Unternehmenslogo
Grafisches Symbol zum Zwecke des einheitlichen visuellen Erscheinungsbildes eines Unternehmens (Corporate Design).
Der Begriff ist eine Abkürzung des englischen Wortes „logotype“. Das Unternehmenslogo (auch Firmensignet genannt) ist eine Maßnahme der Corporate Identity, mit dem sich ein Unternehmen in der Öffentlichkeit einheitlich präsentiert. Es ist das visuelle Identifikationsmerkmal für das gesamte Unternehmen. Das Unternehmenslogo soll dazu beitragen, dass das Unternehmen sich nicht nur über seine Produkte und deren Verpackung, sondern auch im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit jederzeit erkannt werden kann.
Soll eine von den Arbeitnehmern zu tragende Arbeitskleidung mit dem Unternehmenslogo versehen werden, darf dies vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Die Ausgestaltung einer Dienstbekleidung ist eine Maßnahme, die das Ordnungsverhalten der Arbeitnehmer betrifft und daher mitbestimmungspflichtig ist (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, BAG v. 8.8.1989 – 1 ABR 65/88). Dies gilt, unabhängig davon, ob das Tragen selbst zur vertragsgemäßen Erfüllung der Arbeitsleistung oder aus Gründen der Hygiene oder des Arbeitsschutzes vorgeschrieben und damit mitbestimmungsfrei ist oder lediglich der Imagepflege des Unternehmens oder des einheitlichen Erscheinungsbildes der Mitarbeiter dienen soll und somit der Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegt.
Keine maßgeblichen Rechtsquellen
