Treu und Glauben
Kurz erklärt
Der Begriff "Treu und Glauben" bezieht sich auf einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, der in vielen Rechtsordnungen Anwendung findet. Er verlangt von den Vertragsparteien, dass sie ihre Pflichten aus einem Vertrag in gutem Glauben erfüllen und ihre Handlungen nach Treu und Glauben ausrichten. Dies bedeutet, dass die Parteien fair, ehrlich und redlich handeln sollen, um das Vertrauen und die Integrität in Vertragsbeziehungen zu wahren. Der Grundsatz von Treu und Glauben hilft dabei, Lücken im Vertragsrecht zu schließen und eine ethische Grundlage für das Vertragsverhalten zu schaffen.
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Begriff
Im Zivilrecht durchgängiger Rechtsgrundsatz, dem als Maßstab das Verhalten eines redlich und anständig denkenden und handelnden Menschen zugrundeliegt.
Erläuterung
Grundsatz für Arbeitsverhältnisse
Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine in allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen anzuwendende Inhaltsbegrenzung. Eine gegen diesen Grundsatz verstoßende Rechtsausübung oder Ausnutzung einer Rechtslage ist wegen der darin liegenden Rechtsüberschreitung unzulässig (BAG v. 6.11.2003 - 2 AZR 690/02). Für Arbeitsverhältnisse gilt, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer verpflichtet sind, die gegenseitig vereinbarte Leistung so zu erbringen, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern (§ 242 BGB). Auch bei der Auslegung von Arbeitsverträgen, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen ist dieses Prinzip anzuwenden (§ 157 BGB). Durch den Grundsatz von Treu und Glauben sollen die in der Gesellschaft herrschenden sowie durch die Grundrechte verfügten Wertvorstellungen bzw. Verträge in dem jeweiligen Einzelfall berücksichtigt werden.
Pflichten aus dem Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben
- verpflichtet zu einem redlichen und loyalen Verhalten im Rechtsverkehr und zur Rücksichtnahme auf die schutzwürdigen Interessen des Vertragspartners (Interessenabwägung),
- verbietet die missbräuchliche Rechtsausübung und Ausnutzung formaler Rechtspositionen,
- begründet Nebenpflichten aus dem Arbeitsverhältnis (z. B. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, Verschwiegenheitspflicht der Arbeitnehmer),
- schafft eine Vertrauensbasis fürVertragsverhandlungen,
- ist Maßstab für die Beurteilung von Sachverhalten in der Rechtsprechung, wenn gesetzliche Vorschriften dieses Prinzip nicht ausdrücklich konkretisieren. So darf sich z. B. ein Vertragspartner nicht auf die Formnichtigkeit eines Vertrags berufen, wenn er den Mangel bei Vertragsschluss kannte.
Eine gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßende Rechtsausübung oder Ausnutzung einer Rechtslage ist als Rechtsüberschreitung missbräuchlich und unzulässig (BAG v. 30.9.2004 - 8 AZR 462/03).
Bezug zur Betriebsratsarbeit
Arbeitgeber und Betriebsrat sind in Anwendung ihres Rechtsverhältnisses aus dem Betriebsverfassungsgesetz zur Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben ausdrücklich durch das Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit (§ 2 Abs. 1 BetrVG) verpflichtet.
Rechtsquellen
§§ 157 u. 242 BGB, § 2 Abs. 1 BetrVG
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