Urlaubsgeld

Erläuterung

Arbeitsgeld ist eine Sondervergütung (Gratifikation) aus Anlass des gesetzlich geregelten Erholungsurlaubs und wird zusätzlich zum gesetzlich vorgeschriebenen Urlaubsentgelt gewährt. Arbeitnehmer haben Anspruch auf Urlaubsgeld, wenn es tarifvertraglich begründet ist oder als freiwillige Leistung des Arbeitgebers auf der Grundlage von Betriebsvereinbarungen, arbeitsvertraglichen Einzelabreden, Gesamtzusagen, Einheitsregelungen oder einer betrieblichen Übung gewährt wird. Die Tarifvertragsparteien sind frei, ohne Rücksicht auf Arbeitsleistung oder Betriebsanwesenheit eine "Urlaubsgeld" genannte Sonderzahlung, insbesondere wegen erwiesener Betriebstreue, zu vereinbaren (BAG v. 6.9.1994 - 9 AZR 92/93). Wird die Gewährung eines Urlaubsgeldes pro genommenem Urlaubstag vereinbart, hat dies eine arbeitsleistungsunabhängige Wirkung. Für das Entstehen des Urlaubsanspruchs ist nach dem Bundesurlaubsgesetz allein das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses Voraussetzung. Der Urlaubsanspruch steht nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer im Bezugszeitraum eine Arbeitsleistung erbracht hat. Er entsteht auch dann, wenn der Arbeitnehmer nicht arbeitet. Aus diesem Grund wird ein Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligt, wenn die Zahlung des Urlaubsgeldes in Abhängigkeit von einem ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungstag vereinbart wird (BAG v. 22.7.2014 - 9 AZR 981/12).

Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmern ein Urlaubsgeld in der Weise in Aussicht stellen, dass er sich jedes Jahr erneut die Entscheidung vorbehält, ob und unter welchen Voraussetzungen es gezahlt werden soll. Hat sich der Arbeitgeber den Widerruf eines arbeitsvertraglich zugesagten Urlaubsgelds vorbehalten, so bewirkt seine Widerrufserklärung nur dann das Erlöschen des Anspruchs, wenn sie dem Arbeitnehmer vor der vertraglich vereinbarten Fälligkeit zugeht (BAG v. 11.4.2000 - 9 AZR 255/99).