Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Verkehrssitte

Verkehrssitte

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  1.8.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Die Verkehrssitte bezieht sich auf die allgemein anerkannten und üblichen Verhaltensweisen und Gepflogenheiten innerhalb einer bestimmten sozialen Gruppe oder in einer spezifischen Situation. Im juristischen Kontext wird die Verkehrssitte oft als Maßstab verwendet, um das richtige Verhalten und die Erwartungen einer vernünftigen Person in einer bestimmten Situation zu bestimmen, insbesondere wenn es um Verträge oder Haftungsfragen geht. Es dient als Orientierung für das angemessene Verhalten in einer bestimmten Umgebung oder Branche und kann als Grundlage für die Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten herangezogen werden.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Rechtsbegriff, der die in der jeweiligen Situation und den jeweiligen Kreisen herrschenden Verhaltensgewohnheiten umschreibt.

Erläuterung

Verkehrssitte bezeichnet im Rechtsverkehr das aus Gewohnheit herrschende tatsächliche Verhalten, von dem jeder in dem beteiligten Personenkreis weiß, was gemeint ist. Beispielsweise ist das durchwinkende Handzeichen eines Autofahrers eine Verkehrssitte, von der jeder Fußgänger, der gerade die Straße überqueren will, weiß, dass der Autofahrer ihm den Vortritt lässt. Die Verkehrssitte ist keine Rechtsnorm. Sie ist jedoch im Rechtsverkehr zu berücksichtigen. Verträge sind daher so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 157 BGB). Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind verpflichtet, die aus dem Arbeitsvertrag sich ergebenden Leistungen so durchzuführen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern (§ 242 BGB).

Bezug zur Betriebsratsarbeit

In der Betriebsratssitzung kann es z. B. Verkehrssitte sein, dass das Kopfnicken aller Betriebsratsmitglieder Zustimmung zu dem Antrag zur Beschlussfassung bedeutet.

Rechtsquelle

§§ 157, 242 BGB

Seminare zum Thema:
Verkehrssitte
Familienfreundlicher Betrieb: Praxiswissen für Betriebsräte
Umgang mit Lebenskrisen von Kollegen
Mutterschutz, Elternzeit, Pflegezeit, Sabbatical
Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren

Das „Whistleblower-Gesetz“ scheitert im Bundesrat – wie geht es jetzt weiter?

Bereits Ende 2021 hätte Deutschland die europäische Richtlinie zum Hinweisgeberschutz umsetzen müssen. Nun hat der Bundesrat den aktuellen Gesetzesentwurf gestoppt – es erhielt am 10.02.23 nicht die erforderliche Mehrheit. Zu viel Bürokratie, so das Argument einiger Bundesländer. Wie geht ...
Mehr erfahren

Wie Sie das Bundesdatenschutzgesetz im Betrieb wirkungsvoll umsetzen

Nirgends fallen so viele personenbezogene Daten an wie im Arbeitsalltag. Dies ist auf Grund der Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber besonders brisant. Betriebsräte sind gefordert, um einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz im Betrieb durchzusetzen.
Mehr erfahren
Ein Arbeitgeber im öffentlichen Dienst widerrief eine Einstellungszusage für eine Ausbildung als Straßenwärter. In der vor Ausbildungsbeginn erforderlichen Untersuchung hatte ein Arzt festgestellt, dass der Bewerber aufgrund einer Diabetes-Erkrankung für die Stelle gesundheitlich nicht geeignet sei. Ein Fall von Diskriminierung?