Lexikon
Kosten der Amtsführung

Kosten der Amtsführung

ifb-Logo
Redaktion

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Die durch die Arbeit der Schwerbehindertenvertretung entstehenden Kosten sind vom Arbeitgeber zu tragen, soweit diese für die pflichtgemäße Aufgabenerfüllung erforderlich sind (§ 179 Abs. 8 SGB IX). Dabei müssen die Kosten verhältnismäßig sein. Das heißt, diese müssen jeweils in einem angemessenen Verhältnis zu dem damit verbundenen Zweck stehen. Für öffentliche Arbeitgeber gelten die Kostenregelungen für Personalvertretungen entsprechend.

Mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in der ersten Stufe zum 30.12.2016 hat die SBV zudem einen Anspruch auf Unterstützung durch eine Bürokraft in erforderlichem Umfang.

Die Räume und der Geschäftsbedarf (z.B. Computer, Telefon, Möbel, etc), die der Arbeitgeber dem Betriebs- / Personalrat für dessen Sitzungen, Sprechstunden und laufende Geschäftsführung zur Verfügung stellt, stehen für die gleichen Zwecke auch der Schwerbehindertenvertretung zur Verfügung, soweit ihr hierfür nicht eigene Räume und sachliche Mittel zur Verfügung gestellt werden (§ 179 Abs. 9 SGB IX).

Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Aufgaben und Rechte SBV | © AdobeStock| Maria Vitkovska

Die Aufgaben, Rechte und Pflichten einer Schwerbehindertenvertretung

Die Schwerbehindertenvertretung (SBV) ist im Betrieb oder in der Dienststelle das Organ, das die Interessen aller schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Arbeitnehmer vertritt. Hier erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Aufgaben, Rechte und Pflichten der SBV sowie der Gesa ...
Mehr erfahren
Persönliche Entwicklung, wachsende Herausforderungen und Weiterbildung – BRV Kai Spiegelberg im Interview | © ifb

„Der Betriebsratsvorsitzende ist der ‚Frontmann‘“

Zwölf Jahre an der Spitze eines Betriebsratsgremiums verändern einen fachlich wie menschlich. Kai Spiegelberg erzählt, wie ihn das Amt ruhiger und besonnener gemacht hat, warum es aufgrund der heutigen Krisen kein „Schema F“ mehr gibt und welche Eigenschaften Betriebsratsvorsitzende wirkli ...
Mehr erfahren
Dürfen Beschäftigte ihre Krankmeldung delegieren?
Darf ein Schwerbehindertenvertreter die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von erkrankten schwerbehinderten Arbeitnehmern per E-Mail weiterleiten? Darüber hatte das Landesarbeitsgericht München zu entscheiden. 
zur Rechtsprechung