspruch die Einigungsstelle anrufen. Für eine einstweilige Verfügung das Arbeitsgericht, nicht aber die Einigungsstelle zuständig.

Rechtsquelle

§ 87 Abs. 1 BetrVG

Seminare zum Thema:
Notfälle
Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit und Werkvertrag
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Das könnte Sie auch interessieren

Willkommen zurück, Home-Office-Pflicht!?

Ab dem 24.11.2021 sollen Beschäftigte „wann immer möglich“ wieder im Home-Office arbeiten - vorerst befristet bis zum 19.03.2022. Hintergrund sind Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Nicht alle Beschäftigten und Betriebsräte freuen sich, dass das Thema Home-Office wieder Einz ...
Mehr erfahren

Kleine Schritte zur Nachhaltigkeit

Steht bei Ihnen im Unternehmen das Thema Nachhaltigkeit auf der Agenda? Denkt Ihr Arbeitgeber über mögliche Strategien und Maßnahmen nach? Dann sollten Sie als Betriebsrat nicht nur prüfen, wobei Sie mitbestimmen können, sondern auch selbst mit Ideen und Vorschlägen an dem wichtigen ...
Mehr erfahren
  Hat der Betriebsrat ein Unterrichtungs- und Beratungsrecht bei Büro-Raumplanungen und der Zuweisung von Arbeitsplätzen? Darüber hat das Landesarbeitsgericht Sachsen entschieden. In den Räumen des Arbeitgebers gab es keine festen Arbeitsplätze und es war ein Desksharing-System im Einsatz.