Lexikon
Rechtsprechung
Forum
BR-Magazin

ifb.de

Service

Merkliste

mein ifb

Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Vorsatz

Vorsatz

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:15 min

Kurz erklärt

Im rechtlichen Sinne bezeichnet der Vorsatz die absichtliche und bewusste Handlung einer Person, bei der sie sich der Konsequenzen ihres Handelns bewusst ist oder diese zumindest für möglich hält und billigend in Kauf nimmt. Vorsatz kann in verschiedenen Abstufungen auftreten, von direktem Vorsatz, bei dem die Person das Ergebnis bewusst anstrebt, bis hin zu bedingtem Vorsatz, bei dem die Person die Möglichkeit des Ergebnisses erkennt und dennoch handelt. Vorsatz spielt eine wichtige Rolle bei der Beurteilung von strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Im Zivilrecht neben der Fahrlässigkeit eine Form des Verschuldens, bei der eine Person wissentlich und willentlich sowie im Bewusstsein der Rechtswidrigkeit handelt.

Erläuterung

Grundsätzlich haftet die Person für einen von ihr vorsätzlich herbeigeführten Schaden voll (§§ 276 Abs. 3, 823 Abs. 1 BGB). Im Arbeitsrecht wird der Vorsatz des Handelns eines Arbeitnehmers und damit dessen Schadensersatzpflicht dann bejaht, wenn der Arbeitnehmer nicht nur den Schaden in seiner konkreten Höhe zumindest als möglich voraussieht und ihn für den Fall des Eintritts billigend in Kauf nimmt, sondern auch den als möglich vorgestellten Erfolg auch will und für den Fall seines Eintretens mit ihm einverstanden ist (BAG v. 18.4.2002 - 8 AZR 348/01).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Betriebsratsmitglieder können auf Antrag aus dem Betriebsrat ausgeschlossen werden, wenn sie schuldhaft, das heißt vorsätzlich oder grob fahrlässig, ihre Pflichten verletzt haben (§ 23 Abs. 1 BetrVG). Beispiele grober Pflichtverletzung sind mehrmalige Verstöße gegen die Schweigepflicht, Aufruf zu einem wilden Streik und wiederholte parteipolitische Agitation im Betrieb.

Rechtsquelle

§ 276 Abs. 1 u. 3 BGB

Seminare zum Thema:
Vorsatz
Arbeitsrecht Teil III
Als Betriebsrat die Vielfalt im Unternehmen fördern
Kommunikationstechniken in Personalgesprächen
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
geldregen-neues-aus-dem-steuerrecht | © AdobeStock | 88092923 | vegefox.com

Geldregen: Neues aus dem Steuerrecht

In jedem Jahr gibt es steuerliche Änderungen, die sich auch auf Arbeitnehmer auswirken. Rechtsanwalt Michael Luthin stellt die wichtigsten Neuerungen vor.
Mehr erfahren
BEM-Urteile | © AdobeStock | Photography

Fünf aktuelle Top-Entscheidungen zum Thema BEM

Wie entscheiden die Gerichte? Fehlerhafte Einladung, Einklagbarkeit, Datenschutz: Das sind die aktuellen Top-Entscheidungen zum Thema BEM, die Sie als betrieblicher Interessenvertreter unbedingt kennen sollten!
Mehr erfahren
Altersdiskriminierung durch „Digital Native“ in Stellenanzeige
Die Suche nach einem „Digital Native“ kann gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen. Bewerber älterer Generationen, die nicht mit digitaler Technik aufgewachsen sind, sog. „Digital Immigrants“, können dadurch diskriminiert werden.
zur Rechtsprechung