Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Betriebsbedingte Gründe

Betriebsbedingte Gründe

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  31.7.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Betriebsbedingte Gründe beziehen sich auf wirtschaftliche, technische oder organisatorische Notwendigkeiten, die zu einer betrieblichen Entscheidung führen können, wie beispielsweise Kündigungen von Mitarbeitern, Standortverlegungen oder Änderungen in der Arbeitsorganisation. Solche Entscheidungen sind oft erforderlich, um betriebliche Abläufe anzupassen, Kosten zu reduzieren, betriebliche Effizienz zu steigern oder auf veränderte Marktbedingungen zu reagieren.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Sachzwänge, die sich aus der Eigenheit des Betriebs oder der Gestaltung seiner Arbeitsabläufe ergeben und der Durchführung von Betriebsratstätigkeit entgegenstehen (BAG v. 26.1.1994 - 7 AZR 593/92).

Beschreibung

Zum Ausgleich für Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen ist, hat das Betriebsratsmitglied Anspruch auf entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts (§ 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG). Betriebsbedingte (ausgleichspflichtige) Gründe liegen dann vor, wenn Gegebenheiten und Sachzwänge der betrieblichen Organisation oder sonstige Umstände, die in der betrieblichen Sphäre liegen, verhindern, dass die erforderliche Betriebsratstätigkeit während der Arbeitszeit durchgeführt werden kann (BAG v. 16.4.2003 - 7 AZR 423/01). Betriebsbedingte Gründe liegen auch vor, wenn die Betriebsratstätigkeit wegen der unterschiedlichen Arbeitszeiten der Betriebsratsmitglieder nicht innerhalb der persönlichen Arbeitszeit des Betriebsratsmitglieds erfolgen kann (§ 37 Abs. 3 Satz 2 BetrVG).

Bei Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung liegen betriebsbedingte Gründe auch vor, wenn wegen Besonderheiten der betrieblichen Arbeitszeitgestaltung (z. B. Teilzeitarbeitsverhältnis) die Schulung des Betriebsratsmitglieds außerhalb seiner Arbeitszeit erfolgt. In diesem Fall ist der Umfang des Ausgleichsanspruchs pro Schulungstag begrenzt auf die Arbeitszeit eines vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers (§ 37 Abs. 6 u. 7 BetrVG).

Rechtsquellen

§ 37 Abs. 3, 5, 6 u. 7 BetrVG

Seminare zum Thema:
Betriebsbedingte Gründe
Tag der Betriebsrätin 2024
Mitbestimmung beim Außendienst
Geheimhaltungspflicht, Haftung des Betriebsrats und Arbeitnehmerhaftung
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren

So werden Betriebsräte systematisch fertig gemacht

Anwälte, die sich auf die Kündigung von Betriebsräten spezialisiert haben? Seminare, auf denen man lernt, wie man Betriebsräten das Leben schwer macht? Klingt nach einem schlechten Krimi – ist aber leider Wirklichkeit. 
Mehr erfahren

Im Fadenkreuz der Gefühle: Emotionen im Job

Überarbeitung und Druck, schwierige Vorgesetze oder Stress, den Kollegen von zuhause mitbringen: Im Berufsalltag gibt es viele Situationen, in denen die Emotionen hochkochen. Als Interessenvertreter bekommen Sie davon eine Menge ab. Alles weglächeln, ist das eine Lösung?
Mehr erfahren
Die Veränderung einer Teamzuordnung kann in größeren Betrieben mit Abteilungen und weiteren Unterbereichen eine mitbestimmungspflichtige Versetzung im Sinne von § 99 Abs. 1 BetrVG darstellen.