Lexikon
Betriebsvereinbarung

Betriebsvereinbarung

ifb-Logo
Redaktion

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Die Betriebsvereinbarung ist ein schriftlicher Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, der Rechte und Pflichten der beiden Vertragsparteien regelt und verbindliche Regelungen für alle Arbeitnehmer des Betriebs festlegt („Gesetz des Betriebs”).

Betriebsvereinbarungen werden in erzwingbare und freiwillige Betriebsvereinbarungen unterteilt. In mitbestimmungspflichtigen Angelegenheiten, für die das Betriebsverfassungsgesetz bestimmt, das der Spruch der Einigungsstelle die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ersetzt, können erzwingbare Betriebsvereinbarungen abgeschlossen werden. In sonstigen Angelegenheiten, die nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegen, sind freiwillige Betriebsvereinbarungen möglich.

Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, können nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein (so genannter Tarifvorbehalt).

Rechtliche Grundlage:

§ 77 BetrVG: Abschluss von Betriebsvereinbarungen

Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats: betriebseigene Kantine | © Kzenon - Fotolia.com

Betriebsrat & Kantine: Auch die Liebe zur Arbeit geht durch den Magen

Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats betreffen auch die betriebseigene Kantine – schließlich geht es dort auch um die Gesundheit der Belegschaft. Doch wie kann ein Kantinenausschuss effektiv handeln?
Mehr erfahren
Inklusionsbeauftragte | © AdobeStock | Gerhard Seybert

Betriebliche Inklusion gelingt nur gemeinsam!

Wie sieht der Alltag als Inklusionsbeauftragte aus? Wir sprachen mit Frau Anke Lenz von Accenture Deutschland, einem weltweit tätigen Beratungsunternehmen für Digitalisierung, Cloud-Lösungen und IT-Sicherheit, über ihre Arbeit als Inklusionsbeauftragte.
Mehr erfahren
Büropersonal für den Betriebsrat: Auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar
Trotz moderner IT und Künstlicher Intelligenz haben Betriebsräte weiter einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf personelle Unterstützung im BR-Büro. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein befasste sich unter anderem mit der Frage, inwiefern moderne Technik eine Assistenz im Betriebsrat ersetzen kann und welche Aufgaben übertragen werden dürfen.
zur Rechtsprechung