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Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch

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Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Rechtsmissbrauch bezieht sich auf die unangemessene oder unzulässige Ausnutzung von rechtlichen Regelungen oder Verfahrensweisen, um einen Vorteil zu erlangen oder anderen Schaden zuzufügen. Es beinhaltet die bewusste Umgehung oder Fehlinterpretation von Rechtsnormen zum eigenen Nutzen, oft auf Kosten der rechtmäßigen Interessen anderer. Rechtsmissbrauch kann durch Gerichte oder Aufsichtsbehörden geahndet werden, um die Integrität des Rechtssystems zu wahren und unfairer Praktiken entgegenzuwirken.

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Begriff

Zweckwidrige oder gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßende Ausübung eines Rechts.

Beschreibung

Ein Recht wird rechtsmissbräuchlich ausgeübt, wenn damit nur der Zweck verfolgt wird, einem anderen einen Schaden zuzufügen (§ 262 BGB, Schikaneverbot). Die schikanöse Rechtsausübung ist rechtswidrig und kann Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Jede Rechtsausübung wird auch durch den Grundsatz von Treu und Glauben begrenzt. Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt vor, wenn in einem Schuldverhältnis (z. B. Arbeitsvertrag) die Leistung nicht so erbracht wird, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 242 BGB). So verhält sich ein Beschäftigter treuewidrig und begeht Rechtsmissbrauch, wenn er sich nachträglich darauf beruft, Arbeitnehmer gewesen zu sein, obwohl er als freier Mitarbeiter tätig sein wollte und sich jahrelang allen Versuchen des Auftraggebers widersetzt hat, zu ihm in ein Arbeitsverhältnis zu treten (BAG v. 11.12.1996 – 5 AZR 708/95).

Rechtsquelle

§§ 226, 242 BGB

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