Lexikon
Rechtsprechung
Forum
BR-Magazin

ifb.de

Service

Merkliste

mein ifb

Liebe Nutzer,

für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.

Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team

Lexikon
Kollektiver Tatbestand

Kollektiver Tatbestand

ifb-Logo
Redaktion
Stand:  1.8.2023
Lesezeit:  01:00 min

Kurz erklärt

Ein kollektiver Tatbestand bezieht sich auf eine Situation, in der ein bestimmtes Ereignis oder eine Handlung von mehreren Personen gemeinschaftlich ausgeführt wird und somit als kollektive Aktion oder Tat betrachtet wird. Dabei können mehrere Personen zusammenwirken, um einen bestimmten Zweck zu erreichen oder eine gemeinsame Zielsetzung zu verfolgen. Diese Art von Handlungen kann in verschiedenen sozialen oder rechtlichen Kontexten auftreten, wie zum Beispiel bei kollektiven Arbeitskampfmaßnahmen oder Straftaten, die von einer Gruppe begangen werden.

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Begriff

Angelegenheit, deren Regelung sich generell auf den ganzen Betrieb, eine Gruppe von Arbeitnehmern oder auf einen Arbeitsplatz bezieht.

Mitbestimmung kollektiver Tatbestand | © AdobeStock | lembergvector

© AdobeStock | lembergvector

Bezug zur Betriebsratsarbeit

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht grundsätzlich nur dann, wenn es um die Festlegung allgemeiner (kollektiver, genereller) Regelungen geht. Auf die Zahl der betroffenen Arbeitnehmer kommt es nicht an. Sie kann jedoch ein Indiz sein. Von einem kollektiven Bezug ist nämlich auch dann auszugehen, wenn z. B. für einen oder mehrere einzelne Arbeitnehmer aus dringenden, nicht vorhersehbaren Gründen (z.B. Entladen eines verspätet eingetroffenen LKW) Überstunden angeordnet werden sollen. In diesem Fall ist ein kollektives Interesse insofern berührt, als zu entscheiden ist, welcher Arbeitnehmer davon betroffen ist (BAG v. 22.9.1992 - 1 AZR 461/90). Das Mitbestimmungsrecht entfällt nur dann, wenn der Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer eine individuelle Regelung vereinbart, um dessen besonderer Situation oder dessen Wünschen entgegenzukommen (z. B. veränderte Arbeitszeit in Anpassung an die Verkehrszeiten der öffentlichen Verkehrsmittel). Mit Ausnahme der Mitbestimmung des Betriebsrats in Streitfällen über die zeitliche Lage des Urlaubs einzelner Arbeitnehmer (§ 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG) ist in allen Fällen sozialer Angelegenheiten (§ 87 BetrVG) ein kollektiver Bezug Voraussetzung für das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats.

Rechtsquelle

Keine einschlägigen Rechtsquellen

Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Gesetze Betriebsrat | © AdobeStock_182458267_AA-W_930x523px.jpg

Aktuelle Gesetze im Blick: Als Betriebsrat informiert bleiben!

Gesetze bilden das Fundament für Ihre Gestaltungsmöglichkeiten als Betriebsrat. Hier erfahren Sie, warum Gesetzgebung so wichtig für Betriebsräte ist, welche wichtigen Gesetzesänderungen es zuletzt gab und was Sie als Betriebsrat im Blick behalten sollten.
Mehr erfahren
Interview zu Cannabis mit Dr. Reinhard Künzl | © AdobeStock | Generative AI

Cannabis im Job: Was erlaubt ist und was nicht

Die Teillegalisierung von Cannabis hat in den Betrieben zu einigen rechtlichen Fragen und Unsicherheiten geführt. Wir sprachen mit Dr. Reinhard Künzl, Vorsitzender Richter a.D. am LAG München, über Drogentests im Betrieb, die Messbarkeit des Cannabiskonsums und über das Risiko einer Kündig ...
Mehr erfahren
Differenzierung wegen geringfügiger Beschäftigung beim Stundenlohn?
Einem „hauptamtlichen“ Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigten 17 € Stundenlohn zu zahlen, während ein „nebenamtlich“ Beschäftigter (geringfügige Beschäftigung) nur 12 € die Stunde erhält, ist nicht sachlich gerechtfertigt. Das Argument, dass Hauptamtliche von der Arbeitgeberin in einen Dienstplan eingeteilt werden und den geringfügig Beschäftigten nur mitgeteilt wird, welche angebotenen Dienste sie übernehmen können, rechtfertigt die unterschiedliche Bezahlung nicht.
zur Rechtsprechung