Lexikon
Vorsatz

Vorsatz

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:15 min

Kurz erklärt

Im rechtlichen Sinne bezeichnet der Vorsatz die absichtliche und bewusste Handlung einer Person, bei der sie sich der Konsequenzen ihres Handelns bewusst ist oder diese zumindest für möglich hält und billigend in Kauf nimmt. Vorsatz kann in verschiedenen Abstufungen auftreten, von direktem Vorsatz, bei dem die Person das Ergebnis bewusst anstrebt, bis hin zu bedingtem Vorsatz, bei dem die Person die Möglichkeit des Ergebnisses erkennt und dennoch handelt. Vorsatz spielt eine wichtige Rolle bei der Beurteilung von strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Im Zivilrecht neben der Fahrlässigkeit eine Form des Verschuldens, bei der eine Person wissentlich und willentlich sowie im Bewusstsein der Rechtswidrigkeit handelt.

Erläuterung

Grundsätzlich haftet die Person für einen von ihr vorsätzlich herbeigeführten Schaden voll (§§ 276 Abs. 3, 823 Abs. 1 BGB). Im Arbeitsrecht wird der Vorsatz des Handelns eines Arbeitnehmers und damit dessen Schadensersatzpflicht dann bejaht, wenn der Arbeitnehmer nicht nur den Schaden in seiner konkreten Höhe zumindest als möglich voraussieht und ihn für den Fall des Eintritts billigend in Kauf nimmt, sondern auch den als möglich vorgestellten Erfolg auch will und für den Fall seines Eintretens mit ihm einverstanden ist (BAG v. 18.4.2002 - 8 AZR 348/01).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Betriebsratsmitglieder können auf Antrag aus dem Betriebsrat ausgeschlossen werden, wenn sie schuldhaft, das heißt vorsätzlich oder grob fahrlässig, ihre Pflichten verletzt haben (§ 23 Abs. 1 BetrVG). Beispiele grober Pflichtverletzung sind mehrmalige Verstöße gegen die Schweigepflicht, Aufruf zu einem wilden Streik und wiederholte parteipolitische Agitation im Betrieb.

Rechtsquelle

§ 276 Abs. 1 u. 3 BGB

Seminare zum Thema:
Vorsatz
Regelungen zu Mehrarbeit und Überstunden
Der HR-Spezialist im Betriebsrat
Das AGG: Gleichbehandlung als Auftrag des Betriebsrats
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Das sind die Pläne der neuen Regierung im Arbeitsrecht | © AdobeStock | Albin Marciniak

Das sind die Pläne der neuen Regierung im Arbeitsrecht

Die neue Bundesregierung hat am 06. Mai 2025 die Arbeit aufgenommen – jetzt wird es spannend. Was kommt auf Betriebsräte und Beschäftigte zu, welche Impulse sind im Koalitionsvertrag 2025 für das Arbeitsrecht vorgesehen? Wir werfen einen Blick in die Glaskugel!
Mehr erfahren
Desksharing im Unternehmen | © stock.adobe.com | sambath | ki-generiert

Desksharing: Wer bekommt heute meinen Schreibtisch?

Immer mehr Unternehmen teilen Arbeitsplätze, um Büroflächen besser auszulasten und Kosten zu sparen. Doch wie werden beim Desksharing die vorhandenen Plätze gerecht verteilt? Und was bedeutet es für Beschäftigte, wenn der eigene Schreibtisch plötzlich Geschichte ist?
Mehr erfahren
Darf der Arbeitgeber bestimmen, wie ein krankes Kind betreut wird?
Kind krank, deshalb blieb ein Oberarzt zu Hause. Der Arbeitgeber vermutete jedoch, dass er die freien Tage für einen Umzug genutzt hatte, und kündigte ihm. Zu Recht? Darüber hatte das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern zu entscheiden.
zur Rechtsprechung