Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Betriebsferien

Betriebsferien

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  31.7.2023
Lesezeit:  01:30 min

Kurz erklärt

Betriebsferien sind Zeiträume, in denen ein Unternehmen oder Betrieb geschlossen ist und die Mitarbeiter kollektiv freigestellt werden. Diese Ferienzeiten werden in der Regel von Unternehmen festgelegt, um den Betrieb zu optimieren, Wartungsarbeiten durchzuführen, oder auch aufgrund saisonaler Schwankungen, wenn die Nachfrage nach Produkten oder Dienstleistungen sinkt. Während der Betriebsferien ruht die Produktion oder der reguläre Geschäftsbetrieb, und die Mitarbeiter können ihre Erholungszeit nutzen oder entsprechend anderweitig eingesetzt werden.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Die durch Arbeitgeberentscheidung veranlasste gleichzeitige Erteilung des Urlaubs an die gesamte Belegschaft oder Teilen davon und daraus folgende zeitweise Schließung des Betriebs oder des betroffenen Betriebsteils.

Erläuterung

Der Arbeitgeber kann mit Zustimmung des Betriebsrats für alle oder die meisten Arbeitnehmer des Betriebs Betriebsferien anordnen und den Betrieb zeitweise stilllegen. Zwar sind bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs grundsätzlich die Urlaubswünsche der Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Die gilt aber ausnahmsweise nicht, wenn ihrer Berücksichtigung dringende betriebliche Belange entgegenstehen (§ 7 Abs. 1 BUrlG). Dringende betriebliche Belange im Sinne dieser Vorschrift sind solche Umstände, die in der betrieblichen Organisation, im technischen Arbeitsablauf, der Auftragslage und ähnlichen Umständen ihren Grund haben. Die rechtswirksame Einführung von Betriebsferien begründet solche betrieblichen Belange, hinter denen abweichende Urlaubswünsche der Arbeitnehmer zurücktreten müssen. Haben Arbeitnehmer noch keinen Urlaubsanspruch, weil die sechsmonatige Wartezeit (§ 4 BUrlG) noch nicht abgelaufen ist, bleibt ihr Lohnanspruch während des Betriebsurlaubs erhalten (§ 615 BGB). Es gibt keine konkrete Höchstgrenze, wie viele Urlaubstage durch Betriebsurlaub belegt werden dürfen.

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Der Betriebsrat hat bei der Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze mitzubestimmen (§ 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG). Mitbestimmungspflichtig ist nicht nur die Entscheidung des Arbeitgebers, ob Betriebsferien eingerichtet werden sollen, sondern auch deren zeitliche Lage und die Dauer der Betriebsferien. Der Betriebsrat hat ein über die Einigungsstelle erzwingbares Initiativrecht zur Einführung von Betriebsferien (§ 87 Abs. 2 BetrVG). Einer allgemeinen Regelung über die Einführung von Betriebsferien für mehrere aufeinander folgende Urlaubsjahre in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Spruch der Einigungsstelle steht nichts entgegen. Entsprechendes gilt für die Anordnung von Urlaub an so genannten Brücken- oder Fenstertagen. Das sind Werktage, die zwischen einem Feiertag und einem (zumeist) ohnehin arbeitsfreien Tag (Samstag oder Sonntag) oder umgekehrt liegen (BAG v. 28.7.1981 - 1 ABR 79/79).

Der Betriebsrat achtet darauf, dass die Aufstellung der Urlaubsgrundsätze, die die Einführung eines Betriebsurlaubs regeln, so früh wie möglich erfolgt und den Arbeitnehmern nach Möglichkeit ein gewisser Teil ihres Jahresurlaubs zur freien Verfügung belassen wird. Die Abwicklung der Resturlaubsansprüche ist bei der Erstellung der Urlaubsgrundsätze ebenfalls zu berücksichtigen.

Rechtsquellen

§ 87 Abs. 1 Nr. 5, § 7 Abs. 1 BUrlG

Seminare zum Thema:
Betriebsferien
Betriebsrat und Personalplanung
Arbeitsrecht Fresh-up
Kommunikationstechniken in Personalgesprächen
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren

Betriebliche Altersversorgung: Mehr Geld im Portmonee

Mehr Geld im Portmonee im Rentenalter, und das Ganze sogar staatlich gefördert! Klingt gut, oder? Trotzdem machen viele Arbeitnehmer und Betriebsräte um das Thema betriebliche Altersversorgung einen großen Bogen. Warum es sich lohnt, genauer hinzuschauen, das erläutert der ifb-Experte Henr ...
Mehr erfahren

Diskriminierung am Arbeitsplatz: Kurze Frist im AGG

Schon seit Jahren fordert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Inzwischen ist das AGG seit August 2006 in Kraft – und noch immer sind die Fristen für Betroffene viel zu kurz, um sich gerichtlich zu wehren.
Mehr erfahren
In dem Verfahren ging es um eine Vorabentscheidung zur Übernahme von Anwaltskosten für die gerichtliche Durchsetzung des Schulungsanspruchs eines einzelnen Betriebsratsmitglieds. Dieses stand in mehreren Verfahren im Streit sowohl mit dem Arbeitgeber als auch dem Gremium.