Lexikon
Arbeitsassistenz, notwendige

Arbeitsassistenz, notwendige

ifb-Logo
Redaktion

Kostenlose ifb-Newsletter

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern für Betriebsräte, SBV und JAV.
Jetzt abonnieren

Schwerbehinderte Menschen haben einen Rechtsanspruch auf eine sog. „notwendige Arbeitsassistenz“. Darunter versteht man eine dauerhafte, regelmäßig und zeitlich nicht nur wenige Minuten täglich anfallende Unterstützung am Arbeitsplatz. So erbringt die Assistenzperson Hilfstätigkeiten; nicht jedoch Arbeiten, die zu den arbeitsvertraglichen Kernaufgaben des schwerbehinderten Menschen gehören. Assistenztätigkeiten sind zum Beispiel das Sortieren von Schriftstücken für blinde Menschen, die Unterstützung bei Telefonaten für gehörlose Menschen sowie einfache Handgriffe wie das Anfertigen von Kopien für körperbehinderte Menschen.

Zum einen dient die notwendige Arbeitsassistenz der Erlangung eines Arbeitsplatzes. In diesem Fall richtet sich der Anspruch gegen den zuständigen Rehabilitationsträger und ist zeitlich befristet auf drei Jahre (§ 49 Abs. 8 Satz 1 Nr. 3 SGB IX, sog. Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben).
Zum anderen kann die notwendige Arbeitsassistenz auch das Ziel haben, einen bereits bestehenden Arbeitsplatz zu erhalten. Dann wird sie durch das Integrationsamt aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe finanziert (§ 185 Abs. 4 SGB IX, sog. begleitende Hilfe im Arbeitsleben). Der Anspruch gilt insoweit aber nur, solange diese Mittel nicht erschöpft sind.
In beiden Fällen wird die Maßnahme von den Integrationsämtern ausgeführt, um eine einheitliche Handhabung zu gewährleisten (§ 49 Abs. 8 Satz 2 SGB IX).

Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitsassistenz ist deren Notwendigkeit für die Eingliederung des Betroffenen in das Erwerbsleben. Bei der vom Integrationsamt finanzierten Arbeitsassistenz ist dies nur dann der Fall, wenn andere Leistungen zur Hilfe im Arbeitsleben wie die behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitsbedingungen und Qualifizierungsmaßnahmen nicht ausreichen.

Beansprucht werden kann eine Geldzahlung zur Finanzierung der Arbeitsassistenz. Deren Höhe richtet sich nach dem jeweiligen Unterstützungsbedarf, unabhängig von Einkommen und Vermögen.

Diese Lexikonbegriffe könnten Sie auch interessieren
Aktuelle Videos zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Aufgaben der SBV | © AdobeStock_236451502-Viacheslav Yakobchuk

Hier ist die Schwerbehindertenvertretung gefordert: Ein anspruchsvolles Tätigkeitsgebiet

Die Schwerbehindertenvertretung ist im Betrieb bzw. in der Dienststelle das Organ, das die Interessen aller schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Arbeitnehmer vertritt. Hier erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Aufgaben der SBV sowie die rechtlichen Instrumentarien, die ...
Mehr erfahren
Wiederwahl SBV | © Adobe | BullRun

Wiedergewählt ins Amt der Schwerbehindertenvertretung

Auch erfahrene Vertrauenspersonen sollten zu Beginn der neuen Amtsperiode die aktuelle Situation im Betrieb analysieren, rät Oliver Schmid-Eicher. Er kennt und berät Schwerbehindertenvertretungen seit Jahren, sowohl als SBV-Referent für das ifb als auch in seiner anwaltlichen Praxis.   ...
Mehr erfahren
Büropersonal für den Betriebsrat: Auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar
Trotz moderner IT und Künstlicher Intelligenz haben Betriebsräte weiter einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf personelle Unterstützung im BR-Büro. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein befasste sich unter anderem mit der Frage, inwiefern moderne Technik eine Assistenz im Betriebsrat ersetzen kann und welche Aufgaben übertragen werden dürfen.
zur Rechtsprechung