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Quorum

Quorum

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Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Quorum bezieht sich auf die Mindestanzahl von Mitgliedern oder Stimmen, die erforderlich ist, um eine rechtmäßige Beschlussfähigkeit in einer Versammlung, einer Abstimmung oder einem Gremium sicherzustellen. Es legt fest, wie viele Teilnehmer anwesend sein müssen, damit Entscheidungen rechtskräftig getroffen werden können. Wenn das Quorum nicht erreicht wird, können in vielen Fällen keine rechtlich bindenden Beschlüsse gefasst werden.

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Begriff

Die zur Beschlussfähigkeit erforderliche Anzahl von stimmberechtigten Personen, die bei einer Abstimmung mindestens anwesend sein oder an ihr teilnehmen müssen.

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn in einer Betriebsratssitzung mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung zu einem Tagesordnungspunkt teilnimmt (§ 33 Abs. 2 BetrVG). Die stimmberechtigten Teilnehmer (Arbeitnehmer des Betriebs) von Betriebs- und Abteilungsversammlungen können dem Betriebsrat Anträge unterbreiten, zu seinen Beschlüssen Stellung nehmen und darüber Beschlüsse fassen (§ 45 S. 2 BetrVG). Für die Beschlussfähigkeit der Betriebs- und Abteilungsversammlungen ist ein Quorum nicht vorgeschrieben. Sie ist beschlussfähig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen wurde und alle Arbeitnehmer des Betriebs die Möglichkeit hatten, an der Versammlung teilzunehmen, auch wenn nur wenige teilnehmen.

Rechtsquelle

§§ 33 Abs. 2, 45 S. 2 BetrVG

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