Lexikon
Rechtsprechung
Forum
BR-Magazin

ifb.de

Service

Merkliste

mein ifb

Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  7.9.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Rechtsmissbrauch bezieht sich auf die unangemessene oder unzulässige Ausnutzung von rechtlichen Regelungen oder Verfahrensweisen, um einen Vorteil zu erlangen oder anderen Schaden zuzufügen. Es beinhaltet die bewusste Umgehung oder Fehlinterpretation von Rechtsnormen zum eigenen Nutzen, oft auf Kosten der rechtmäßigen Interessen anderer. Rechtsmissbrauch kann durch Gerichte oder Aufsichtsbehörden geahndet werden, um die Integrität des Rechtssystems zu wahren und unfairer Praktiken entgegenzuwirken.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Zweckwidrige oder gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßende Ausübung eines Rechts.

Beschreibung

Ein Recht wird rechtsmissbräuchlich ausgeübt, wenn damit nur der Zweck verfolgt wird, einem anderen einen Schaden zuzufügen (§ 262 BGB, Schikaneverbot). Die schikanöse Rechtsausübung ist rechtswidrig und kann Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Jede Rechtsausübung wird auch durch den Grundsatz von Treu und Glauben begrenzt. Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt vor, wenn in einem Schuldverhältnis (z. B. Arbeitsvertrag) die Leistung nicht so erbracht wird, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 242 BGB). So verhält sich ein Beschäftigter treuewidrig und begeht Rechtsmissbrauch, wenn er sich nachträglich darauf beruft, Arbeitnehmer gewesen zu sein, obwohl er als freier Mitarbeiter tätig sein wollte und sich jahrelang allen Versuchen des Auftraggebers widersetzt hat, zu ihm in ein Arbeitsverhältnis zu treten (BAG v. 11.12.1996 – 5 AZR 708/95).

Rechtsquelle

§§ 226, 242 BGB

Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelles Video zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Arbeitsrecht Änderungen 2024 | © Adobe | ALA

Arbeitsrecht und Arbeitsplatz: Was ändert sich im Jahr 2024 – und was fehlt?

Kinderkrankentage, gestiegener Steuerfreibetrag, telefonische Krankschreibung: Der Jahreswechsel 2024 hat einige Neuerungen für Arbeitnehmer und Betriebsräte im Gepäck. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. Besonders mit Spannung erwartet: Die Reform des Arbeitszeit ...
Mehr erfahren
Whistleblowergesetz | © Adobe | fotomek

Hinweisgeberschutzgesetz ist auf dem Weg

Wer Missstände im Unternehmen melden will, für den gibt es nun einen gesetzlichen Rahmen: Seit dem 02. Juli 2023 ist das Whistleblower-Gesetz in Kraft. Es ist ein Kompromiss: Im Vermittlungsausschuss verständigte man sich auf ein paar Änderungen, z.B. bei der Möglichkeit anonymer Meldungen ...
Mehr erfahren
Differenzierung wegen geringfügiger Beschäftigung beim Stundenlohn?
Einem „hauptamtlichen“ Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigten 17 € Stundenlohn zu zahlen, während ein „nebenamtlich“ Beschäftigter (geringfügige Beschäftigung) nur 12 € die Stunde erhält, ist nicht sachlich gerechtfertigt. Das Argument, dass Hauptamtliche von der Arbeitgeberin in einen Dienstplan eingeteilt werden und den geringfügig Beschäftigten nur mitgeteilt wird, welche angebotenen Dienste sie übernehmen können, rechtfertigt die unterschiedliche Bezahlung nicht.
zur Rechtsprechung