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Verkehrssitte

Verkehrssitte

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Redaktion
Stand:  1.8.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Die Verkehrssitte bezieht sich auf die allgemein anerkannten und üblichen Verhaltensweisen und Gepflogenheiten innerhalb einer bestimmten sozialen Gruppe oder in einer spezifischen Situation. Im juristischen Kontext wird die Verkehrssitte oft als Maßstab verwendet, um das richtige Verhalten und die Erwartungen einer vernünftigen Person in einer bestimmten Situation zu bestimmen, insbesondere wenn es um Verträge oder Haftungsfragen geht. Es dient als Orientierung für das angemessene Verhalten in einer bestimmten Umgebung oder Branche und kann als Grundlage für die Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten herangezogen werden.

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Begriff

Rechtsbegriff, der die in der jeweiligen Situation und den jeweiligen Kreisen herrschenden Verhaltensgewohnheiten umschreibt.

Erläuterung

Verkehrssitte bezeichnet im Rechtsverkehr das aus Gewohnheit herrschende tatsächliche Verhalten, von dem jeder in dem beteiligten Personenkreis weiß, was gemeint ist. Beispielsweise ist das durchwinkende Handzeichen eines Autofahrers eine Verkehrssitte, von der jeder Fußgänger, der gerade die Straße überqueren will, weiß, dass der Autofahrer ihm den Vortritt lässt. Die Verkehrssitte ist keine Rechtsnorm. Sie ist jedoch im Rechtsverkehr zu berücksichtigen. Verträge sind daher so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 157 BGB). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind verpflichtet, die aus dem Arbeitsvertrag sich ergebenden Leistungen so durchzuführen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 242 BGB).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

In der Betriebsratssitzung kann es z. B. Verkehrssitte sein, dass das Kopfnicken aller Betriebsratsmitglieder Zustimmung zu dem Antrag zur Beschlussfassung bedeutet.

Rechtsquelle

§§ 157, 242 BGB

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